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Gegen Einschüchterung, Kriminalisierung und Verbote! Solidarität lässt sich nicht verbieten! #Afrin

Reblogged. Original Artikel auf: DE Indymedia.

Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.

Kundgebung: Solidarität mit Afrin!, Montag den 26. Februar 2018, 18:00 Uhr, vor den City-Arkaden, Alte Freiheit 9, Wuppertal

Die Repressionsmaschinerie in Deutschland nimmt erdogan’sche Formen an. Nachdem diverse Demonstrationen in Solidarität mit Afrin gekesselt, gestoppt oder gleich ganz verboten wurden oder Polizeieinheiten, zum Teil maskiert und mit Maschinenpistolen ausgerüstet, Häuser wegen Facebook Postings oder Transparenten durchsuchten, belagerte die Wuppertaler Polizei am Freitag, den 23. Februar das AZ Wuppertal und richtete einen Kontrollpunkt auf der Marienstraße ein. Genug ist Genug!

Während die Bundesregierung zwischen dem 18. Dezember 2017 und dem 24. Januar 2018 31 Rüstungsexporte von deutschen Firmen an die türkische Armee genehmigte, hat sie die Repression gegen Menschen, die in Solidarität mit Afrin demonstrieren, immer weiter hoch geschraubt. Demonstrationen in Köln, Duisburg und Dortmund wurden verboten. Das Blut an den Händen der Verantwortlichen für die Genehmigungen der Rüstungsexporte soll in Deutschland nicht thematisiert werden.

Am Freitag Abend wurde das Autonome Zentrum (AZ Wuppertal) in Wuppertal von Polizeieinheiten belagert. Mehrere Wannen postierten sich um das AZ herum. Es gab anlasslose Kontrollen auf der Gathe und vor dem AZ und es wurde gedroht Personengruppen, die größer als  drei Personen sind, festzunehmen. Gleichzeitig patrouillierte die Polizei permament mit Streifenwagen auf dem Ölberg. Auf der Marienstraße wurde sogar ein Kontrollpunkt eingerichtet. Dort gab es andauernd anlasslose Kontrollen von Menschen, die “links” aussehen. Auf der Gathe gab es ebenfalls anlasslose Kontrollen von Jugendlichen. Das AZ musste am Freitag früher zu machen, um die Besucher*Innen nicht zu gefährden.

Ein Polizist sagte, dass sie zuvor eine Antifa-Fahne auf einer Kundgebung in Solidarität mit Afrin in der Wuppertaler Innenstadt gesehen hätten und das dies darauf hindeutet, dass sich auch Autonome an der Kundgebung beteiligt hätten. Auf der Kundgebung soll es angeblich auch Fahnen mit dem Porträt des seit Februar 1999 in der Türkei inhaftierten Abdullah Öcalan gegeben haben. Die Antifa-Fahne war die Begründung für die Belagerung von dem AZ und dem Ölberg. Ein Zustand, der für uns so nicht hinnehmbar ist.

Seit Monaten gibt es martialische Auftritte der Polizei wegen ein paar Fahnen oder Transparenten. Die Repression nimmt kein Ende, aber wir haben mehr als genug davon. Anscheinend macht die Bundesregierung nicht nur Waffendeals mit dem Erdogan-Regime, sondern übernimmt auch seinen autoritären Politikstil. Als der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim letzte Woche auf dem Weg nach Deutschland war, sagte er, dass er sehr zufrieden mit dem Vorgehen der deutschen Polizei gegen die Proteste in Deutschland sei.

Aber die Bundesregierung und ihre Behörden sollten wissen, dass sich Solidarität nicht verbieten lässt. Die Welle der Repression werden wir nicht hinnehmen und auch darum werden wir am Montag, den 26. Februar erneut in Solidarität mit Afrin in Wuppertal auf die Straße gehen. Wir sehen uns um 18:00 Uhr vor den City Arkaden (Alte Freiheit 9) in Wuppertal!

 

Gegen Einschüchterung, Kriminalisierung und Verbote!

Solidarität lässt sich nicht verbieten!

Solidarität mit Afrin!

 

Einige Autonome aus Wuppertal, 24. Februar 2018

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Nürtingen – Angriff auf Amtsgericht

Reblogged. Original Artikel auf: DE Indymedia.

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Vor dem Amtsgericht Nürtingen fand am Mittwoch den 21. Februar ein Prozess gegen 6 Antifas statt. Es ging um den Widerstand gegen den AfD-Bundesprogrammparteitag Ende April 2016 im Umfeld des Stuttgarter Messegeländes. Alle 6 wurden zu Geld- oder Bewährungsstrafen verurteilt. Einen Tag und eine Nacht später haben wir das Amtsgericht mit der Sprayparole “Antifa bleibt legitim” versehen und die Gebäudefront mit mehreren Farbbeuteln angegriffen. Das Sicherheitsglas im Eingangsbereich war leider zu hartnäckig für weitere substanzielle Veränderungen an dem Gebäude.

