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Aufruf von NIKA NRW zur Großdemonstration gegen das neue Polizeigesetz

Kurze Zeit, nachdem in Bayern das schärfste deutsche Polizeigesetz seit dem NS verabschiedet wurde, soll nun NRW folgen. Das neue Gesetz ist Ausdruck einer fortschreitenden Militarisierung, der Ausstattung der Staatsmacht mit geheimdienstlichen Kompetenzen und ein weitreichender Abbau bürgerlicher Rechte.

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Es ist das Ende des Frühlings und der Beginn des anhaltenden Kampfes

Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.

Aufruf ins Deutsche übersetzt von Enough is Enough,
Original : 28/06 : Pas de vacances contre Macron

 

Es ist das Ende des Frühlings und der Beginn des anhaltenden Kampfes. # ÉtéPavé

Am 28. Juni rufen die wichtigsten Gewerkschaften und Jugendgruppen zu einem Protesttag gegen die Angriffe der Regierung auf, einschließlich der Reform des SNCF- und ORE-Gesetzes, das die Auswahl am Eingang der Universität festlegt. Da es so scheint, als würde die Bewegung aus dem Ruder laufen, halten wir es für wichtig, einen kurzen Überblick darüber zu geben, was in den letzten Monaten passiert ist und welche Perspektiven wir haben könnten.

Der Frühling 2018 war insofern ungewöhnlich, als das es eigentlich keine Bewegung war, sondern die Überlagerung mehrerer unabhängiger Kämpfe Gleichzeitig. Neben den Universitätsbesetzungen wurde der Eisenbahnerstreik von Sabotageakten begleitet, ebenso wie die beiden Verbindungswellen des ZAD’s Notre-Dame-des-Landes. All dies führte zu einer Zeit ständiger sozialer Unruhen, in der die Medien täglich über den jüngsten Skandal an einer besetzten Universität oder über die Auseinandersetzungen in dem ZAD berichten mussten. Jedoch blieb jeder Kampf in seiner Hütte und blieb auf seinem Weg ein sektoraler Kampf, siehe Corporatist. Die Studenten mobilisierten sich als Studenten, dasselbe für die Eisenbahner, während die Verteidiger der ZAD trotz ihrer selbst in die Kategorie der Zadisten aufgenommen wurden. Diese Superposition war also eher ein Zufall als irgendeine Strategie.

Dieser Frühling ist vorbei, aber das bedeutet nicht, dass der Kampf es ebenfalls ist. Ein Slogan, der gerufen und besprochen wurde war „auf dem Weg zum sozialen Krieg“ und beschreibt pessimistisch und katastrophal unsere Zukunft. allerdings sehen wir es im  Gegenteil, wir nehmen diese Hypothese positiv an, weil wir nur durch die Intensivierung des sozialen Kampfes und seine Lösung durch den radikalen Umsturz der bestehenden Ordnung in der Lage sein werden, viele der Probleme zu beantworten, die während des Kampfes auftraten im Frühling 2018.

Die Idee, den öffentlichen Dienst durch den Kampf der Studenten und Eisenbahner zu verteidigen, war, ist und wird eine Pattsituation sein, bis wir in den Kopf bekommen, dass hier nicht nur ein politisches Manöver gespielt wird. Aber von einem Strukturwandel in unserer Gesellschaft, um die Beharrlichkeit des französischen Wohlfahrtsstaates zu behaupten, ist unvorstellbar, da die Form und die Erfordernisse des Kapitals auf Weltniveau ganz anders sind. Mit anderen Worten, der Status quo ist nicht länger vertretbar und nie wirklich wünschenswert. In Bezug auf das ZAD ist es offensichtlich, dass genau wie die Pariser Kommune zu dieser Zeit die Existenz eines solchen Experiments bis zu seiner Ausdehnung auf das gesamte Territorium ausgesetzt ist, sonst wäre es zerstört, bevor es begonnen hat. Überall dort, wo große soziale Konflikte entstehen, scheint die Lösung für unser Lager unvermeidlich mit der Idee der Revolution verbunden zu sein.

Warum sollte man eine x-te Demonstration zum Anspruch sektoraler Interessen einfordern, als, wie oben erwähnt, eine Revolution notwendig war? Weil wir nur dort täglich kämpfen, wo wir sind, deswegen kann eine revolutionäre Perspektive entstehen, eine Perspektive, die dann die Form einer Überwindung des Protestkampfes annimmt. Zu sagen,was für eine Revolution noch zu tun ist, bedeutet nicht, diese Kämpfe aufzugeben, sondern von ihnen auszugehen und sie schließlich zu überfließen.

