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#Neuss: Razzia im #Mezopotamien Verlag wird morgen fortgesetzt – Kundgebung

Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.

Reblogged von ANF Deutsch.

Siehe auch: Repression gegen Kurd*innen: Razzia im Mezopotamien-Verlag in Neuss

Update: Die Kundgebung gegen  gegen die Repression gegen den kurdischen Verlag findet Morgen, Freitag den 09. März, 2018 ab 10:00 Uhr vor dem Verlagshaus auf die Gladbacherstraße 407a in Neuss statt (also nicht wie unten 11:00 Uhr).

Die polizeiliche Razzia in den Räumlichkeiten des Mezopotamien-Verlags wird am Freitag fortgesetzt. Bisher wurden vier LKW-Ladungen Material beschlagnahmt.

In den Morgenstunden hat die Polizei die Räumlichkeiten des Verlagshauses Mezopotamien in Neuss gestürmt. Auf der Suche nach „verbotenen Dokumenten“ wurden bisher vier LKW-Ladungen Material des Buchverlags beschlagnahmt.

Die Durchsuchung des Verlagshauses, das niemand betreten darf, soll Morgen fortgesetzt werden.

Gegen das repressive Vorgehen der deutschen Bundesregierung gegen kurdische Einrichtungen wird in Neuss am morgigen Freitag um 11.00 Uhr eine Protestkundgebung stattfinden.

Siehe auch: Soli-Aktion: Solidarität mit #Afrin! – #Antifa Enternasyonal (Antifa International) T-Shirts


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NAV DEM: Allen Verboten zum Trotz: Wir werden #Newroz feiern!

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Pressemitteilung von NAV DEM, Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland.

In den vergangenen Tagen wurde über das  Verbot einer Großdemonstration in Hannover am 17. März anlässlich des kurdischen Newrozfestes berichtet. Die Anmelder der Demonstration von NAV-DEM melden sich nun mit einer schriftlichen Erklärung zu dem Verbot zu Wort und erklären, dass sie gemeinsam mit der Bevölkerung zum Newrozfest in jedem Fall auf den Straßen sein werden.

„Newroz ist ein Fest des Widerstandes. In Zeiten, in denen die Türkei gemeinsam mit islamistischen Gruppierungen, mit der Duldung der internationalen Mächte und ausgestattet u.a. mit deutscher Waffentechnik einen brutalen und blutigen Angriffskrieg gegen unsere Menschen in Efrîn führt, werden wir uns dieses Recht auf Widerstand nicht nehmen lassen! Wir werden in jedem Fall Newroz auf den Straßen feiern. Weder in Deutschland noch an einem anderen Ort der Welt lassen wir uns das Newrozfest verbieten” – mit diesen Worten nimmt Ayten Kaplan, Ko-Vorsitzende des größten kurdischen Dachverbands in Deutschland NAV-DEM, Stellung zu den Medienberichten, unter anderem in der Süddeutschen Zeitung, über ein Verbot der diesjährigen Newroz-Demonstration in Hannover.

Kaplan bewertet das Verbot des Newrozfestes in Hannover als direkten Angriff gegen die kurdische Identität. Die Verbote des Newrozfestes in Nordkurdistan (Türkei) hätten durch den Widerstand der Bevölkerung durchbrochen werden können, so Kaplan: „In der Türkei wurden die Kurdinnen und Kurden über lange Jahrzehnte verleugnet und unterdrückt. Folglich wurde auch ihre Sprache und Kultur nicht anerkannt und bekämpft. Dennoch sind die Menschen insbesondere mit dem Aufflammen des Widerstandes in Kurdistan ab Ende der 1980er Jahre selbstbewusst am 21. März jeden Jahres auf die Straßen gegangen, um ihr Newrozfest zu feiern. Der türkische Staat hatte große Angst vor diesem neuerlangten kurdischen Selbstbewusstsein. Anfang der 1990er Jahre kam es bei Angriffen der türkischen Armee auf die Newrozfeste in Städten wie Nisebîn und Cîzre zu großen Massakern, viele Zivilisten wurden brutal ermordet. Doch die kurdische Bevölkerung hat dennoch weiterhin Jahr für Jahr ihr Newrozfest gefeiert und die Verbote durchbrochen. Heute erkennt die ganze Welt die Kurdinnen und Kurden an. Und das ist ein Ergebnis dieses Widerstandes.”

Weiterhin führt die Ko-Vorsitzende von NAV-DEM aus, dass die AKP-Regierung sich zwar erneut an eine Verbots- und Verleugnungspolitik gegenüber der kurdischen Bevölkerung klammere, sie aber hiermit auf verlorenem Posten stehe: „Die AKP versucht mit Verboten, Festnahmen und zivilen Massakern die kurdische Bevölkerung wieder einzuschüchtern. Doch auch in diesem Jahr werden in Nordkurdistan und dem Westen der Türkei Hunderttausende, wenn nicht Millionen Menschen auf die Straßen gehen, das Newrozfest feiern und ihre Solidarität mit den Menschen in Efrîn zum Ausdruck bringen. Dass die Bundesregierung diese schmutzige Politik der Türkei allerdings auch auf Deutschland überträgt und auch hier meint, mit Repression und Verboten die kurdische Bevölkerung und ihre Freundinnen und Freunde einzuschüchtern, ist brandgefährlich. Auf diese Weise beteiligt sich die Bundesregierung an der Verleugnungs- und Unterdrückungspolitik der Kurdinnen und Kurden. Wir wissen, dass hinter dieser Politik die schmutzigen Deals zwischen Sigmar Gabriel und seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu stecken. Wir rufen die Bundesregierung dringend dazu auf, diesen falschen Kurs umgehend zu korrigieren.”

Zum Schluss bedankt sich Kaplan bei allen Menschen, die nach Bekanntwerden des Verbotes des Newrozfestes in Hannover ihrem Verband Unterstützung angeboten haben. „Lasst uns gemeinsam ein großes, buntes und friedliches Newroz feiern! Von unrechtmäßigen Verboten lassen wir uns nicht von unserem Weg abbringen! Das diesjährige Newrozfest wird eine eindrucksvolle Solidaritätsbekundung mit dem Widerstand von Efrîn sein”, so Kaplan abschließend.


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Repression gegen Kurd*innen: Razzia im Mezopotamien-Verlag in #Neuss

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Reblogged von ANF Deutsch.

Die Polizei durchsucht die Räumlichkeiten des Verlags Mezopotamien in Neuss.

Nach dem Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu in Berlin wird die Repression gegen kurdische Einrichtungen in der Bundesrepublik fortgesetzt. Momentan findet im Verlagshaus Mezopotamien in Neuss eine polizeiliche Razzia statt. Da die Durchsuchung noch andauert, liegen bisher keine weiteren Informationen vor.