Im Prozess gegen die 6 ging es nicht um individuelle Schuld. Es spielt keine Rolle, wer was gemacht haben soll, wem welche Handlungen vorgeworfen werden, Es ist egal, wie “milde” oder “hart” die Urteile zu bewerten sind. Das Problem ist nicht ein Richter oder eine Staatsanwältin. Das Gericht hat das getan, was es in diesem Staat, in diesem System zu tun hat. Das ist das Problem. Es hat die Tatkraft von Menschen, die sich den Rassisten und Chauvinisten, den Feinden einer freien Gesellschaft, mit Mut und Leidenschaft entgegenstellen, zur folgenreichen Straftat gemacht. Auch das popelige Amtsgericht ist damit ein Rädchen in diesem System, das den Rechten ihren aktuellen Aufschwung ermöglicht. Wenn legitimer Widerstand verurteilt wird, ist das nicht neutral, sondern eine Positionsbestimmung.

Darauf haben wir mit einer praktischen Positionsbestimmung geantwortet.

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Soli-Aktion: Solidarität mit #Afrin! – #Antifa Enternasyonal (Antifa International) T-Shirts

Solidaritäts-Aktion: Unisex Solidarität mit Afrin Antifa Enternasyonal (Antifa International) T-Shirt. Den Gewinn wird an Heyva Sor gespendet. Größen: S, M, L, XL, XXL and XXL. Diese T-Shirts sind auch im Frauen-Schnitt und als Langärmigen T-Shirts verfügbar.

Schau in unseren Shop für Details: https://enoughisenough14.org/product-category/solidarity/

Falls ihr mit dem englischsprachigen Menüführung im Shop nicht zurecht kommt, könnt ihr die Shirts auch per Mail bestellen: info@enoughisenough14.org (bitte Titel vom bestellten Produkt und Größe rein schreiben). 

Mehr Informationen über die Afrin Kampagne von Heyva Sor die wir mit diese Aktion unterstützen wollen: 

GROßE HILFSKAMPAGNE FÜR EFRÎN !

Efrîn war eines der ruhigsten und stabilsten Gebiete von Syrien. Die meisten Einwohner dort sind Kurden. In den letzten fünf Jahren ist Efrîn die Heimat für hunderttausende Flüchtlinge geworden, obwohl sie eine sehr geringe internationale Unterstützung erhielt.

Efrîn hat so viele syrische Flüchtlinge aufgenommen, sodass die Einwohnerzahl von vor dem Krieg bis jetzt von vierhundert tausend auf 1 Million angestiegen ist.

Mit dem Zusammenkommen der verschiedenen ethnischen Glaubensgruppen begann eine demokratische Selbstverwaltung und somit der Grundstein für einen anhaltenden Frieden in Efrîn.

Als die Hoffnung aufkam, dass Verhandlungen für eine Lösung aufgenommen werden und der Krieg endlich ein Ende finden sollte, hat die Türkei und die unter Ihrem Befehl handelnde dschihadistische / salafistische Gruppen eingesetzt, um sich an den Kurden zu rächen. Es soll eine friedliche Region mit tausenden Zivilisten und Flüchtlingen in Gefahr gebracht werden, um mit aller Macht und Kraft die unter kurdischer Kontrolle sich befindende Kantone zu zerstören. Das türkische Militär greift seit dem 20. Januar 2018 Efrîn an.

Wir kennen die Mächte zu gut, die den Einmarsch unter den Namen „Olivenzweig“ führen, der ein Symbol des Friedens ist. Sie glauben daran, dass sie damit das Massaker, welches sie planen, verdecken.

Der Staat „die Türkische Republik“ begeht einen offenen Völkerrechtsbruch, indem sie heute gegen Efrîn und deren Bewohner, die in dem Gebiet, welches friedlich und demokratisch verwaltet wurde, einmarschiert.

Die Türkei führt den Eingriff mit indirekter Zustimmung durch Zurückhaltung und die Aktionslosigkeit anderer Staaten weiter durch.

Der türkische Staat und unter dessen Befehle handelnde Islamisten töten Zivilisten und nehmen Kinder, Alte und Frauen als Zielscheibe ohne Rücksicht auf Verluste.

Sie vernichten Leben und das Eigentum der Menschen durch bombardieren der zivilen Siedlungen. Sie bombardieren und zerstören Häuser, Schulen, Moscheen, Camps von Flüchtlingen sowie Gebäude von Zivilisten.

Zuletzt haben sie einen Rettungswagen von „Heyva Sor“, in dem sich Verletzte befanden, abgeschossen.

Sie haben damit alle Regeln des Kriegsrechts nicht beachtet und verletzt.

Demzufolge hat unsere Nationale Hilfsorganisation, der Kurdischer Roter Halbmond Heyva Sor a Kurdistanê mit einer großen Kampagne zur Unterstützung von Efrîn begonnen.

Mit der Kampagne wollen wir Spenden einsammeln.

Nachdem wir mit allen Vorbereitungen für unsere Kampagne fertig sind, werden wir mit allen Kurdischen Hilfsorganisationen in Europa, skandinavischen Ländern, Japan, Australien, Amerika und Kanada zusammen finanzielle Hilfeleistungen sammeln.

Lassen wir das unter Angriffen und Blockade stehende Volk von Efrîn nicht alleine!