Lassen Sie uns hinzufügen, dass die Kämpfe, die wir nach diesem Frühjahr führen müssen, nicht verzögert werden, da wir wissen, dass die Regierung einen weiteren Rückgang der LPA, eine globale Revision des Sozialhilfesystems, aber auch die Privatisierung mehrerer Unternehmen plant, vom Staat gehalten. Das Ereignis vom 28. Juni könnte als Brücke zwischen den Kämpfen des Frühlings 2018 und diesen kommenden Kämpfen dienen. Aus dieser Perspektive rufen wir dazu auf, am Donnerstag, den 28. Juni, um 14 Uhr auf der Bastille die spitze der Veranstaltung zu übernehmen.

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Unsere Freundin muss gehen, aber wir Kämpfen weiter! §129 Wuppertal

Latife hat uns am Wochenende verlassen müssen.

An unsere Freundin Latife.
Du wirst uns fehlen und wir werden weiter für deine Freiheit kämpfen, Wir bewundern deinen Mut, du hast bis zur letzten Minute gekämpft. Wir danken ihren Anwälten, dem Soli Komitee Wuppertal und all den anderen Unterstützer*innen, die den Weg mit unserer Freundin gegangen sind.
Wir sind immer noch sprachlos, aber nicht gelähmt, nicht still und wir werden auch nicht aufgeben für die Freiheit von Latife und all die anderen Menschen zu kämpfen!
#FreeLatife

Latife freut sich in der Haft über jede solidarische Post. Wer ihr schreiben mag:

Latife Cenan-Adigüzel
c/o Justizvollzugsanstalt Willich
Gartenstraße 2, 47877 Willich

 

Haftaufschub abgelehnt!

Pressemitteilung der Anwälte und Freundinnen und Freunde Latife Cenan-Adigüzel

Zum Haftantritt unserer Mandantin und Freundin und Ablehnung unseres Antrages auf Haftaufschub

Essen, Remscheid, Wuppertal, den 25. Juni 2018

Zur Ablehnung unseres Antrages auf Strafauschub für Latife Cenan-Adigüzel duch die Generalstaatsanwaltschaft

Am 18. Juni 2018 veröffentlichten wir – Latifes Anwälte und ihre Unterstützer*innengruppe – eine Pressemitteilung zur unserer Meinung nach inakzeptablen Zurückweisung des Revisionsantrags zum Hafturteil gegen unsere Mandantin und Freundin vom 16. Februar 2017 durch den BGH (Bundesgerichtshof). In der Pressemitteilung sprachen wir davon, dass eine „baldige Ladung zum Haftantritt zu erwarten [ist].“ Heute, eine Woche später befindet sich Latife Cenan-Adigüzel bereits seit drei Tagen in der Haftanstalt Willich. Hier soll sie ihre 39-monatige Haftstrafe wegen „Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung“ absitzen. Zu den skandalösen Hintergründen des Urteils und zu seinen beängstigenden Folgen für politisches Engagement in der Bundesrepublik verweisen wir auf unsere Pressemitteilung, in der wir dazu ausführlich Stellung genommen haben.

Die staatliche Verfolgung einer seit dreißig Jahren in Deutschland lebenden Mutter und Altenpflegerin fand im Urteil des Staatsschutzsenats am OLG Düsseldorf jedoch kein Ende – auch jetzt betreibt die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf die Sanktionierung der kämpferischen Antifaschistin mit einer Entschlossenheit, die an Vernichtungswillen grenzt. Angesichts der Erkrankung Latifes, ihres herzkranken Ehemannes und auch im Hinblick auf die von ihr täglich und teilweise seit Jahren betreuten alten und kranken Menschen beantragten wir am 20. Juni die Gewährung von Haftaufschub, um ihr eine ärztliche Behandlung zu ermöglichen und um Lösungen für die auf sie angewiesenen Menschen zu arrangieren. Doch schon am 21.6. erreichte uns die Ablehnung des Antrages durch die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf.