Der Verlag Mezopotamien gibt Bücher zur kurdischen Befreiungsbewegung heraus. In der deutschsprachigen Edition ist unter anderem die Biographie der 2013 vom türkischen Geheimdienst MIT in Paris ermordeten Revolutionärin Sakine Cansiz erschienen.

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Bild: Am Dienstag waren bereits fünf Privatwohnungen und ein Büro in Thüringen durchsucht worden.


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#GaiDao: “Jineoloji erleuchtet mit der Natur der Frau die gesellschaftliche Realität”

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Original Veröffentlichung in GaiDao 87, März 2018. Die komplette Ausgabe findet ihr hier.

Die erste Konferenz der Wissenschaft der Frau und des auf Freiheit basierenden Zusammenlebens in Nord-Syrien.

Von: Viktoria Krieger

Vom 12. bis 13. Januar 2018 fand in Derik, gelegen in Nord-Syrien/Rojava, die erste Jineoloji-Konferenz in der Region statt. Zweihundert Delegierte aus allen in der Region vertretenen sozialen, ethnischen und religiösen Gruppen – Kurdinnen, Araberinnen, Turkmeninnen, Armenierinnen, Assyrerinnen, Syrerinnen sowie Muslimas, Ezidinnen, Alevitinnen, Christinnen und Frauen aller Generationen nahmen an der Konferenz teil. Hiermit war die Konferenz zugleich Ausdruck des Prinzips der “Demokratischen Nation”. Dies bedeutet die gleichwertige Teilnahme aller Personen und Gruppen an dem selbstverwalteten, basisdemokratischen System unter Berücksichtigung der Unterschiede in dem Sinne, dass die eigene Kultur und Sprache jeder Gruppe bewahrt und somit unter dem Grundsatz “Vielfalt ist Reichtum” ein freies Zusammenleben erreicht wird. Auch Internationalistinnen aus Deutschland, Italien, Frankreich, England, Katalonien, Russland und Indonesien nahmen an der Konferenz teil. Die Teilnehmerinnen waren aus allen Teilen der Ende 2017 gegründeten Konföderation Nord-Syriens sowie den neu von den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) befreiten Gebieten Minbij, Rakka und Tabqa sowie Derazorê, angereist, wo weiterhin der Befreiungs-Krieg gegen den IS (Daesh) andauert. Auch aus dem Kanton Afrin, den der türkische Präsident Erdogan als Hauptangriffs erklärt hat, waren Frauen angereist.

Sie beharren darauf, dass trotz des drohenden Krieges die Aufbauarbeiten für eine befreite Gesellschaft weitergehen müssen. Mit dieser Entschlossenheit kehrten sie nach Afrin zurück. Wenige Tage später machte der türkische Staat seine Drohungen wahr. Seit dem 20. Januar 2018 ist ein weitumfassender Krieg um Afrin ausgebrochen, der Auswirkungen in ganz Rojava zeigt. In diesem Krieg sind die Menschen Rojavas jetzt schon die moralischen Sieger. Denn sie wissen, wofür sie kämpfen und dazu trägt auchdie Jineoloji einen entscheidenden Teil bei. In dieser Atmosphäre kamen Frauen aus verschiedenen Hintergründen zusammen, um sich gegenseitig und in ihrem gemeinsamen Kampf zu stärken. Sie alle kamen zu Wort und äußerten Lob, Kritik und Vorschläge für die Arbeit und Organisierung der Jineoloji. Aber was ist Jineoloji eigentlich? Und warum erregt sie ein so großes Interesse in der Gesellschaft und insbesondere unter den Frauen?

Gaidao-No87-März-2018-web.jpgJineoloji – eine alternative Wissenschaft der Frauen – ist im Rahmen des Freiheitskampfes in Kurdistan und der Revolution in Rojava als Teil der Frauenbewegung entstanden. Sie befindet sich in einem lebhaften Austausch mit der Revolution, von der sie lernt und der sie gleichzeitig auch neue Perspektiven gibt. Jedoch bleibt Jineoloji keinesfalls innerhalb der Grenzen Rojavas, sondern bildet die zurzeit vielleicht bedeutendste wissenschaftliche Perspektive für gesellschaftlichen Wandel und den Kampf für Freiheit weltweit. Im Gegensatz zum Feminismus, den sie als Erbe und Teil von sich versteht, versteht sich die Jineoloji als weiter gefächert, da sie sich nicht nur auf die Frau an sich konzentriert, sondern stattdessen aus weiblicher Sicht die Gesellschaft, Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft betrachtet. In diesem Sinne erforscht sie sowohl die Natur der Frau als auch die des Mannes und nimmt sich auf dieser Grundlage zum Ziel, ein Zusammenleben der menschlichen Gesellschaften und der Natur auf der Grundlage der Freiheit zu verwirklichen.

Jineoloji als Konzept wurde erstmals im Jahre 2008 durch die ideologische Leitfigur und den Repräsentanten des kurdischen Volkes und des Kampfes für eine demokratische, ökologische und geschlechterbefreite Gesellschaft weltweit, Abdullah Öcalan, in seiner dritten Verteidigungsschrift Soziologie der Freiheit”1, zur Sprache gebracht. Er hinterfragt die Rolle der Wissenschaft als subtile Ideologie der Herrschaft und Unterdrückung, die den Grundstein des vorherrschenden Systems, der “Kapitalistische Moderne” bildet.

Die Wissenschaften, insbesondere die Soziologie, entfernen sich von der Gesellschaft und stellen sich stattdessen in den Dienst der Herrschenden. Anders sind Phänomene wie die Atombombe nicht erklärbar. Gleichzeitig wird unter dem Vorwand der Neutralität die Wahrheit verschleiert.

Des Weiteren werden die vorherrschenden Wissenschaften als “positivistisch” kritisiert. Das heißt, dass sie sich nur mit der messbaren Welt beschäftigen und alles andere strikt ablehnen. Dabei wurde dieser Charakter der Wissenschaft bereits vor rund 100 Jahren in seinen Grundfesten erschüttert. Spätestens seit dem Aufkommen der Relativitätstheorie wurde die Unbeständigkeit messbarer Werte belegt. Und mit der Quantentheorie wurde auf der Grundlage des Wissens, dass Licht zur gleichen Zeit sowohl Teilchen als auch Welle sein kann, erkannt, dass eine natürliche Vielseitigkeit besteht. Außerdem wurde durch das Verstehen der wechselseitigen Beziehung zwischen Beobachter*in und Zu-Beobachtendem die Verbundenheit und Lebendigkeit aller Dinge von Neuem entdeckt.