Gibt uns die Möglichkeit Eure Hilfeleistungen/Spenden jetzt schnell durch Heyva Sor a Kurdistanê an das Volk zu überbringen. Heyva Sor a Kurdistanê hat Vorbereitungen getroffen, um die Hilfen rechtzeitig an die Orte zu bringen, die es dringend benötigen. Wir bitten nochmals jetzt dringend um Spenden.

Dieser Appell geht an alle Kurden und Freunde des kurdischen Volkes:

So wie Ihr mit uns zusammen die Hilfskampagne für Kobanê und Shengal und die durch den türkischen Staat zerstörten kurdischen Siedlungen in Nord-Kurdistan, durchgeführt habt, erwarten wir auch hier, dass Ihr große Spendenbereitschaft zeigt. Wir sollten es als ehrenhafte Aufgabe begreifen, das Volk von Efrîn mit allen Mitteln zu unterstützen.

HEYVA SOR A KURDISTANÊ 

Verwendungszweck: Efrin

(Bitte beachten! Durch eine Verfügung seitens der ADD Rheinland-Pfalz können wir keine Spenden aus dem Bundesland Rheinland-Pfalz annehmen. Bis zur Klärung der Sachlage umfasst keine unserer Hilfsaktionen dieses Gebiet.)

1-Efrîn Documented Massacers

2-Humanitarian Situation in Efrîn

Wenn ihr kein T-Shirt kaufen möchtet, aber dennoch Heyva Sor a Kurdistanê unterstützen möchtet, könnt ihr hier die Kontodaten finden (Verwendungszwech Efrin): http://www.heyvasor.com/de/ji-bo-efrine-besdari-kampanyaya-mezin-a-neteweyi-bibin/

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Farbangriff auf die #SPD -Parteizentrale in #Darmstadt

Diese Aktion richtet sich gegen die Unterstützer*Innen des türkischen Faschismus in der BRD und ist ein Aufruf:

 

Bildet Banden, macht sie platt!

Reblogged. Original Artikel auf: DE Indymedia.

Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.

In der Nacht vom 20. auf den 21. Februar wurde die Fassade der Parteizentrale der SPD in Darmstadt mit gelb-grün-roter Farbe verschönert.

 

In der Nacht vom 20. auf den 21. Februar wurde die Fassade der Parteizentrale der SPD in Darmstadt mit gelb-grün-roter Farbe verschönert.

 

Die beteiligten Genoss*Innen zeigen sich damit solidarisch mit der Gesellschaft in Afrin und dem Kampf der Kurd*Innen gegen die faschistische Militärdiktatur Erdogans sowie seine Verbündeten FSA (sog. Freie syrische Armee“) und DAESH (sog. islamischer Staat).

Neben der andauernden, sich immer verschärfenden und unzählige Opfer verursachenden Belagerung Afrins zeichnet sich ein ekelerregendes Bild der deutschen politischen Parteien, insbesondere der SPD, ab.

Durch das Schweigen der SPD und ihres Außenministers Gabriel und die Anbiederung an die Entwicklung des Faschismus in der Türkei legitimiert sie indirekt Erdogans Kurs.

Durch immense Waffenlieferung an die Türkei hat sie sich aber auch ganz aktiv mit schuldig gemacht an jedem Opfer des türkischen Angriffskriegs.

 

Diese Aktion richtet sich gegen die Unterstützer*Innen des türkischen Faschismus in der BRD und ist ein Aufruf:

 

Bildet Banden, macht sie platt!

 

Schulter an Schulter

ist doch klar

PKK und Antifa!

 

Biji Berxwedana Rojava!

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#Frankreich: Räumung der Besetzung gegen das geplante Atommüllendlager in #Bure

Am morgen des 22. Februar um 6:00 Uhr hat der französische Staat eine Räumungsoperation gegen die Atommüllendlager-Gegner_innen in und um Bure begonnen. 500 Bullen und Militärs haben mit der Räumung des Waldes, der Zerstörung von Barrikaden und Hütten begonnen und das Haus des Widerstands BZL umstellt. Mindestens 15 Menschen wurden in Gewahrsam genommen.

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Sponti nach Durchsuchung in #Wendland Wegen #YPJ / #YPG Transpi

Gestern berichteten wir schon über die Durchsuchung der Gasthof des Widerstands in Meuchefitz (Wendland/ Kreis Lüchow-Dannenberg) wegen ein YPJ / YPG Transpi. Am Abend gab es dann ein Sponti gegen die Durchsuchung, der erneut mit Repression konfrontiert wurde.

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Halte stand freies #Afrin ! Solidaritätserklärung von …#umsGanze!