Nachdem es von der Verhaftung Latife Cenan-Adigüzels 2013 bis zum Urteil dreieinhalb Jahre dauerte und zwischen Urteilsspruch und der Zurückweisung unseres Revisionsantrages nochmals fast anderthalb Jahre vergingen, kann es dem deutschen Staat nun nicht schnell genug gehen, unsere Freundin hinter Gitter zu bringen. Die Zeitspanne zwischen der Zurückweisung des Revisionsantrages und der Ladung zum Haftantritt betrug nun nicht einmal zwei Wochen. Während der letzten fünf Jahre hatte Latife ihre Berufstätigkeit mit alten und kranken Menschen fortgesetzt und sich auch um ihren kranken Ehemann gekümmert – nun soll sie deren Unterstützung binnen Tagesfrist einstellen.

In der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft wird behauptet, dass Latife seit der Anklageerhebung und der Verkündung des Urteils ausreichend Zeit gehabt hätte, „für die Strafvollstreckung und ihre Folgen Vorsorge zu treffen.“ Wir halten das für ermessensfehlerhaft. Im Antrag auf Haftaufschub wurden nur Einwendungen gegen einen sofortigen Strafantritt erhoben, die durch die sofortige Vollstreckung erwachsen und die außerhalb des eigentlichen Strafzwecks liegen. Die Folgewirkungen eines sofort erforderlichen Haftantritts gehören nicht zum Wesen des Urteils gegen Latife Cenan-Adigüzel. Sie sind vermeidbar, wenn der Vollzug etwas später erfolgt. In der Kommentierung von Löwe – Rosenberg – Band 9 (26. Auflage) zum § 458 StPO heißt es zutreffend: „Denn der Strafaufschub soll dazu dienen, die besonderen Nachteile aus dem Wege zu räumen, die die sofortige Strafvollstreckung zur Folge hätte und Vorsorge für die hierdurch entstehende Lage zu treffen. Das kann der Verurteilte in der Regel aber erst dann, wenn er weiß, wann die Strafvollstreckung beginnen soll.“

Die Generalstaatsanwaltschaft führt weiter aus: „Auch wenn die Voraussetzungen des § 456 Absatz 1 StPO vorliegen, kann der beantragte Strafaufschub zu versagen sein, wenn der Strafzweck die sofortige Vollstreckung erfordert.“ Dies ergibt sich aber weder aus dem Text des Gesetzes, noch aus der Rechtsprechung zu § 456 StPO. Die Erfordernis einer sofortigen Vollstreckung wird von der Staatsanwaltschaft mit der Teilnahme unserer Mandantin und Freundin an rechtmäßigen und öffentlichen Versammlungen im Zeitraum Mai 2017 bis 23.12.2017 begründet. Aufgeführt wird beispielsweise die „Teilnahme“ an einem Auftritt der Musikgruppe „Grup Yorum“, womit offenkundig der Besuch eines Konzertes gemeint ist. Das empfinden wir nach den skandalösen und rechtsnormverändernden Umständen des Urteils, die eine nicht hinnehmbare Ausweitung der Anwendbarkeit der „Terrorismusparagraphen“ 129 a und b bedeuten, als weiteren Skandal. Offenbar wurde unsere Mandantin, der seit ihrer Verhaftung vor fast 5 Jahren kein Gesetzesbruch mehr vorgeworfen wurde, geheimdienstlich beobachtet und überwacht, ohne dass hierfür eine Rechtsgrundlage erkennbar ist. Offenbar ist eine Verurteilung für die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf gleichbedeutend mit dem Entzug der Bürgerrechte.

Wir werden das nicht einfach hinnehmen. Zur Vermeidung erheblicher Nachteile für unsere Mandantin und ihre Familie halten wir einen Strafaufschub von mindestens einem Monat weiter für erforderlich. Wir haben deshalb gegen die Ablehnung unseres Antrages durch die Generalstaatsanwaltschaft am 22.6. das Gericht angerufen und beantragt, die weitere Vollstreckung der Strafe bis zu einer endgültigen Entscheidung vorläufig zu unterbrechen, da Latife die Strafe bereits antreten musste.

Nachdem Latife bereits ohne den Nachweis einer strafbaren Handlung zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt wurde, geht der staatliche Versuch, sie zu brechen, immer weiter. Doch Latife wird sich weder durch ihre Stigmatisierung noch durch die fortgesetzte Repression brechen lassen. Dafür benötigt sie eine breite Unterstützung auch der Öffentlichkeit in der rechtlichen Auseinandersetzung und auch während der abzusitzenden Haft. Ihre Unterstützer*innengruppe wird ihre Arbeit fortsetzen und in Kürze über Maßnahmen konkreter Solidarität beraten. Über eine Mitarbeit an der Solidaritätsgruppe freuen wir uns als Anwälte ebenso wie Latifes Freundinnen und Freunde.