Die Welt besteht nicht nur aus sicht- und messbaren Phänomenen. Sie ist kein Objekt, das es zu erforschen und zu erobern gilt. Eine wahre Wissenschaft muss sich sowohl mit der materiellen als auch mit der geistigen Welt beschäftigen, die Trennung von Subjekt und Objekt.

Aber dabei sind wir noch nicht auf den Kern-, Dreh- und Angelpunkt der Jineoloji eingegangen: Denn die Jineoloji ist die Wissenschaft der Frau und des auf Freiheit basierenden Zusammenlebens. Das wird in der Namensgebung bereits deutlich: “Jin” ist kurdisch und bedeutet Frau und Leben, “loji” kommt von dem griechischen “logos” und bedeutet so viel wie Wort, Grund, Vernunft oder sinngemäß auch Wissenschaft.

Die Jineoloji stützt sich aufWissen und Interpretationen über die Kultur der Mutter-Göttinnen, die ihren Ursprung in der Zeit des Neolithikums hat. Ausgehend von der zentralen Rolle, die Frauen im sozialen Leben spielten, vollzog sich damals eine erste Revolution der Frau. Diese ging einher mit dem Entwickeln von Sprache, Ackerbau, Domestizierung von Tieren und Werkzeugen wie der Handmühle oder der Sichel, sowie dem damit verbundenen Bilden von ersten Siedlungen und Dorfgemeinschaften im Gebiet des Tauros-Zagros-Gebirges. Bisher gibt es keinerlei Hinweise darauf, dass es zu dieser Zeit größere Auseinandersetzungen, Kriege oder Herrschaftsverhältnisse gegeben hätte. Vielmehr scheint diese Gesellschaft unter weiblicher Koordination eine Quelle von Gerechtigkeit, Gemeinschaftlichkeit und Kreativität gewesen zu sein.

Als erste Kontra-Revolution kann der durch die sumerische Mythologie mit dem allmählichen Verschwinden der weiblichen Mutter-Göttinnen und dem Auftauchen männlicher Götter belegte Sturz der Frau bezeichnet werden. Archäologische Funde der ersten von Menschenhand zerstörten Städte, wie z.B. Hamoukar aus der Zeit von ca. 3.500 v. Chr.2, als Beweise erster Kriege liefern uns den Beleg für fundamentale gesellschaftliche Veränderungen. Von dieser Zeit an bis heute bildet die Zivilisation der Herrschaft und Unterdrückung auf der Grundlage männlicher Dominanz das vorherrschende System. Aber das bedeutet nicht, dass die Kultur der Mutter-Göttinnen vollständig verschwunden wäre. Sie fließt weiterhin in den rebellischen und sich nach Freiheit sehnenden Adern der Gesellschaft.

In diesem Sinne hat sich Jineoloji der Aufgabe verschrieben, die Geschichte, die stets aus der Feder der männlichen Machthaber geschrieben wurde, neu zu bewerten, die Adern der Rebellion und der natürlichen, kommunalen Gesellschaft aufzuspüren und mit neuem Leben zu füllen. Auf dieser Grundlage kann dann ein neues Verständnis von Soziologie entwickelt werden. Angestrebt wird eine Soziologie, die sich möglichst nah an der gesellschaftlichen Wahrheit befindet und die das wissenschaftliche Fundament des Freiheitskampfes stärkt, der durch die Befreiung der Frau die gesamte Gesellschaft befreien wird.

Die theoretischen und praktischen Arbeiten zu Jineoloji haben im Jahre 2012 in den Bergen Kurdistans begonnen und wurden unter Aufnahme dieses Konzeptes von der Frauenbewegung in Rojava seit 2014 in ein konkretes System umgesetzt. Im Rahmen der Konferenz in Derik wurden nun die Arbeiten der letzten Jahre vorgestellt, bewertet, sowie Perspektiven und Pläne für die Zukunft entwickelt.

Die Jineoloji-Strukturen in der Konföderation Nord-Syriens bestehen inzwischen aus Forschungszentren in Afrin, Minbij und Derik, deren Forschungskomitees sowie Repräsentantinnen der Jineoloji in verschiedenen Organisationen, Institutionen und gesellschaftlichen Bereichen. Es wurden weitgefächerte Bildungsarbeiten durchgeführt, sowohl in Akademien als auch in Form von Seminaren, um das Konzept der Jineoloji in der Gesellschaft zu verbreiten. An vielen Schulen wurde bereits Jineoloji als Unterrichtsfach von der 10. bis zur 12. Klasse in den Lehrplan aufgenommen und im letzten Jahr öffnete die Jineoloji-Fakultät an der Rojava-Universität ihre Pforten.

Auch in Zeitschriften, Radio- und Fernsehprogrammen wurde Jineoloji als ein Schwerpunkt aufgenommen. Des Weiteren wurde mit dem Aufbau des Frauendorfes “Jinwar” begonnen, in dem durch Kommunalität und weitest möglicher Selbstversorgung ein selbstbestimmtes Leben aufgebaut wird.

Einen Hauptteil der Konferenz bildete die Vorstellung der Ergebnisse von Forschungsarbeiten, die im vergangenen Jahr in Nord-Syrien/ Rojava bezüglich der Soziologie und Geschichte der Frauen und der Gesellschaft durchgeführt wurden. Die wichtigste Quelle dabei war das soziale Gedächtnis. Mit Hilfe von Hunderten von Interviews in den Kantonen Afrin, Kobane und Cizire wurde versucht, Gemeinsamkeiten und Unterschiede in dem Leben der Frauen festzustellen. Auch das Besichtigen historischer Orte und archäologischer Fundplätze war ein wichtiger Bestandteil. Auf diese Weise wurden Materialien zu der Geschichte der Frauen in Nord-Syrien, zu dem Grund für den historischen Niedergang der frauenzentrierten Gesellschaft und der Unterdrückung der Frau, zur Realität der Frau in allen Kulturen, Ethnien und Religionen Nord-Syriens sowie zu den Auswirkungen der Revolution auf das Leben der Frauen und der Gesellschaft zusammengetragen. Hierbei wurden Errungenschaften und Veränderungen genauso bewertet wie auch gesellschaftliche Probleme, die noch immer fortbestehen, die es zu verstehen und zu lösen gilt.