Reblogged. Original Artikel auf: ums Ganze
Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.
English: Ihr findet die englischsprachige Version von diesem Artikel hier.
18. FEBRUAR 2018
Solidaritätserklärung von …ums Ganze! mit der kurdischen Freiheitsbewegung.
Die aktuelle Situation in den kurdischen Gebieten in Syrien und der Türkei spitzen sich immer weiter zu. Das türkische Militär greift gerade, mit Hilfe ihrer islamistischen Söldner unter der Fahne der FSA (Freie Syrische Armee, mittlerweile auch „Syrisches Nationales Heer“ genannt) den Kanton Afrin in Rojava an. De facto sind es in der Türkei ausgebildete Kampfverbände mit der Unterstützung ehemaliger Kämpfer von Dschabhat an-Nusra, Ahrar Al Şam und Daesh . Die FSA existiert seit 2016 eigentlich nur noch als Label das von verschiedensten Milizen und Banden benutzt wird. Was wir von den Verbündeten des türkischen Militärs zu erwarten haben, zeigt die grausame und frauenfeindliche Leichenschändung an der gefallenen YPJ-Kämpferin Barin Kobani. In der Türkei wird der Repressionsapparat bis an das Äußerste ausgeweitet. Jede oppositionelle Äußerung gegen eine türkisch-nationalistische Einheit, wird versucht im Keim zu ersticken. Mit allen Mitteln wird gegen jegliche Form von Kritik im Inneren vorgegangen. Jeden Tag werden Journalist*innen, Wissenschaftler*innen, Oppositionelle oder schlicht alle die sich gegen den Krieg in Afrin positionieren, diffamiert und verhaftet. Eine „freie“ mediale Berichterstattung ist in der Türkei schon lange nicht mehr möglich. So wurden die meisten nicht Erdogan nahen Medien verboten oder werden extrem zensiert. Nach dem Putschversuch im Juli 2016 wurden weit über 100 Journalist*innen verhaftet, rund 150 Medien geschlossen und mehr als 700 Presseausweise annulliert. Kritische Journalist*innen stehen unter Generalverdacht. Während Deniz Yücel vor kurzem aus der Haft entlassen wurde, wurden Ahmet Altan, Mehmet Altan und Nazlı Ilıcak und drei weitere Personen zu lebenslanger Haft unter erschwerten Bedingungen verurteilt. Ihnen wird eine Beteiligung am Putschversuch 2016 und Kontakte zu Gülen-Bewegung vorgeworfen. Auch die Verhaftungen von politischen Oppositionellen hören nicht auf. Vor kurzem wurden Amine Gündüz (DBP, Demokratische Partei der Regionen ) und Aydın Üstün (HDP, Partei der Völker) und viele weitere Personen aus regimekritischen Kreisen festgenommen, tausende weitere sind immer noch inhaftiert.
Deutschland zeigt sich als williger Erfüllungsgehilfe türkische Politik. Hierzulande sehen sich kurdische Aktivist*innen einer erneuten und immer härteren Repressionswelle ausgesetzt. Etliche politisch aktive Kurd*innen sitzen in deutschen Knästen. Demonstrationen, wie jüngst die Kölner Demo gegen den Angriffskrieg auf Afrin, werden angegriffen oder aufgelöst, weil Symbole der Kurdischen Bewegung gezeigt werden. So wurden mittels einer Verfügung ein faktisches Verbot der Symbole der YPJ, YPG und PYD (Partei der Demokratischen Union) eingeführt. Auch die Symbole des Studierendenverbandes YXK werden in der Praxis immer wieder kriminalisiert – insgesamt umfasst das Verbot über 30 Symbole. In den letzten Monaten kam es deswegen immer wieder zu Hausdurchsuchungen – beispielsweise in München oder Hamburg. Das Verbot der Kurdischen Arbeiterpartei PKK, das 1994 in Deutschland in Kraft getreten ist, hat eine durchgehende Kriminalisierung der kurdischen Aktivist*innen in Deutschland zur Folge. Die Kriminalisierung Kurdischer Strukturen in Deutschland ist auch ein Angriff auf alle fortschrittlichen Kräfte der deutschen Linken. Weiterhin werden Rüstungsgüter an die Türkei geliefert. Wo Profitraten winken, interessieren Menschenleben nicht. Der Aufbruch in Rojava / der Demokratischen Föderation Nordsyrien soll zwischen dreckigen Flüchtlingsdeals und den Interessen des deutschen und türkischen Kapitals zerrieben werden.
Zur gleichen Zeit versuchen die YPJ (Frauenverteidigungseinheiten) und YPG (Volksverteidigungseinheiten) bzw. die QSD (Syrischen Demokratischen Kräfte) den Kanton Afrin vor der Invasion des türkischen Militärs und Islamist*innen zu schützen. Die Türkei bombardiert im Zuge dessen die Zivilbevölkerung von Afrin und macht keinen Unterschied zwischen aktiven Kämpfer*innen und ziviler Bevölkerung. So sind bereits jetzt hunderte Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung zu beklagen. Es werden gezielt Ortschaften zerstört und die Trinkwasserversorgung angegriffen. Rund 300.000 Menschen sind dadurch ohne ausreichende Trinkwasserversorgung. Die Türkei führt, anders als ihre Propaganda behauptet, auch einen gezielten Krieg gegen die Zivilbevölkerung, denn sie weiß, dass sich der Widerstand in Afrin auf eine breite Basis stützt. Und trotzdem konnten das türkische Militär keine nennenswerten Gebietsgewinne erzielen. Seit Beginn der „Operation Olivenzweig“ ist das türkische Militär, laut Berichten der QSD an fünf Fronten nur fünf Kilometer vorangekommen. In 37 Dörfern gibt es derzeit heftige Gefechte. Ein schneller Erfolg, so wie ihn Erdogan verkündete, ist nicht in Sicht. Es scheint als würde die Angriffe auf Afrin nur stattfinden, um vor den nächsten Wahlen in der Türkei ein Bild einer türkisch-nationalistischen Einheit und Stärke zu produzieren. Vor allem die deutschen Kampfpanzer „Leopard 2“, die in der kriegerischen Auseinandersetzung zum Einsatz kommen, sind in den deutschen Medien in den Mittelpunkt gerückt.
