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Wuppertal: Solidarische Grüße an den Köpiplatz

Wuppertal. Solidarische Grüße aus Wupertal. Friedel, Syndikat, Meute, Liebig, Potse, Drugstore und nun der Köpiplatz.

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Keine Räumung bleibt ohne Folgen! Barrikaden in Chemnitz

Chemnitz. Keine Räumung bleibt ohne Folgen! Auf 3 Straßen und Kreuzungen haben wir diese Nacht in Chemnitz Barrikaden errichtet.

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16. Oktober 2021: Demo gegen Repression in Halle [Saale]

Halle. Saale. Immer wieder sind Antifaschist*innen und vermehrt auch Klimaaktivist*innen von staatlicher Repression betroffen. Die autoritäre Formierung des Staates und die Kriminalisierung von linkem Protest in der Gesellschaft und der Politik nimmt weiter zu.

Deshalb gehen wir am 16.10. in Halle auf die Straße!

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Berlin: Bericht der offenen Versammlung zur Rigaer94-Razzia

Berlin. Seit vielen Jahren gibt es den Entschluss offener Strukturen, nach Ereignissen wie unerwarteten Räumungen, Razzien und anderen staatlichen Übergriffen zu einem kurzfristigen Treffen am nächstliegenden Abend um 19 Uhr im New Yorck im Bethanien zusammenzukommen. Sinn dahinter ist, auf direktem Weg und offen, Informationen auszutauschen und gemeinsam über die nächsten Schritte zu beraten.

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Copwatch Leipzig: Abolish The Police

Leipzig. Zahlreiche #Polizeiprobleme sind in den letzten Jahren öffentlich geworden. Doch die Kritik an der Polizei darf sich nicht darauf beschränken, Fehlverhalten von Beamt*innen zu skandalisieren und Reformen für eine „bessere Polizei“ zu fordern. Unsere Polizeikritik ist eingebettet in eine antikapitalistische Kritik unserer Gesellschaft, deren Konsequenz die Forderung nach Abschaffung der Polizei ist.

Bild Oben: Archivbild.

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Leipzig: #le2310 // Aufruf Ost // Kein Freund – Kein Helfer

UPDATE 18. Oktober 2021: Die Demo wurde heute verboten. Mehr Informationen morgen.

Das Leben in den westlichen Demokratien ist geprägt von der Allgegenwärtigkeit des bürgerlichen Rechts, das die Grundlagen der kapitalistischen Gesellschaftsordnung ausdrückt. Ebenso werden die geltenden Gesetze jedoch auch ganz alltäglich gebrochen. Daher greift der bürgerliche Staat auf eine Exekutive zur Durchsetzung der Rechtsordnung zurück. Die Polizei ist demnach zunächst nichts weiter, als das staatliche Instrument zur Aufrechterhaltung und Durchsetzung der herrschenden Ordnung. Gewalt spielt bei der Umsetzung dieser Funktion eine wesentliche Rolle. Nicht umsonst wird vom “Gewaltmonopol” der Polizei gesprochen, nicht ohne Grund tragen Polizist*innen Schuss- und Schlagwaffen, setzen Wasserwerfer, Tränengas, usw. ein. Über diese Tatsache lügt sich die Öffentlichkeit jedoch permanent in die eigene Tasche. Das drückt sich z.B. darin aus, dass die in Übereinstimmung mit geltendem Recht von der Polizei ausgeübte Gewalt gar nicht erst benannt wird. Stattdessen ist von der “Anwendung unmittelbaren Zwangs” die Rede, während der Begriff der “Polizeigewalt” ausschließlich auf unrechtmäßig von der Polizei ausgeübte Gewalt abzielt. Im Gegensatz dazu wird jedes gewaltvolle Handeln außerhalb des staatlichen Gewaltmonopols als solches benannt und als kriminell skandalisiert.

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Solidarität mit vier Angeklagten im Gare-Prozess in Athen [Griechenland]

Athen. Griechenland. Am 29.September findet am Evelpidon-Gericht in Athen die Verhandlung gegen zwei Gefährten aus Berlin und zwei Gefährten aus Athen statt.

Bild oben, Archivbild: Besetzung des Stadtteils Exarcheia (Athen) durch die Polizei.

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Spontandemonstration zur Wahl: Wir sind ein Bild aus der Zukunft [Chemnitz]

Chemnitz. Bundestagswahlen. Spontan zogen wir in unserer Wut durch Chemnitz, den die Ergebnisse waren kein Grund zum feiern.

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Grünen-Wahlparty in Karlsruhe gechrasht! – „Es gibt keinen grünen Kapitalismus“

Karlsruhe. An die 20 Aktivist:innen haben am gestrigen Sonntagabend (26. September, 2021), der Wahlparty der Grünen im Café Palaver einen Besuch abgestattet. Verkleidet als Vertreter:innen der Kapitalistenklasse betrat eine handvoll die Feierlokalität, machten in einer Durchsage auf die heuchlerische und klassenfeindliche Politik dieser Partei aufmerksam und verteilten Gutscheine für Waffen von deutschen Rüstungsfirmen.

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Berlin: Free Adel – Free all Antifascists

Im März 2021 in Berlin demonstrierten tausende Menschen unter dem Motto „Frieden – Freiheit – Souveränität“ zu einem „Marsch“ gegen die staatlichen Coronamaßnahmen. Darunter auch viele Verschwörungenstheoretiker*innen, Coronaleugner*innen und Neonazis. Im Rahmen dieser Demonstration kam es im Tiergarten zu einem ernsten Zwischenfall zwischen Antifaschist*innen und rechten Demoteilnehmer*innen. In Folge dessen wurde unser Freund und Genosse Adel sowie andere Personen von der berliner Polizei plötzlich mit einem massiven Aufgebot verhaftet. Adel musste stundenlang, ohne zu wissen was ihm überhaupt vorgeworfen wird, in einer kleinen engen Zelle im Gefangenentransporter ausharren. Auf fragen reagierten die Bullen genervt und gaben mehrfach rassistische Bemerkungen gegenüber ihm von sich.

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