Die Teilnehmerinnen der Konferenz bewiesen, dass in jeder Frau eine Jineolojikerin steckt. Beispielsweise berichtete eine Frau aus dem Dorf Hiwa in der Nähe von Qamishlo, dass vor einigen Jahren in ihrem Dorf noch immer anstelle von Geld vorrangig Tauschwirtschaft betrieben wurde. Mädchen, Jungen, Frauen und Männer des Dorfes hätten sich versammelt und gemeinsam bis spät in die Nacht Lieder gesungen und getanzt. In diesen Beschreibungen findet sich eine ganz andere, kommunale Realität fern von Profitgier, Macht und Unterdrückung wieder, die sich im Widerspruch zur “offiziellen” Soziologie befindet.

Eine andere Teilnehmerin verglich die Situation vor der Revolution mit heute und erzählte: “Noch vor einigen Jahren wäre es niemals denkbar gewesen, in der eigenen Sprache lesen oder schreiben zu lernen. Aber heute gehen meine Kinder alle zur Schule und bringen auch mir das Lesen und Schreiben auf Kurdisch bei. Vorher war es außerdem nicht denkbar, dass eine Frau sich ohne die Begleitung eines männlichen Familienmitgliedes frei in der Gesellschaft hätte bewegen können. Und heute haben die Frauen in allen Teilen des sozialen, politischen und wirtschaftlichen Lebens ihre Plätze eingenommen.

Besonders der mutige Kampf der Frauen in den Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) hat eine große gesellschaftliche Veränderung mit sich gebracht. Ich fühle eine unbeschreibliche Freude und Aufregung dabei, dass heute hier diese große Zahl an freiheitsliebenden Frauen zusammengekommen ist.” Die soziologischen Forschungsarbeiten, zu denen auch die Wortmeldungen der Konferenzteilnehmerinnen einen wichtigen Beitrag leisteten, werden noch weiter andauern und anschließend in Buchform veröffentlicht werden.

Den Abschlussteil der Konferenz bildete der Beschluss des Projektes zur Gründung einer Jineoloji-Akademie Rojavas, die sich in direkter Verbindung zu den Forschungszentren in den Bereichen Bildung, Geschichte, Ökonomie, Ökologie, Gesundheit, Demografie, Politik, essentielle Verteidigung, Ethik und Ästhetik organisieren wird. Das System der Akademie soll weiterhin durch Presse- und Archivarbeit vervollständigt werden. Das Ziel der Akademie ist die Weiterentwicklung einer reichhaltigen Lebensphilosophie, des sozialen und kommunalen Lebens sowie auch der Kampf gegen die Kapitalistische Moderne. Des Weiteren sollen die sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen, politischen und militärischen Errungenschaften der Frauen Nord-Syriens/ Rojavas bewertet werden, damit sie auf eine wissenschaftliche Art und Weise noch weiter vertieft und verteidigt werden können. Außerdem soll das Netz der Forschungszentren weiter ausgeweitet werden, insbesondere in Hinblick auf den Kanton Kobane und die neu befreiten Gebiete.

In diesem Sinne wurde nach zwei Tagen voller lebendiger Diskussionen, Bewertungen, Kritiken und Anregungen die Konferenz mit neuen Perspektiven und neuer Energie, im Gedenken an die vielen im Kampf für die Revolution und die Verteidigung der Freiheit gefallenen Genoss*innen und dem Versprechen, ihren Kampf weiterzuführen, beendet.


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Veranstaltung AZ #Wuppertal: Rechte Aufmärsche in Europa – what´s the difference

Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.

Veranstaltung mit Sören Kohlhuber.

Rechte und neonazistische Aufmärsche gibt es nicht nur in Deutschland, sondern in allen europäischen Staaten. Manche sind größer, manche kleiner. Es gibt vieles was sich natürlich gleicht, doch auch starke Unterschiede.

Im Vortrag geht es vor allem um die Unterschiede im Vergleich zu den Aufmärschen hierzulande. Wie zeigen sich die Neonazis? Wie viel Freiheiten genießen sie? Wie agieren antifaschistische Counterparts? Und wie reagieren staatliche Strukturen, allen voran die Polizei auf solche Aufmärsche und Gegenbewegung?

Sören Kohlhuber beobachtet seit mehr als sechs Jahren rechte Aufmärsche in Deutschland und zuletzt auch in Europa. Er wird Beispiele aus Ungarn, der Schweiz, Schweden und Finnland anbringen, um zu zeigen wie breit sich Proteste und staatliches Handeln aufstellen können.

Montag den 12. März

Ab 17:30 Uhr KüFa
Ab 18:00 Uhr Vortrag

AZ Wuppertal

Markomannenstraße 1  (Ecke Gathe)

42103 Wuppertal

Facebook Veranstaltungsseite: https://www.facebook.com/events/407897986321271/


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Radikal solidarisch!

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Reblogged von Antifa United Frankfurt

radikal solidarisch!
Aufruf zu Aktionen im März und April

Fast täglich schlagen neue Horrormeldungen über den Wahnsinn der Welt auf uns ein. Faschist*innen verfolgen Menschen aus politischen Gründen, der Staat drangsaliert “ganz unpolitisch” Menschen ohne Lohnarbeit auf dem einen Amt, Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus auf einem anderen, Menschen, die ins Raster fallen, auf der Straße sowieso und so weiter und so fort. Gleichzeitig werden aus scheinbar magischen Gründen der Wohnungsmarkt immer beschissener, die Gesetze gegen progressive Bewegungen schärfer, Überwachungskameras omnipräsent, dagegen das Klima nicht besser, das Internet nicht datenschutzfreundlicher und die Flucht nach Europa nicht sicherer. Aktuell scheint der gesamte Horizont dunkelgrau. Die Gründe dafür sind selbstverständlich in Wirklichkeit nicht magisch oder liegen, wie so viele reaktionäre Kräfte meinen, in irgendwelchen “Hinterzimmern” oder bei sogenannten “Strippenziehern”. Nein, die Hintergründe sind systemisch, dennoch sehen wir – unter Einfluss der Verhältnisse – eine individuelle Verantwortung jeder Person für ihr Handeln. Im Kapitalismus sind die Menschen gezwungen, für ihr Überleben um Waren zu konkurrieren. Dies stellt einen klaren Gegensatz zu unseren Vorstellungen von Solidarität und einem guten Leben dar. Der Staat erfüllt dabei seine tragende Rolle im Kapitalismus, indem er sowohl repressiv als auch ideologisch für die Aufrechterhaltung des Status quo und die Verwaltung von Armut sorgt.