Wir erinnern uns: Im Jahr 2014 stand Daesh vor den Toren der nordsyrischen Stadt Kobanê (arab. Ain al-Arab). Die Kräfte der YPJ und YPG waren die ersten, die den Banden von Daesh eine militärische Niederlage zufügen konnten und die Stadt retteten. Sie waren es auch, die, zusammen mit der PKK-Guerilla HPG (Volksverteidigungskräfte), im Shingal-Gebirge einen Fluchtkorridor für tausende Jesid*innen erkämpften. Dadurch wurden sie vor drohender Versklavung, Vergewaltigung und Ermordung durch Daesh oder den Tod durch Verdursten und Verhungern gerettet. Nicht Barzanis Peshmerga waren hier die Held*innen. Sie bekamen lediglich zum Dank für ihr Nichtstun Waffen von der deutschen Regierung. Zu dieser Zeit wurden die YPJ/YPG von der ganzen Welt als Befreier*innen vom Joch des Daesh gefeiert. Nur nebenbei bemerkt: Viele, sogar bis weit in bürgerliche Kreise hinein, dachten auch laut über die Aufhebung des PKK Verbots nach. Heute, nicht einmal vier Jahre später, wurde Daesh durch die Kämpfer*innen der YPJ und YPG militärisch fast vollständig aus dem Norden Syriens vertrieben. Doch nicht nur der militärische Kampf gegen Daesh macht den Blick nach Rojava / Nord-Syrien aus kommunistischer Perspektive unabdingbar. Mit dem zivilen Aufbauprozess wurde und wird versucht ein anderes, auf Räten basierendenes Gesellschaftmodell, zu etablieren, dass aus den Fehlern des real-existierenden Sozialismus gelernt haben will. Auf Grundlage sozial-ökologischer, selbstorganisierter, feministischer und radikal-demokratischer Prinzipien wird das Zusammenleben in Syrien neu und jenseits religiöser oder ethnischer Konflikte gedacht und in eine, wenn oft auch widersprüchliche, Praxis überführt. Zur gleichen Zeit greift nun das NATO Mitgliedsland Türkei, genau diese fortschrittlichen Kräfte in Afrin an und droht sogar dem NATO-Partner USA offen mit einer „osmanischen Ohrfeige“, also einer militärischen Konfrontation. Dies alles stellt die größte Bedrohung der Revolution in Nordsyrien, seit der Belagerung von Kobanê, dar. Während 2014 alle auf den Norden Syriens geschaut haben, besteht heute kein Interesse sich mit dem AKP-Regime anzulegen und diesen Angriff zu thematisieren.
Von Kurd*innen lernen heißt Siegen lernen. Als kommunistisches „…ums Ganze!“ Bündnis beziehen wir uns kritisch, und solidarisch auf die Revolution in Rojava / Nord-Syrien. In Zeiten eines gesellschaftlichen Rechtsrucks scheint es notwendiger denn je, Alternativen zu dem herrschenden System zu finden, die ein Leben jenseits von Kapital und Patriarchat und ein gutes Leben für alle möglich erscheinen lassen. Es geht bei der Solidarität mit Kurdistan nicht um ein Sympathiebekenntnis mit einer Seite in einem Konflikt in der Ferne. Die kurdische Befreiungsbewegung ist Inspiration und Modell für die Linke weltweit. Warum? Sie steht für einen Weg jenseits der Wahl zwischen Pest und Cholera: zwischen einem neoliberalem Weiter-So mit Spardiktaten inkl. sog. Strukturanpassungsmaßnahmen und einer autoritären Sehnsucht nach einem starken Nationalstaat. Wie die Zapatist@s in den 1990er Jahren, hat sie einen Leuchtturmeffekt in Zeiten grassierender Hoffnungslosigkeit. Es ist zu begrüßen, wenn sich die deutsche Linke weiter mit dieser Bewegung auseinandersetzt – wir können in Diskussionen viel voneinander lernen. Neben einem kollektiven Lernprozess, ist es aber genauso zentral bei Angriffen von Repressionsbehörden oder Faschist*innen und Rassist*innen in Deutschland und anderswo Schulter an Schulter mit den kurdischen Genoss*innen zu stehen. Unser gemeinsames Ziel ist eine Gesellschaft jenseits von „Class“, „Race“ und „Gender“. Der Weg dahin ist nur gemeinsam mit einem antinationalen und antistaatlichen Internationalismus zu bestreiten. Wir müssen uns gemeinsam und intensiver mit den Ansätzen und Realitäten der kurdischen Befreiungsbewegung auseinandersetzen und auf diese Weise zu einem linken Universalismus finden, der auch schon oft von unseren kurdischen Genoss*innen betont wurde. Diese Solidaritätsadresse ist daher auch als Angebot an die kurdische Freiheitsbewegung für ein gemeinsames Kennenlernen und eine gemeinsame Diskussion zu verstehen – auf Augenhöhe und in der praktischen Auseinandersetzung. Ihr kennt das ja: Die Kritik im Handgemenge. Lassen wir den Worten auch hier Taten folgen. Lassen wir Afrin nicht alleine! Lassen wir die progressiven kurdischen Kräfte im Exil und in Kurdistan nicht allein in ihrem Kampf! Lassen wir die Menschen in Afrin nicht im Stich!
Wir rufen dazu auf, sich an den Protesten unserer kurdischen Genoss*innen in Deutschland zu beteiligen und eigene Aktionen zu planen. Solidarisiert euch mit den fortschrittlichen Kräften in Kurdistan.
Schluss mit den dreckigen Deals mit dem AKP-Regime!
Dem deutschen Rüstungskapital in den Rücken fallen!
Weg mit dem Verbot der PKK!
Es lebe die Revolution in Rojava!
…ums Ganze! im Februar 2018
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Gegen den #Naziaufmarsch am 14. April 2018! #Dortmund

