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Frankreich – Ein Versuch aus der Misere in den Angriff zu kommen

Frankreich. Die Gilets Jaunes als Bewegung sind tot. So oft ist das schon behauptet worden, von den politischen Eliten und den politischen Kommentatoren. Barrikaden mitten auf den Champs Elysees, geplünderte Luxusshops und Bullen in panischer Flucht im Steinhagel haben diese Behauptungen immer und immer wieder Lügen gestraft. Die Gilets Jaunes sind tot. Nun vielleicht ist es jetzt nun wirklich so weit, jede Bewegung stößt irgendwann an ihre gesetzmäßigen Begrenzungen oder mutiert zu einem Organisationsfetisch.

Ursprünglich veröffentlicht von Noncopy Riot. Vorwort und Übersetzung von Sebastian Lotzer.

Die Gilets Jaunes sind vielleicht tot, aber warum soll man sie auch nicht in Würde gehen lassen, sie haben alles erreicht, wovon die Linke jahrzehntelang nicht zu träumen wagte. Sie haben das Regime unvermittelt und frontal angegriffen, sie haben eine Schneise der Verwüstung in die teuersten Viertel von Paris geschlagen, die selbst im Mai 68 verschont geblieben waren. Sie haben unzählige Male alle polizeistaatlichen Verbote mit einem Schulterzucken quittiert und in den entlegensten Städtchen die ersten und einzigen Riots veranstaltet, die diese Orte jemals gesehen haben. Sie haben Ministerien und Gefängnisse gestürmt, hunderte von ihnen wurden hinter Gitter gebracht, es hat sie nicht aufgehalten. Sie haben alles gewagt und alles gewonnen und sie haben etwas geschafft, dass unvergessen bleiben wird. Sie haben den Umsturz, die Revolution in einem der Kernstaaten des Empires wieder auf die Tagesordnung gesetzt.

Die Gilets Jaunes sind tot. Oder vielleicht auch nicht. Vielleicht haben sie nur auf eine Gelegenheit gewartet, wiederzukehren, vielleicht haben sie einfach nur ihre gelben Westen ausgezogen und werden in anderer Gestalt wiederkehren. So oder so, nichts wird mehr sein, wie es vorher war. Für den 12. September wird nun zu einem landesweiten Aktionstag mit dem Schwerpunkt Paris aufgerufen, der Staat hat schon mit Verboten und Sperrzonen reagiert, jegliche Menschenansammlung steht sowieso dank der Sondervollmachten des Pandemie Ausnahmezustandes unter Strafandrohung. Für den 17. September rufen die CGT und kleinere unabhängige Gewerkschaften zu den ersten breiten Arbeitskämpfen seit der Ausrufung des “Gesundheitsnotstandes” auf. Aus diesem Anlass eine Übersetzung zu diesen Mobilisierungen aus dem acta zone magazin.

Im Moment hinterlässt der Beginn des neuen Schuljahres 2020 einen merkwürdigen Eindruck, den eines in den “Gesundheitsmaßnahmen” liegenden Ärgers, eines Umbruchs unmittelbar gefolgt von einer Rückkehr zur Beinahe-Normalität. Am Ende der Gefangenschaft, der Internierung, kam es jedoch zu heftigen Auseinandersetzungen, insbesondere durch die Wellen von antirassistischen und feministischen Mobilisierungen. Gegen diese beiden großen Herrschaftssysteme der Unterdrückung, deren gravierendsten Aspekte durch die “Gesundheitskrise” noch verschärft wurden, kam es im Mai-Juni zu großen Demonstrationen und einem radikalen politischen Diskurs. Diese Offensiven nährten und verstärkten ein beispielloses soziales Klima, in dem der Staat weltweit zur Zielscheibe aufgrund seiner Angriffe gegen die Menschen wird, sei es durch Einsparungen im Bereich des Krankenhauswesens, der Intensivierung der Ausbeutung am Arbeitsplatz oder als treibende Kraft hinter sexistischer und rassistischer Gewalt.