„Mit der Zukunft, die sich abzeichnet, gibt es keine Verständigung, sie ist nur in dem Maß die unsere, wie wir uns gegen sie auflehnen.“

Unsere Zukunft dagegen wird radikal solidarisch sein. Gegen den grauen Horizont der bestehenden Welt setzen wir unsere bunte Vision. Zugleich drängt uns die triste Realität zu einer gewissen Radikalität, die auf den ersten Blick nicht zu dieser Vision zu passen scheint. Leider werden, entgegen vorherrschender Meinung, Faschist*innen nicht plötzlich nette Demokrat*innen, bloß weil endlich jemand ihren menschenverachtenden Thesen zuhört. Leider hört der Staat nicht auf, diejenigen zu verfolgen, die die falschen Papiere oder zu wenig Geld besitzen und kriminalisiert deren Handlungen. Leider wird die Zerstörung der Umwelt, wie im Hambacher Forst, nicht dadurch gestoppt werden, dass jemand RWE und die anderen Konzerne mal freundlich darum bittet. Wir stehen im Konflikt mit Ordnungen und Institutionen, die auf der Verletzung, Einschränkung und/oder Ausbeutung von anderen aufbauen. Denn ein erstrebenswertes Leben ist für uns ein solidarisches, d.h. eines, das von freiwilligen Akten der Hilfe und Unterstützung geprägt ist.

Radikale Solidarität

Radikale Solidarität drückt diesen Widerspruch aus,zwischen unserer Perspektive und einer falsch eingerichteten Welt. Wir können ihn nicht lösen, indem wir uns vor der Welt zurückziehen und selbst wenn wir wollten, würde es uns nicht gelingen. Statt jedoch wie letztes Jahr den Schwerpunkt aufs Einschüchtern von Rassist*innen zu legen, möchten wir diesen Frühling mit euch die ersten Knospen einer besseren Welt in den Mittelpunkt unserer Handlungen stellen. Gemeinsam sorgen wir ohnehin jeden Tag dafür, dass wir irgendwie klar kommen; lasst uns für zwei Monate unsere Solidarität zusammen zelebrieren!

In einer gesamtgesellschaftlichen autoritären Zuspitzung

In einer gesamtgesellschaftlichen autoritären Zuspitzung, die auch teilweise der Schwäche progressiver Bewegungen geschuldet ist, möchten wir mit euch gemeinsam zeigen, dass wir noch da sind, dass wir weiter für ein solidarisches Zusammenleben jenseits von Patriarchat, Kapital, Nation und Staat kämpfen werden. Wir lassen uns nicht durch ein “heiliges Buch”, sei es von einem Gott gegeben oder einem Parlament beschlossen, die Wahl der Mittel vorgeben. Was nicht bedeutet, dass wir keine Überzeugungen hätten, nach denen wir handeln.
Jedoch wollen wir euch auch nicht vorgeben, worin eure politische Praxis zu bestehen hat. Wir möchten die Monate März und April als Ort des Zusammenkommens, des Austauschs und auch des Streits anbieten. Der Auftakt der Kampagne ist der Frauen*kampftag am 8. März und enden soll sie mit Aktionen zum 1. Mai. Am 20. Februar findet eine erste Infoveranstaltung zu Charakter und Ablauf der Kampagne statt. Außerdem werden wir in unterschiedlichen Konstellationen unterschiedliche Veranstaltungs- und Aktionsformen organisieren, aber die Kampagne lebt von der Beteiligung Aller, die etwas zu ihr beitragen. Auf antifa-united.com/radikal-solidarisch/ sammeln wir alle Beiträge und Ankündigungen, gerne auch eure. Schickt uns (wenn möglich) verschlüsselte Mails an radikalsolidarisch@riseup.net. Für den hot stuff auf social media schlagen wir den hashtag #radikalsolidarisch vor. Bezieht euch im Rahmen dessen, was ihr eh vorhattet auf die Kampagne oder überlegt euch einen Beitrag. Machen wir den Zusammenhang unserer Kämpfe sichtbar, in dem wir uns wechselseitig unterstützen. Wir versprechen uns von der Bündelung unserer Initiativen nicht zuletzt einen Effekt, den wir je vereinzelt niemals erreichen könnten. Wir laden euch ein, auch als Einzelpersonen oder Freundeskreise, an Aktionen teilzunehmen oder Aktionen zu organisieren, an denen Andere teilnehmen können. Haltet die Augen und Ohren offen für Ankündigungen und werdet aktiv.

Um eins noch klarzustellen

Um eins noch klarzustellen: Da in der solidarischen Zukunft, die wir uns vorstellen, eindeutig kein Platz für Faschist*innen, Sexist*innen, Antisemit*innen, Rassist*innen und andere herrschaftliche Arschlöcher ist, ist klassische antifaschistische Praxis eindeutig ein wichtigerTeil von radikaler Solidarität. Dementsprechend freuen wir uns auch über direkte Aktionen gegen Reaktionäre als Beiträge zur Kampagne.
Lasst uns zusammen wieder eine Perspektive darauf entwickeln, wie es besser werden kann, als es je war! Suchen wir gemeinsam nach der Praxis, deren Vergnügungen und Früchte wir so sehr genießen wollen, dass wir bereit sind, die damit verbundenen Risiken auf uns zu nehmen. Raus aus der Defensive! Für die soziale Befreiung, für die Aufhebung des Kapitalismus, für ein gutes Leben! Radikale Solidarität jetzt!

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Anarchistische 1. Mai Demonstration 2018 wieder in #Dortmund!

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Reblogged von 1 Mai Dortmund.

Nachdem es 2015 eine erfolgreiche anarchistische Demonstration zum 1. Mai mit 300 Teilnehmer*innen gab. Nehmen wir uns dieses Jahr unter dem Motto: „Irgendwie – Irgendwo – Irgendwann – für eine Welt ohne Lohnarbeit! Arbeitsreche fallen nicht vom Himmel, sie werden erkämpft!“ mit einer eigenen Demo wieder die Straßen Dortmunds! Haltet unsere Webseite im Auge nach und nach werden weitere Informationen folgen.

Es folgt der Aufruf für dieses Jahr:

Lohnarbeit ist eine Zumutung!
Auch wenn wir gegenüber unseren Vorgesetzten und Kolleg*innen meist betonen müssen, dass wir zu unserem Job stehen und wie sehr er zu unserer „Selbstverwirklichung“ beiträgt – insgeheim ist uns allen klar, dass arbeiten gehen unter den herrschenden Bedingungen eine Zumutung ist. Arbeit ruiniert unsere Bandscheiben und unsere Nerven; sie treibt uns in Burnout und Depression. Dennoch ist unser ganzes Leben auf die Arbeit ausgerichtet. Wir müssen unsere Interessen, Hobbys, sogar unsere Kindererziehung, unsere sozialen Beziehungen, die Fürsorge für Angehörige hinten anstellen. Und das heißt noch lange nicht, dass wir dann wenigstens genug zum Leben hätten: Wie viele Menschen haben zwei oder mehr Jobs und kommen kaum über die Runden? Wer nicht arbeiten kann oder will wird vom Jobcenter sanktioniert, vom sozialen Umfeld abgewertet und an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Diejenigen unter uns, die sich für ihre Berufe entschieden haben, um „Menschen zu helfen“ oder „etwas Sinnvolles“ zu tun, mussten bald feststellen, dass die betreffenden Institutionen ganz anderen Zwecken dienen und dass sich ihre menschlichen Absichten oftmals nur gegen diese verwirklichen lassen. So möchten beispielsweise Sozialarbeiter*innen eigentlich Menschen dabei unterstützen, ein selbstverantwortliches Leben zu führen, werden aber gezwungen, die ihnen Anvertrauten für den Arbeitsmarkt verwertbar zu machen.