Rechtsanwalt Roland Meister, Rechtsanwalt Yener Sözen
Freunde und Freundinnen Latifes

Latife freut sich in der Haft über jede solidarische Post. Wer ihr schreiben mag:

Latife Cenan-Adigüzel
c/o Justizvollzugsanstalt Willich
Gartenstraße 2, 47877 Willich

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Polizeigewalt, Schikane und Wuppertal 

Polizeigewalt, Schikane und Wuppertal. Die Empörung ist dieses mal groß, den die Wuppertaler Polizei hat bei  Gegenprotesten gegen Neonazis einen Menschen „brutal“ festgenommen. Das Video der Festnahme ging viral und das alles nur weil eine etwas Prominentere Person darauf zu sehen ist. Thomas Lenz, das Opfer ist der Jobcenter-Chef und die Festnahme war ein großer Fehler der Polizei. Es gab allerdings noch weitere festnahmen und eine Person wurde später auf dem Ölbergfest von Polizisten schwer verletzt.

Auf Den Ölberg Haben die Beamten eine weitere Person ins Krankenhaus Geprügelt.


Pressemitteilung der Solidarischen Nachbar*innen auf dem Ölberg:
„Auch auf dem Ölbergfest kam es, laut Augenzeugenberichten, leider zu
einem unverhältnismäßigem Einsatz von Gewalt seitens der Polizei. Zu Bedenken ist, dass zum Teil dieselben Einsatzkräfte, wie auf der
Demonstration, auch dort zum Einsatz kamen. Auf dem Ölbergfest gab es auch dieses Jahr diverse Bühnen, darunter auch eine im sogenannten “Annawäldchen“. Vor diesem Wäldchen wurden drei junge Männer von der Polizei ohne ersichtlichen Grund kontrolliert.
In dieser Situation zeigten mehrere Fest besuchende Zivilcourage und fragten, warum diese Kontrollen stattfinden würden. Auf ihre Nachfragen hin bekamen die Besuchenden keine Antwort. Einer der einschreitenden Festbesucher gab auf, spuckte auf den Boden und verließ, sichtlich über das Verhalten der Polizei empört, die Situation Richtung Festival-Bühne.
Daraufhin eskalierte die Situation sehr schnell. Ein Beamter folgte ihm und schlug dem Festbesucher ohne Vorwarnung von hinten auf den Boden, ein zweiter Beamter kam hinzu . Beide übten dem Besucher gegenüber massive und unverhältnismäßige Gewalt aus, sodass der Besucher bald mit Platzwunden am Kopf, blutend am Boden lag. Sie traten auf den wehrlos am Boden liegenden Menschen ein. Der mit Blut überströmte Festbesucher
musste daraufhin im Rettungswagen zum Krankenhaus gefahren werden.

Einer der beiden Beamten teilte dem Schwerverletzten mit, dass er mit einer Anzeige wegen Widerstand zu rechnen habe. Mehrere Zeugen bestätigen allerdings das von dem Opfer zu keiner Zeit eine Gefahr für den Beamten oder andere Gäste ausgegangen sei. Somit könnte davon ausgegangen werden, dass der Vorwurf des Widerstands im Nachhinein konstruiert worden ist, um die, in dieser Situation unverhältnismäßige, Gewalt zu rechtfertigen.“

Das es Probleme mit Gewalttätigen Polizisten ist auch aus unserer Sicht nichts neues in Wuppertal. 

Wer unseren block oder auch andere Wuppertaler Seiten verfolgt, weiß allerdings das es seit längerem ein Problem mit der Polizei in Wuppertal gibt. Jugendliche beklagen seit längerem ein brutales und schikanierendes vorgehen der Polizei, festgenommene Personen werden teilweise im Revier zusammengeschlagen, normale Personenkontrollen und Taschen Durchsuchungen sind für viele Jugendliche etwas normales geworden. Den Weiblich gelesenen Menschen wird dabei auch gerne in den BH gegriffen, der Grund für die sexuelle Schikane ist nach angaben der Beamten z.b das dort  Spraydosen, Drogen, Waffen … versteckt sein könnten.