Reblogged. Original Artikel auf: BlockadoHinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.

Regenschirm mit der Aufschrift No NazisFür ein solidarisches Europa

Für den 14. April 2018 mobilisieren Dortmunder Nazis der Partei „Die Rechte“ europaweit zu einer Demonstration nach Dortmund – diesmal im Verbund mit anderen europäischen Nazis unter einem Motto, das starke Anklänge an den Nationalsozialismus hat („Europa Erwache!“).

In vielen Teilen Europas sind rechte Bewegungen und Parteien auf dem Vormarsch. Anknüpfend an diese Stimmung versuchen nun auch die Dortmunder Nazis sich mit einem neuen Format zu etablieren bzw. ihre Position in der europäischen extremen Rechten zu festigen.

Dies gilt es zu verhindern!

Stellen wir uns dem Rechtsruck in Europa und am 14. April ganz konkret dem Naziaufmarsch in Dortmund entgegen. Zeigen wir den Nazis, dass wir ein offenes, solidarisches und soziales Europa und keine nationalistische Beschränktheit wollen! Zeigen wir ihnen, dass wir uns gegen jegliche rechte Hetze und Ausgrenzung stellen!

Gemeinsam gegen Nazis

Das geht am besten, wenn wir alle zusammenarbeiten: Nazigegner*innen, Antifa-Aktivist*innen, Aktive aus Parteien, Gewerkschaften, Migrant*innen-Organisationen, Kirchengemeinden, LGBTI-Aktivist*innen, Leute aus den Stadtteilen…kurz: wir alle!

Es ist unerträglich, dass Nazis versuchen, alljährlich in Dortmund ein neues Aufmarsch-Format zu etablieren. Unter ihrem Demo-Slogan zum 14. April werben sie bereits seit vielen Monaten in menschenverachtender und Nazi-glorifizierender Weise.

Das BlockaDo-Bündnis ist solidarisch mit allen, die an diesem Tag etwas gegen den Naziaufmarsch machen wollen. Die Vielfalt des Widerstands ist unsere Stärke!

Wir sehen uns am 14. April auf den Straßen und den Plätzen in Dortmund!

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Pressemitteilung zur Demonstration in #Berlin am 17.02.2018 unter dem Motto “Infoladen bleibt! Gemeinsam gegen Mietwucher und Verdrängung! Für einen proletarischen Kiez!

Reblogged. Original Artikel von: Proletarische Autonomie Magdeburg auf Indymedia.

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Am 17.02.2018 fand in Berlin, eine Demonstration für den Erhalt des Infoladens in Stadtfeld – Magdeburg statt. Treffpunkt war das Lützowufer 26 – also vor dem Gebäude, in dem sich die S-Immo Germany GmbH befindet.

Allerdings wurde die Versammlung, trotz vorheriger Anmeldung und Bestätigung, auf die gegenüberliegende Straßenseite verwiesen und durfte sich nicht direkt vor dem Gebäude einfinden.

Bezüglich des Verhaltens der Einsatzkräfte der Polizei gegenüber den Demonstrierenden sind im Vorfeld der Demonstration insbesondere verstärkte Taschenkontrollen und herablassende Kommentare zu nennen. So haben Polizeibeamte gegenüber Demonstrierenden unter anderem Beleidigungen geäußert, mit dem Inhalt ihnen „vernünftige“ Frisuren zu schneiden. Außerdem sollte jedes einzelne Banner im Vornherein auf gefaltet werden, damit die Polizei den Inhalt überprüfen kann. Nachdem alle Banner wieder zusammengefaltet wurden, kam kurze Zeit später wieder der Befehl, alle einzelne erneut zu entfalten, um den Inhalt zu notieren, was im vornherein von ihnen vergessen wurde.
Weiter ist zu nennen, dass, obwohl das große Polizeiaufgebot die Straße für den Straßenverkehr blockierte, der Demonstrationszug letzten Endes trotzdem auf dem Gehweg laufen musste.