Für diesen Monat September sind die beiden angekündigten Demonstrationstermine eine Gelegenheit, dieses Konfliktniveau aufrechtzuerhalten und zu nähren: zunächst durch die Gelben Westen am 12. September und dann durch die Gewerkschaftsbewegung am 17. September. Trotz der fortgesetzten Verbreitung der Coronaviren scheint nun jeder bereit zu sein, hinauszugehen und auf den Straßen zu demonstrieren, und die Demos werden in dem obligatorischen Tragen der Maske sicherlich ein bereits erfahrenes taktisches Eigeninteresse erkennen. Auf der anderen Seite sind die politischen Bedingungen für den Erfolg dieser Etappe viel unsicherer.

Die gelbe Macht: Aus dem Wissen, mit einer Bewegung nicht vorzeitig abzuschließen

Es liegt auf der Hand, dass die Gelbe-Westen-Bewegung nicht mehr die Stärke ihrer großen Momente besitzt, die es ihr erlaubte, alle prekären Fraktionen zusammenzubringen, um vor allem den Sturz des Regimes zu fordern, einen prioritären Schritt auf dem Weg zu sozialer, ökologischer und demokratischer Gerechtigkeit. Denn allerdings hatte es zuvor noch nie jemand gewagt, das Ende des Regimes auszurufen, und es gibt immer noch wesentliche und potenziell explosive Elemente dieser Bewegung.

Ein erstes Element, das sich durch seine Transversalität auszeichnet, liegt in der Radikalität der politischen Inhalte, die seit dem 17. November 2018 fast alle Ränder der Militanz in Frankreich durchzieht. Von Gewerkschaftsbewegung bis Feminismus, von Antirassismus bis Ökologie und sogar in bestimmten Strömungen der Parteipolitik scheint der “gelbe Atem” zumindest in den Reden einstimmig angekommen zu sein. In der Praxis hat die Bewegung manchmal bemerkenswerte Durchbrüche erzielt, wie in den “heißen Momenten” der Blockade Aktionen (z.b. der Ölraffinerien, d.Ü.) gegen die Rentenreform. Doch trotz dieses unschätzbaren Beitrags unterstützen nur wenige Kollektive oder politische Organisationen aktiv ein Datum wie den 12. September.

Und doch, und das ist das zweite Element, die “gelben Kräfte” sind nicht völlig ausgestorben. Die in AG’s organisierten Gruppen sind viel weniger zahlreich als früher, aber Affinitätsgruppen überall behaupten und bereiten sich vor. Viele sind diejenigen, die sich manchmal einzeln den Samstagsumzügen oder den eher klassischen Demonstrationen anschließen und bedauern, dass sie nicht mehr die bekannte Stärke haben. An wichtigen Terminen, die sich jetzt in Paris oder in den Großstädten konzentrieren, sind sie bereit, ganze Regionen zu durchqueren, um die schönen Stadtviertel, Räume des Reichtums und der Macht wieder zu besetzen.

Diese subjektive Macht und die Kräfte, die sie noch immer aufbringt, sind mehr als ausreichend, um ein Datum wie den 12. September voll und aktiv zu unterstützen. Bleiben Zweifel bestehen, muss man nur die in den Medien inszenierten Regierungslecks lesen, um überzeugt zu werden, wie diese Erklärung eines Regierungsmitglieds in Le Parisien vom 26. August: “Vergessen wir nicht, dass es ein ganzes verarmtes, ungelerntes Frankreich von Kellnern, Angestellten von Bekleidungsgeschäften oder Supermärkten gibt, die sehr stark betroffen sind…Angst haben alle, die nicht gerettet werden können. Dies sind potenzielle gelbe Westen.”

Die “rote Macht”: Mobilisierung des “Wesentlichen”

Auf Gewerkschaftsseite könnte man die Relevanz eines ohne nachvollziehbaren Grund oder ernsthafte Vorbereitung bestimmten Schulbeginn-Datums in Frage stellen. Nur, dass “dieses Datum zurück in die Schule” die Prämissen eines beispiellosen sozialen Zusammenbruchs ankündigt. Die Management Ausschüsse großer Unternehmen haben den Sommer damit verbracht, die riesige Buchhaltungslücke zu bewerten, die Covid-19 hinterlassen hat, und bereiten nun Entlassungspläne und andere “Reorganisations”-Programme (einschließlich Arbeitsintensivierung) vor. Die Regierung hat bereits angedeutet, dass man die Zähne zusammenbeißen muss und hofft, dass es nicht zu offenem Widerstand kommt.