Das dies alles so ist, liegt weder am Zufall noch am miesen Charakter unserer Arbeitgeber*innen, sondern schlicht daran, dass in der bestehenden Gesellschaft der Zweck der Produktion die Erwirtschaftung von Profit ist und nicht die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse. Die staatlichen Institutionen stehen dabei nicht im Gegensatz zur gewinnorientierten Privatwirtschaft; sie sind alle auf die eine oder andere Art damit betraut, den Unternehmen ein günstiges Umfeld für ihre Geschäfte zu schaffen oder zu erhalten.

DGB-Gewerkschaften und Parteien werden uns nicht retten!
Der erste Mai ist vor allem ein Tag der Selbstbeweihräucherung der DGB-Gewerkschaften geworden, an dem Bratwurstessen und langweilige Festreden Tradition haben. Von solchen „Interessenvertreter*innen“ haben wir nichts zu erwarten! Alle ein bis zwei Jahre handeln sie eine magere Lohnerhöhung heraus, die kaum die Inflationsrate deckt und sie feilschen um eine Altersvorsorge, die gerade mal so hoch wie der Hartz4-Satz ist. Bei ihren Streiks und Protestaktionen ist für uns lediglich die Rolle von Statist*innen vorgesehen, die brav das machen, was ihnen von irgendwelchen Funktionär*innen gesagt wird. Die wesentliche Aufgabe der reformistischen Gewerkschaften besteht darin, die Wut der Lohnabhängigen zu kanalisieren und sie von selbstständigen und möglicherweise unkontrollierbaren Handlungen abzuhalten. Nicht zufällig demonstrieren sie zusammen mit der Polizei, die anderntags unsere Genoss*innen verprügelt, wenn sie den Faschisten den Weg versperren. Die DGB-Gewerkschaften sichern als treue Partner*innen des Kapitals den „sozialen Frieden“ am Standort Deutschland, den die Unternehmen brauchen, um auf dem Weltmarkt erfolgreich zu sein.
Auch auf linke Parteien sollten wir keine Hoffnung setzen. Was immer sie auch in ihren „fortschrittlichen“ Programmen versprechen (meist ohnehin nicht viel!), sie erwarten von uns, dass wir in der Passivität und Vereinzelung der Wähler*innen verbleiben, sodass ihre Politik von vornherein auf das Gegenteil von Freiheit hinausläuft.

Den Kampf selbst in die Hand nehmen!
Der einzige Weg aus der Misere besteht darin, dass wir auf alle Stellvertreter*innen pfeifen und uns selbst, zusammen mit anderen Lohnabhängigen, für unsere Interessen einsetzen. Wir müssen uns mit Menschen aus anderen Ländern verbünden und Kämpfe gemeinsam führen, anstatt uns gemäß der Logik der Standorte gegeneinander ausspielen zu lassen.
Das von der Menschheit angehäufte Wissen und ihre technischen Hilfsmittel haben ein Niveau erreicht, welches längst für alle Menschen weltweit ein gutes Leben ermöglichen würde. Dafür müssten jedoch die Produktionsmittel den Händen der Eigentümer*innen entrissen und gründlich umgestaltet werden, sodass sie endlich menschlichen Zwecken dienen können. Dieser Plan ist ohne einen radikalen Bruch mit der kapitalistischen Eigentumsordnung und den diese beschützenden Staatsapparaten nicht zu verwirklichen.

Die revolutionäre Arbeiter*innenbewegung hatte sich einst dieses Ziel gesetzt. Bei all ihren Fehlern und trotz ihrer vernichtenden Niederlagen steht sie für den Traum einer von Zwang und Ausbeutung befreiten Menschheit. Der 1. Mai war ihr internationaler Kampf- und Feiertag. Darum wollen auch wir an diesem Tag auf die Straße gehen und die Idee einer herrschaftsfreien Gesellschaft propagieren. Heute existiert eine Bewegung, die sich diesem Ziel verpflichtet sieht, allenfalls in winzigen und unzulänglichen Keimformen. Es erscheint uns daher angemessen, an die Tradition unserer Schwestern und Brüder aus einer anderen Zeit anzuknüpfen, auch wenn wir wissen, dass ein neuer Anlauf der Befreiung langfristig neue Formen und seine eigene Poesie entwickeln muss, um erfolgreich zu sein.

Wir laden alle herzlich ein, unseren Kampf mit zu führen, gemeinsam zu streiken und solidarisch zu streiten, zu besetzen, zu sabotieren und zu kollektivieren und uns gegenseitig zu helfen. Dann werden wir irgendwie, irgendwo, irgendwann eine Gesellschaft erreichen in der wir ohne Angst und Zwang Leben, Lieben und lernen können.

  1. Mai Dortmund, 23. Februar 2018

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Der aufhaltsame Aufstieg des Neofaschismus in Italien

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Reblogged von Re:voLt Magazine.

Was läuft da gerade in Italien? Ist die Bevölkerung im Angesicht der jüngsten fremdenfeindlichen und rechten Angriffen konservativ – oder geradezu faschistisch geworden? Aus den Berichten der Mainstream-Medien und Korrespondenten lässt sich kaum etwas über den Zustand des Landes ableiten, da sie in den meisten Fällen durch eine Brille der Parteipolitik, korrupten Eliten, stagnierenden und vermutlich bankrotten Ökonomie und der Probleme des Migrationsregimes berichten.

Aber es wäre schlichtweg falsch, sich an diese Erzählungen zu halten, um den Wahlkampf und die aktuelle Wiederbelebung der Antifa-Bewegung in Italien zu verstehen.

Beginnen wir mit der Selbstwahrnehmung der repräsentativen Politik, die zunehmend zur Angelegenheit eines mehr oder weniger wohlhabenden älteren, schrumpfenden Teils der italienischen Bevölkerung wird, wodurch große Teile der italienischen Bevölkerung aus der „öffentlichen Meinung“ verschwinden.