Die Demonstration startete schließlich gegen 15:40 Uhr lautstark und gut gelaunt mit mindestens 70 Teilnehmer*innen und aussagekräftigen Transparenten. Unter Parolen wie u.a. „Infoladen/Stadfeld bleibt – One Struggle, One fight“ und „Mein Kiez, mein Block, Mietenstopp!“ ging es zum Wittenbergplatz, wo eine Zwischenkundgebung abgehalten wurde. Die sich dort aufhaltenden Menschen und vorbeigehenden Passant*innen wurden sogleich durch Redebeiträge und Flyer über den aktuellen Mietkonflikt zwischen dem Infoladen und der S-Immo Germany GmbH informiert. In den Redebeiträgen wurden auch die schon durchgeführten Aktivitäten im Rahmen der Kampagne zum Erhalt des Infoladens thematisiert, auf die Geschichte Stadtfelds eingegangen und die Menschen, die gegen die AfD – Kundgebung in Kreuzberg erfolgreich vorgingen, gegrüßt. Die Reaktion der dort anwesenden Menschen gegenüber den Aktivist*innen war überwiegend freundlich und verständnisvoll.
Außerdem wurden Geburtstagsgrüße an unseren Genossen Tim, der momentan in der JVA Raßnitz sitzt, geschickt. Mit Parolen wie „Freiheit für Tim und Steve“ und „Freiheit für alle politischen Gefangenen“ wurde die Aufmerksamkeit auch auf andere Gefangene gelenkt.

Nach der Zwischenkundgebung lief die Demonstration ohne nennenswerte Vorkommnisse weiter bis sie wieder am Startpunkt angelangte, um dort mit einer Abschlusskundgebung zu enden. Nach Danksagungen und herzlichen Verabschiedungen löste sie sich auf.

Zum Schluss noch hinzuzufügen ist, dass das unverhältnismäßig große Polizeiaufgebot nicht verwunderlich ist, da die Demonstration ursprünglich für circa 200 Leute angemeldet wurde. Bemerkenswert war allerdings die Anwesenheit von mehreren Staatsschutzbeamten, so wie mehreren Zivilbeamten, die auch die mit Zug angereisten Magdeburger*innen am Bahnhof Zoo in Empfang nahmen.

Wir werten trotz der relativ geringen Beteiligung, die Demonstration als Erfolg. Wir haben mehrere hundert Flugblätter, die über die S IMMO Germany GmbH informieren in der Umgebung ihres Hauptsitzes verteilt und viele gute Gespräche mit den uns in Berlin unterstützenden Genoss*innen geführt. Wir werden den Druck auf die SIMMO Germany GmbH weiter aufrecht erhalten und bedanken uns noch einmal ausdrücklich bei allen Gruppen aus Magdeburg und Berlin, die uns in unserem Vorhaben, den Infoladen zu erhalten, unterstützen.

Proletarische Autonomie Magdeburg

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#Dresden: Hammerschläge für SPD

Reblogged. Original Artikel von: Kommando Berfîn Zîlan auf Indymedia.

Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.
Seit dem 20. Januar 2018 läuft unter dem Namen „Operation Olivenzweig“ der Kampf der faschistischen AKP Regierung der Türkei gegen das Kanon Efrîn in Nordsyrien. Unter Mithilfe deutscher Waffen und der Bundesregierung starben seit einigen Wochen mehrer hunderte kurdische Kämpfer*innen. Durch die Freilassung des Welt-Journalisten Deniz Yücel droht ein weiterer Deal mit dem Diktator Recep Tayyip Erdogan. Die Kurd*innen werden seit Jahrzehnten verfolgt und unterdrückt, ihr Freheitskampf ist Vorbild für jede_n Menschen der sich für eine befreite Gesellschaft einsetzt. Im Kampf gegen Daesh war die YPG / YPJ ein willkomener Bündnisparter der westlichen Staaten. Jetzt wo Daesh weitesgehend besiegt scheint, zeigt sich wieder das wahre Gesicht der kapitaltistischen Welt.

Wir werden nicht unkommentiert hinnehmen, dass die Revolution von Rojava mit der Unterstützung der SPD angegriffen wird.Aus diesem Grund haben wir in der vergangenen Nacht die Scheiben des SPD Büros im Szeneviertel Neustadt mit einem Hammer eingeschlagen.

Wer mit Faschist*innen zusammenarbeitet, in Deutschland den Familiennachzug verhindert und im Dresdner Stadtrat gegen Menschen welche betteln müssen hetzt, der hat eh nichts anderes als unseren Hass verdient!

Wir widmen unseren Angriff Berfîn Zîlan. Sie war eine YPJ-Kämpferin, welche durch den Angriffskrieg des türkischen Staates und durch deutsche Waffen ihr Leben lassen musste.

 

Biji YPJ! Biji YPG! Biji PKK!

Lang lebe die Revolution in Rojava!

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Kein Raum für Nazis – Zentrale der ‘Identitären’ dichtmachen!