Während der Kampf um die “Rentenreform” die Relevanz des Streiks als Kampfmittel erneuert hat, scheint es schwierig, mit einer ähnlichen Strategie für diese Rückkehr an den Arbeitsplatz zu rechnen. Nur Solidaires und die FSU schlossen sich dem Aufruf der CGT für den 17. September an, und der Ton der Kommuniqués lässt nicht gerade von einem großen Kampf träumen. Das CGT-Sekretariat erwähnt die antirassistischen und feministischen Revolten nicht und scheint sogar die Umweltbewegung zu verspotten, indem es sich “für die Erhaltung und Entwicklung von Arbeitsplätzen und Produktionspotenzial” ausspricht (aber immer noch für die 32-Stunden-Woche).

Auf der anderen Seite haben die Gewerkschaftsbasisgruppen allen Grund, die Dynamik wiederzubeleben, die sie bis zum März vorangetrieben haben, die eine breite Palette von Forderungen und Praktiken umfasste und ihre Fähigkeiten unter Beweis stellte, sich über die Gewerkschaftswelt hinaus zu sammeln. Unter den Sektoren, die gewöhnlicherweise mobilisiert werden, können wir sicherlich auf die Eisenbahner und die Lehrer zählen, für die die “Gesundheitskrise” ein ohnehin schon sehr prekäres Klima nur noch verschlimmert hat. Die Gesundheitssektoren könnten auch ihre Wut darüber zum Ausdruck bringen, dass das Krankenhaussystem mit Prämien geflickt wurde, ohne dass die medizinischen Strukturen und ihr Betrieb grundlegend überarbeitet wurden. Studenten und Hochschulen, denen es am 5. März gelungen war, sich auf breiter Front gegen das LPPR zu erheben, wären ebenfalls gut beraten, den Kontext vor der Covid-Krise wiederzubeleben.

Aber damit dieses Datum ein Erfolg wird, müssen die prekärsten Randbereiche der Arbeiterschaft, diejenigen, die durch die Gesundheitskrise “sichtbar” (in den Augen der herrschenden Kräfte) geworden sind, einen wichtigen Platz darin einnehmen. Wenn die Kassierer, Haushaltshilfen, Müllmänner, Handlanger, Auslieferer und andere Fachleute der Reproduktion und der Zirkulation einen Platz “an vorderster Front” einnehmen müssen, so muss dies vor allem bei den Demonstrationszügen der Fall sein. Seit dem Ende der Ausgangssperre schwärmen zahlreiche spontane Versammlungen, Revolten, manchmal auch Streiks und Blockaden aus – vor allem im prekären tertiären Sektor -, um zumindest die von Macron versprochene Covid-Prämie von 1000 Euro bzw. Lohnerhöhungen einzufordern. Diese Basisforderungen, die auf der Gehaltserhöhung von “systemrelevanten” Arbeitskräften beruht, bleibt ein sicherer Faktor der Mobilisierung und damit ein möglicher Anknüpfungspunkt für die Sache der Gelben Westen.

Selektive soziale Distanzierung

Die Krise und ihre Folgen wurden hauptsächlich durch Druck und Sanktionen bewältigt, und zwar von Managern und Politikern, die nicht in der Lage waren, den “Schutz der Körper” in ihre Startup-Software zu integrieren. Die Dimensionen der Fürsorge und Solidarität, die in dieser Zeit unerlässlich sind, sind ganz einfach unvereinbar mit den Vorstellungen ihrer Manager. Wie ACTA Magazin durch Umfragen in Krankenhäusern, Altersheimen, Lagerhäusern, in der Landwirtschaft oder in Massenverteilzentren herausgefunden hat, sind es diejenigen, die gewöhnlich als “Ausführende” bezeichnet werden, die, die Aufgabe, uns alle zu schützen, am besten realisiert haben. Indem sie autonome Organisationsformen in Bezug auf die Gesundheit eingesetzt haben, haben sie die Möglichkeit und Relevanz einer gesundheitlichen Gegenmacht im Herzen der kapitalistischen Institutionen demonstriert. Dieses trojanische Pferd muss nun, da es vorhanden ist und sich bewährt hat, in der Lage sein, seine volle Kraft zu entfalten.