Insbesondere in den letzten fünf Jahren sind die Mitgliederzahlen der Parteien (und der offiziellen Gewerkschaften) erheblich zurückgegangen, die öffentliche Finanzierung von Parteien wurde verboten, ihre hoch verschuldeten territorialen Organisationen teils abgebaut und der Weg für die Beeinflussung der Parteien durch private (und sogar ausländische) Lobbys und Interessen geebnet. Im Vergleich zu einer Wahlbeteiligung von 80 Prozent im Jahr 2006 wird erwartet, dass nicht mehr als zwei Drittel der potenziellen Wähler am 4. März zu den Wahlurnen gehen werden. Manche sagen, die Wahlbeteiligung könnte sogar unter 50 Prozent fallen; bei den Jugendlichen könnte die Wahlabstinenz bis zu 70 Prozent betragen.

Nachdem man sich diesen Kontext verdeutlicht hat, muss das elendige Narrativ thematisiert werden, das auf der einen Seite einen scheinbar unausweichlichen Faschismus beschreibt, der aus dem Nichts oder Dank der Gerissenheit ihrer Führer entsteht, und auf der anderen Seite diesen gemeinsam mit dem Antifaschismus als eine veraltete Ideologie begreift, die nur Gang-Gewalt auf den Straßen schürt. Drei grundlegende Verschiebungen müssen in Betracht gezogen werden, um den erneuten Aufstieg von Nationalismus und Faschismus in Italien adäquat zu begreifen.

Krise und Autoritarismus als neue Ordnung

Die Erste ist die Staatsschuldenkrise in Südeuropa in den Jahren 2010-2011. Die unnachgiebige und räuberische Haltung der EU-Bürokratien, die die Gier und Vetternwirtschaft nationaler Politiker ausnutzte, entmachtete einige Teile der nationalen Bourgeoisie, wie man auch später während dem griechischen OXI sehen konnte. Letztere, insbesondere diejenigen, deren Interessen von den Sanktionen gegen Russland im Zuge der Krim-Krise 2014 betroffen waren, begannen, sich vom Atlantizismus und dem neoliberalen Europäismus abzuwenden. Dies war eine Entwicklung, die parallel verlief zu der Veränderung der ausländerfeindlichen Partei Lega Nord – damals ein föderalistischer und regionalistischer Zusammenschluss –, die unter ihrem neuen Sekretär Matteo Salvini auf eine lepenistische und nationalistische Linie gebracht wurde.

Die Zweite steht im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Migrationsströme im Zuge des Arabischen Frühling. Auch wenn diese in Italien weniger bedeutend waren als in Ländern wie dem Libanon oder der Türkei, strapazierten sie den italienischen Staates in vielerlei Hinsicht – namentlich in Bezug auf Wohlfahrts- und Umverteilungssysteme, nationale Identität, Beziehung zur EU – und beeinflussten dementsprechend die politische Debatte. Trotz NATO-Operationen in Libyen; der Verantwortung dafür, mittels der Etablierung örtlicher Cyber- und Militärkomplexe Unterdrückung, Krise und Instabilität in Teilen Afrikas und des Nahen Ostens gefördert zu haben; der Komplizenschaft mit Erdoğans AKP-Regime; und der übergreifenden Kooperation zwischen Parteien und kriminellen Organisationen bei der Ausbeutung von Zuwanderern und ArbeiterInnen insbesondere im aufstrebenden Logistiksektor konnten nur wenige den Zusammenhang zwischen Krieg, Migration und Austerität erkennen – und noch weniger dagegen ankämpfen.

Die dritte Verschiebung ist die vollendete Verwandlung der Mitte-Links Partito Democratico(PD) in ein neoliberales und autoritäres Gebilde.

Vor allem seit dem Jahr 2014, als der Sekretär von PD Matteo Renzi die ehemalige Letta-Regierung durch einen Palast-Putsch stürzte, besteht eine verhängnisvolle historische Verantwortung dieser Partei, die extreme Rechte zurück in die Mainstream-Politik gelassen zu haben. Nachdem seine Vorgänger erstmals nach 50 Jahren ein gemeinsames Gedenken an die Faschisten des Zweiten Weltkriegs gestatteten und eine Law-and-Order-Politik und diskriminierende Rahmenbedingungen einführten in einem Versuch, diese mit einer „linken“ Identität zu verbinden, stach die von Renzi geführte Regierung in zweierlei Hinsicht hervor.

Auf der einen Seite wurden die stärksten sozialen Bewegungen (HäuserkampfaktivistInnen, Studis, lokale Komitees, LogistikarbeiterInnen) in Italien sowohl mit gezielten Gesetzen als auch mit beinahe terroristischen „Sicherheitsoperationen“ angegriffen. Der Einsatz von Bereitschaftspolizei, Wasserwerfern, Tränengas und anderen Mitteln der Massenkontrolle nahm während der Amtszeit der PD exponentiell zu, ebenso wie Formen von psychologischer, antisozialer Kriegsführung. Zum Beispiel wurde der Bauhof für den Hochgeschwindigkeitszug TAV im Susa-Tal militarisiert und als „Ort von nationalem Interesse“ erklärt, um die basisdemokratischen Gegner zu kontrollieren und zu sanktionieren. Bei Zwangsräumungen von besetzten Häusern (inklusive kranker und älterer BewohnerInnen und Kindern) in Bologna und Rom hingegen wurden teils bis zu 40 Polizeiwagen und Feuerwehrautos gleichzeitig in Anspruch genommen, was AktivistInnen dazu brachte zu sagen: „Die PD tut, wovon die Lega nur träumt“.