 

Reblogged. Original Artikel auf: Résistance – Keine Identitären-Zentrale in Rostock

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„+++ Auftakt: „Kein Raum für Nazis!“ +++

Heute startet unsere Kampagne „Kein Raum für Nazis – Zentrale der ‚Identitären‘ dichtmachen!“.
Immer wieder wird gesagt: In Rostock haben „Identitäre“ ihre Bundeszentrale, treffen sich und so weiter. Und damit auch alle wissen, wo das ist, haben wir heute für euch die Räume besucht und gekennzeichnet. So zum Beispiel die Graf-Schack-Straße 7 im Rostocker Bahnhofsviertel – in der obersten Etage befindet sich die „identitäre“ Bundeszentrale. Die zweite wichtige Adresse in Rostock findet sich in der Ehm-Welk-Straße 28 – sie ist nicht nur die Adresse des Impressums der Homepage der „Identitären Deutschland“, sondern auch auf sämtlichen Flyern der „Identitären“ zu finden. Hier lebt und arbeitet Daniel Fiß, Bundessprecher der „Identitären“.

Mit dieser Besuchs- und Kennzeichnungssaktion starten wir heute gemeinsam mit „Rostock nazifrei“ unsere Kampagne, die am 07. April mit einer Demo ihren Abschluss findet.

In den kommenden zwei Monaten wird es noch einige Aktionen und Veranstaltungen geben – also stay tuned und bleibt über unsere Kanäle auf dem Laufenden “

Weitere Informationen unter : http://resistancehro.org/

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Stellungnahme zur Griechischen Kundgebung 18.02.2018 Düsseldorf

Als Vorwort möchten wir ergänzen,das nach unseren Informationen mehrere Düsseldorfer Gruppen nicht mit mobilisieren wollten, da ihnen die Situation der griechischen Patrioten zu unübersichtlich war. Spätestens nach den Angriffen in Thessaloniki und Athen war uns bewusst das sich dort unter anderem Hooligans und Nationalisten treffen um dies als Plattform für ihre nationalistischen Ideen und Hetze nutzen werden.

Wir haben die Angriffe auf das Libertatia und auf die anderen sozialen Projekte nicht vergessen!

Reblogged. Original Artikel auf: Emanzipatorische Antifa Wuppertal

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Am 18.02.2018 fand in Düsseldorf eine Kundgebung von griechischen Patriot*innen statt. Ein nationales Schauspiel besorgniserregendes Ausmaßes. Es trafen sich mehrere Hundert mit Griechenlandfahnen ausgestattete Menschen. Der halbe Burgplatz war voll mit hauptsächlich Familien, die selbst ihren Hunden eine Fahne an die Leine steckten. Kinder mit einer riesengroßen Fahne verteilen Flyer rund um den Platz. Die Inszinierung startete mit dem lauten Abspielen der Nationalhymne. Nach einer Runde Partytechno folgte die emotionale Aufladung der Kundgebung über ein klassisches Lied, vermutlich eine Hymne – „Famous Macedonia“. Rufe wie „Hellas, Hellas“ „Hände weg von Mazedonien“ und „Hände weg von der Geschichte“ wurden aggresiv, mit „stolz“ gebrüllt. Die Aussagen werden vor dem Hintergrund des verteilten Flyers deutlich. Es handelt sich um eine völkisch, nationalistische Kundgebung. Die auf dem Burgplatz verteilten Menschen beteiligen sich an einem geschichtsrevisonistischen Aufruf die Republik von Mazedonien „Staat von Skopie“ zu nennen. Dieser inszenierte Konflikt besteht seit 1991 als Jugoslavien zerfiel. Seit Jahrzehnten wird so, eine auf Basis einer nationalistischen Gesinnung fußende, völkische Stimmung produziert. Die hierarchische, und gewaltbereite Seite dieses reaktionären Denkens, völkisch-nationalistischer Prägung offenbarte sich nicht nur in der aggresiven Behauptung Mazedonien sei Griechenland, sondern auch in der Absprache der Ordner*innen mit organisierten Hooligans der Gruppe „Gate 4“. Die am Rande der Demonstration auf „Streifzüge“ nach vermeintlich störenden Menschen patrolierten. Als ein kleiner Gegenprotest Flyer verteilend versuchte, eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen, griffen die Fascho-Hools die flyerverteilenden Menschen verbal und physisch an. Leider waren nur sehr wenige Gegenprotestler*innen vor Ort um sich dem nationalistischen Mob entgegenzustellen.

Wir fragen uns:

– Wie kann es sein, dass organisierte gewaltbereite rechte Hooligans mit offizellen Ordner*innen zusammenarbeiten?

– Wie kann es sein, dass dieses nationalistische Festival von den meisten Menschen inmitten der Düsseldorfer Altstadt unbeachtet und ungestört laufen kann, während am Mikrophon offene Hetze stattfindet?

– Wo war der Gegenprotest?
– Wo waren die Antifaschist*innen, um die griechischen Nationalist*innen in ihrer menschenverachtenden Hetze zu stoppen?

GEGEN JEDEN NATIONALISMUS. NATIONALISTISCHE HETZE NICHT UNBEANTWORTET LASSEN!

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