Indem sie die Aufmerksamkeit auf das Tragen von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) wie Masken lenkt, versucht die Staatsmacht, die Menschen dieses subversive Potenzial vergessen zu lassen. Wie es im Management seit langem gelehrt wird, überträgt es die gesamte Verantwortung für den Gesundheitsschutz auf den Einzelnen, der gezwungen ist, Masken zu tragen, während eigentlich weitergehende Veränderungen erforderlich sind. Diese Logik ist in Hoch Risikobranchen wie der Bauindustrie bekannt, wo Vorarbeiter das individuelle Tragen von Handschuhen und Helmen streng überwachen und gleichzeitig tödliche Arbeitspensa auferlegen.

Um die Frage der Takte – oder allgemeiner der Produktions-, Reproduktions- und Zirkulationsformen und -rhythmen – geht es, wenn die Mittel für einen wirklichen Schutz gefunden werden sollen. In der Kontinuität der ökologischen Wellen scheint das einfache Argument, dass “je weniger wir arbeiten, desto weniger verschmutzen wir”, eine glänzende Zukunft vor sich zu haben. Artikuliert mit einer radikalen Infragestellung von Arbeitsorganisationsmodi, Produktionssystemen und Angebotsformen, öffnet es den Weg für revolutionäre politische Projekte, die verschiedene Fraktionen der sozialen Bewegung einbeziehen. Für das Proletariat (in seiner auf die Sektoren des industrialisierten Tertiärbereichs ausgedehnten Version) geht diese fundamentale Aufgabe des Schutzes des Körpers weit über den Schutz vor dem Virus hinaus. Mit anderen Worten: Wenn die Lagerhäuser im Amazonasgebiet wegen eines virologischen Risikos geschlossen wurden, warum sollten sie angesichts der physischen, psychologischen, ökologischen und sozialen Schäden, die sie normalerweise verursachen, nicht geschlossen bleiben?

Angesichts des Aufkommens neuer Subjektivitäten in diesen grundlegenden Bereichen erscheinen die gesetzliche Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Freien und die damit verbundenen repressiven Maßnahmen lächerlich. Begleitet von infantilisierenden Reden illustrieren sie meisterhaft die Nachlässigkeit einer Staatsmacht, die bereit ist, Tausende von Geldstrafen (statt Masken) zu verteilen, um sicherzustellen, dass sich sonst nichts ändert. Nach der Schließung der Bars um 23 Uhr (in Marseille) oder dem Tanzverbot (im Var) können wir nun befürchten, dass der gesundheitspolitische Vorwand ständig benutzt wird, um alles zu begrenzen, was keine Dividenden abwirft. Gegen diesen neuen Autoritarismus, der wiederum Anlass zu Verschwörungsreden gibt, müssen wir die kollektive Stärke unserer Solidarität bekräftigen, die während der Gefangenschaft ständig zum Ausdruck kam, sei es in den Innenhöfen der Gebäude, auf den Dorfplätzen oder durch autonome Organisationsformen wie die Brigaden der Volkssolidarität (Brigades de Solidarité Populaire).

Crash-Test

Die politisch-medialen Nachrichten der letzten Monate scheinen eine Art Kipppunkt in eine düstere und völlig verwüstete Zukunft zu sein. Die von Macron in die Regierung katapultierte Komiker Besetzung schlägt alle Rekorde des foutage de gueule. Von vergewaltigenden Ministern bis hin zu denen, die der Korruption beschuldigt werden, ganz zu schweigen von der Rückkehr der Sarkozy-Fangemeinde – es ist kaum zu glauben, dass diese Mannschaft zu etwas anderem bestimmt ist, als Macrons Einfluss auf das Präsidenten Spiel zu sichern. Die Erfolge der Grünen bei den Kommunalwahlen vor dem Hintergrund Covid19 scheinen sehr unsicher und scheinen vor allem die Rückkehr einer liberalen Linken vorzubereiten, die in der PS (alte, mittlerweile bedeutungslose Sozialdemokratische Partei, d.Ü) -Version grün gestrichen wurde. In dieser düsteren Landschaft kann man dennoch eine gewisse Fieberhaftigkeit an der Spitze des Staates feststellen: Einige Schlüsselmaßnahmen der Rentenreform und der Arbeitslosenversicherung sind vorerst ausgesetzt worden, und man kann die Hypothese aufstellen, dass das Macronregime erst einmal abwartet, wo die soziale Bewegung steht, bevor es sich weiter engagiert.