Nach Renzis Niederlage und seinem Rücktritt nach dem Verfassungsreferendum vom Dezember 2016 (und der Schaffung der Gentiloni-Regierung: einem Versuch der Staatseliten, den Neoliberalismus und „Sicherheitswahn“ weiter zu festigen) wurde dieser Ansatz vom neuen Innenminister Marco Minniti fortgesetzt und vertieft. Der ehemalige Staatssekretär in der Regierung D’Alema – verantwortlich für die Verweigerung des politischen Asyls für den kurdischen Führer Abdullah Öcalan im Jahr 1999, was zu seiner anschließenden Verhaftung in Kenia führte – machte Karriere durch eine Reihe von Regierungs- und Parteiposten bei der Polizei, Geheimdiensten und NATO-Diensten. Als Möchtegern-Gustav Noske forcierte er eine Reihe abscheulicher Maßnahmen gegen die unteren Klassen und Bewegungen: Da gäbe es zum einen den gleichnamigen Minniti-Orlando-Erlass, der die Polizei dazu ermächtigt, Stadt- oder Stadtteilverbote für willkürliche Kategorien von Menschen und AktivistInnen auszusprechen. Zusätzlich beförderte er den ehemaligen Genua-G8-Folterer Caldarozzi zu einer Anti-Mafia-Behörde. Und er war gleichermaßen dafür verantwortlich, den Aufbau von Internierungslagern in Libyen zwecks Kappung des massiven Geflüchtetenzustroms vorangetrieben zu haben, ebenso wie für die Massenfestnahmen von Migranten auf italienischem Boden, wobei eine solche Operation in Mailands Hauptbahnhof vom vergangenen Jahr an die berühmt-berüchtigte „Zeus Xenios“-Operation in Athen 2013 erinnerte. Dem Ganzen wurde mit dem (gescheiterten) Verbot von Antifa-Demonstrationen in Macerata als Antwort auf die rechtsterroristische Attacke Anfang Februar 2018 die Krone aufgesetzt. Dies war der Rahmen für die Verteidigung des „institutionellen Antifaschismus“ mit einer konfrontationsfreien, gedenkfeiernden und naiv-toleranten Herangehensweise – derweil sich Straßenfaschisten trotz der Gesetzeslage organisieren und finanzieren konnten.

Auf der anderen Seite fetischisierten Renzi und die ihn umgebenden Medien Salvini (und auch andere faschistische Parteien) als ihren bequemen „abscheulichen Gegner“ und „nützlichen Idioten“ anstatt sich auf einen absehbar nicht erfolgreichen Kampf gegen die aufsteigende populistische Fünf-Sterne-Bewegung einzulassen. Sie konzentrierten sich somit auf einen, der niemals ernsthaft beabsichtigte, seinen nationalistischen und rückschrittlichen Kampf gegen die „anständige“ neoliberale, europäisch-progressive Elite zu gewinnen. Diese Fokussierung ermöglichte es aber der rechtsextremen Partei, dem Mainstream ihre eigenen Erzählungen, Perspektiven und abstrusen Vorschläge zu unterbreiten. Parallel zu spektakulären Darstellungen von Faschisten und Verbrechersyndikaten in Fernsehserien und Freizeitmagazinen erlaubten die Behörden zunehmend „symbolische“ öffentliche Gedenken an die faschistische Vergangenheit: Selbst der Nazi-Kriegsverbrecher Erich Priebke erhielt eine öffentliche Beerdigung und die sterblichen Überreste des verstorbenen Königs Vittorio Emanuele III, der Mussolini unterstützte, wurden zurückgeführt.

Antifa heute heißt Angriff auf die „Nationale Präferenz“

Was sind nun also die Ergebnisse dieser Prozesse? Nach der Entfremdung von seiner eher linksgerichteten Basis, der Kürzung von Sozialleistungen und der Entmachtung seiner StellvertreterInnen in Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Institutionen in einem Versuch, nach rechts zu expandieren und zu einer „natürlichen“ Regierungspartei zu werden, die jeden einfängt, könnten die anstehenden Wahlen der letzte Akt eines allmählichen Prozesses der PASOKisierung der PD sein – und zu ihrem endgültigen Untergang führen, oder sie in eine Koalition mit ihrem ehemaligen Gegner Berlusconi zwingen. Aber das schlimmste Erbe der letzten fünf Jahre der Technokraten- und PD-Regierung (zusammen mit anderen exogenen Faktoren wie dem Versagen von Syriza und Podemos vor der höheren Gewalt der EU-Politik) ist die durchgängige institutionelle Hegemonie der Ideologie der „Nationalen Präferenz“. Letztere, die in den 80er Jahren in Frankreich von Ideologen der rechtsextremenFront National entwickelt wurde, dreht sich um einen bevormundenden Ethnozentrismus und Nationalismus, der darauf aus ist, „unsere Probleme zuerst zu lösen“ und den Einheimischen den Zugang zu Sozialhilfe und Dienstleistungen als erstes zu geben unabhängig vom jeweiligen Bedürfniszustand. So wird die Solidarität zwischen Einheimischen und Fremden in verschiedenen Kämpfen und Bewegungen behindert und ein fiktiver „interner Feind“ geschaffen ähnlich wie im Europa der 1930er Jahren. Der Diskurs der „Nationalen Präferenz“, der jetzt von allen Parteien im aktuellen Parlament geführt wird, muss das erste Ziel einer erneuerten langfristigen Antifa-Strategie nach den Wahlen sein. Diese wird notwendig eine sein müssen, die die Verweigerung und den Ausschluss autoritärer und sicherheitspolitischer Entwicklungen mit einer erneuten Präsenz in zunehmend gemischten Kämpfen und Territorien integriert.

Übersetzt aus dem Englischen. Original Artikel vom Infoaut.

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Mobi-Clip Dortmund 14. April: Keine Homezone für Nazis! Weder in #Dortmund, #Europa noch sonst wo!

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Reblogged von In Bewegung Bleiben.

Am 14.04.2018 will die Partei Die Rechte in Dortmund eine Großverantaltung abhalten. Mit der Demonstration “Europa erwache” wollen Faschist*innen aus ganz Europa Dortmund als Aufmarschort nutzen, um so auch eine bestehende Vernetzung weiter auszubauen. Dies soll eine Auftaktveranstaltung für einen jährlich stattfindenden Wanderpokal sein. Die Nazis kündigen an, im Dortmunder Innenstadtbereich zu laufen. Sie wollen am Samstag, den 14.04. um 13 Uhr am Stadthaus starten.

Die letzten Jahre haben gezeigt, dass die Dortmunder Polizei einiges dafür tut, dass menschenverachtende Hetze auf die Straße getragen werden kann. Allerdings zeigte sich im Zuge der Vorbereitung von Gegenprotesten zum Tag der deutschen Zukunft 2016 in Dortmund auch, dass allein durch antifaschistischen und politischen Druck faschistische Aufmärsche in außenliegende Bezirke verdrängt werden können.

Sorgen wir mit vielen Antifaschist*innen dafür, dass sie nicht in die Innenstadt kommen können. Wir nehmen uns an diesem Tag die Straße, die Plätze, die Parks und bieten statt rassistischer, sexistischer und antisemitischer Scheiße eine linke Öffentlichkeit.

Kommt alle am 14.04. nach Dortmund und versaut den Nazis mit uns den Tag!
Bleibt in Bewegung!

Infos folgen.

Twitter: @dortmund1404

Blog: http://dortmund.blogsport.de/

Pennplatzbörse Wuppertal: Emawtal@riseup.net

 

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Alfredo M. Bonanno: #Anarchismus und Aufstand

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