Es liegt auf der Hand, dass sich an dem mit großem Pomp angekündigten “Sanierungsplan” nicht viel ändern wird. Das Einstreuen der in “France Relance” enthaltenen Steuernischen ist eher ein Aufguss, der die alte Welt am Leben erhalten soll. Sie basiert auf öffentlichen Geldern, die ohne jegliche Kontrolle an die Unternehmen verteilt werden, während die geringsten Zuwendungen (Arbeitslosigkeit, Alter, Wohnung…) von Horden von Managern überwacht wird. Sie finanziert sowohl den grünen Kapitalismus mit seinem Anteil an Atomkraftwerken als auch den grauen Kapitalismus durch massive Unterstützung der Zombie-Industrien der Automobil- und Luftfahrtindustrie. Anstatt die Auswirkungen der Krise abzuschwächen (z.B. durch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundbedürfnisse), schlägt sie eine Rückkehr zur Zwangsarbeit vor, die dem guten Willen des Großkapitals unterliegt. Diese angebotsseitige Politik hat jedoch ihre Ineffektivität bei der Überwindung früherer Krisen (wie der Finanzkrise 2008) und ihre Tendenz, sich in Dividenden (CICE mon amour) zu verflüchtigen, unter Beweis gestellt.

Die unerbittliche Strategie dieses Konjunkturpakets besteht letztlich darin, die Steuerzahler für das Recht, nicht von ihren Unternehmen entlassen zu werden, weiterhin ein Gehalt zu verdienen, Steuern zu zahlen und letztlich die endlosen Schulden des Staates zurückzuzahlen, blechen zu lassen. Es bestätigt auch, dass das kapitalistische System nicht in der Lage ist, über sein Funktionieren anders zu denken als in Überstunden, Überkonsum und Überproduktion in Hülle und Fülle. Ein Trend, der jedoch den Schutzreflexen zuwiderläuft, die in der Zeit der Gefangenschaft weit verbreitet waren und die für viele darin bestanden, weniger zu arbeiten und weniger zu konsumieren. Wenn die Betonung auf die Mitarbeiter “an der Front” gelegt wurde – in einer aufopferungsvollen Dimension, die in Frage gestellt werden sollte – müssen wir auch die massive Distanzierung berücksichtigen, die in Bezug auf “die Arbeit” stattgefunden hat. Die Kunst, sie zu vermeiden, sich ihr zu verweigern, etwas anderes zu tun, an ihrer Stelle zu arbeiten oder für sich selbst zu arbeiten, hat eine Periode der Atemlosigkeit durchlaufen, auf die wir uns verlassen können, um uns die Welt der Zukunft vorzustellen.

Hand-zu-Hand

Die Angriffe auf “die Körper” bilden schließlich einen roten Faden, der die verschiedenen Formen der Radikalität, die in den letzten Monaten zum Ausdruck kamen, verbindet, ohne sie vorerst zu vereinheitlichen. Angriffe auf Frauenkörper und rassifizierte Körper, am Arbeitsplatz, zu Hause oder auf der Straße, die vom Staat produziert oder legitimiert werden, verbinden sich mit Angriffen auf “Volkskörper” zu einem Ganzen, das den Kern der unterdrückerischen Matrix bildet. Schritt für Schritt eine neue politische Subjektivität aus der Verbindung zwischen diesen verschiedenen sozialen Segmenten aufzubauen; dies auf organisierte, artikulierte Weise zu tun, indem man gleichzeitig eine Kraft des Vorschlags “für eine bessere Welt” und eine Kraft für die Zerstörung der alten Welt ist, bedeutet, sich die Mittel zu geben, um über die – inzwischen weitgehend erreichte – Schwelle der Empörung hinauszugehen und dem autoritären Liberalismus zu signalisieren, dass keine Verhandlung denkbar ist. Es wird nicht ausreichen, zwei Termine für Demonstrationen zu haben, um diese Brennpunkte der Zeit zusammenzubringen, aber der Monat September eignet sich gut für die Wiederbelebung: Aufwärmen am 12. und 17. September.



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