Es gibt Seit einigen Monaten massiven Widerstand in Wuppertal.
Seit dem die Polizei frei dreht, gibt es immer mehr Angriffe in Wuppertal.
Graffiti zieren wieder das Stadtbild der Elberfelder Nordstadt und Südstadt. Die 
Polizeiwache stinkt nach Buttersäure und wurde auseinander genommen, Parteibüroswurden entgast, ein Maklerbüro wurde ebenfalls umgestaltet,  die liste geht mittlerweile anscheinend endlos weiter. Mal gibt es Bekennerschreiben und mal nicht. Motive gibt es genug, aber von den Tätern fehlt jede Spur.  Vielleicht ist es der Angriff auf das schöne Leben welches die Täter*innen immer rasender macht.  Die Politik ist immer wieder überrascht, das es diese Wut  gibt. Aber vielleicht ist auch gerade das der Auslöser. Aus Welcher Ecke der widerstand kommt ist unbekannt, und das bleibt es vermutlich auch.

Mir wird immer mehr klar, das ich nichts von „Solidarstrukturen“ aus anderen Städten zu erwarten habe. Die Politik hat uns sowieso verraten und lässt uns in Stich,  die Bullen benutzen uns als Punchingball! Aber es ist nichts Zuende und nichts vorbei! “ Zitat eines Wuppertal Autonomen.

 

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G7 2019 Frankreich!

Aufruf ins Deutsche übersetzt von Enough is Enough,
Original Sabordons le G20

Nach der wunderbaren Zeit des Widerstandes rund um den G20 Gipfel in Hamburg 2017, nach dem G7 Gipfel in Quebec im Juni 2018, welcher, unter anderem durch seine „free exprsssion zone“ von einem unvergleichlichen Level der Repression geprägt war und dem g20 gipfel im November/Dezember 2018 in Buenos Aires der verspricht, ein großartiger Moment zu werden, besonders in Anbetracht der momentanen Bekanntheit von Macri, die Geschichte der lokalen Kämfe dort und Feindschaft/Abneigung der Region gegeüber Trump.

Nun wurde angekündigt, dass der 2017 G7 Gipfel am Ende vom Sommer 2019 in Biarritz stattfinden wird.

Wir haben keine Zweifel über die Härte der Repression, die wir von Gerard Collomb zu erwarten haben.

Es ist klar, dass dieser Gipfel wieder einmal ein (Versuchs)labor der Strafverfolgung sein wird, um gerichtliche Maßnahmen gegen Demonstrant*innen und Menschen, die selbstorganisiert leben, durchzusetzen.

Jetzt besonders muss das, was in Hamburg passiert ist, uns inspirieren, muss uns antreiben, unsere Kämpfe auf diese Art weiterzukämpfen, muss unsere nationalen und internationalen Bande stärken, die Berichterstattung/Nachrichten prägen und diese Treffen unserer Regierungen sprengen.

Wir rufen euch alle dazu auf, sich zu vernetzen, sich zu treffen, zu diskutieren, über Aktionen nachzudenken, zu demonstrieren, Info Touren vorzubereiten, unsere nationalen und internationalen Kontakte zu stärken , Artikel zu schreiben, broschüren zu drucken…

Wir haben ein Jahr vor uns, aber bei dem momentanen Level an Repression ist das kaum genug Zeit. Wir wünschen uns vielfältigen und weit verbreiteten Widerstand, wie es ihn auch in Hamburg gab.

Gegen Kapitalismus, Lets Smash G7!

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Wuppertaler Polizei diskreditiert bürgerliche und linke Antifaschist*innen

Polizeibehörde lehnt Informationsbegehren ab und verletzt dabei ihre Neutralitätspflicht.
Ein Mensch aus dem „Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“ stellt seit einiger Zeit Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz bei der Polizei als Versammlungsbehörde. Auf diesem Weg soll frühzeitig Kenntnis von Versammlungen von Rassist*innen und Nazis erlangt werden, um Möglichkeiten für legitimem Gegenprotest zu schaffen. Dieser wird oftmals vom „Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“ organisiert. NRW-Landesbehörden sind nach dem geltenden Informationsfreiheitsgesetz verpflichtet, Informationen, die die Behörde und ihre Arbeit betreffen, auf Verlangen herauszugeben. Die Wuppertaler Polizei hat dieses Recht bislang angewendet und kam ihrer Herausgabeverpflichtung nach.

Anlässlich des Aufmarsches der Partei DIE RECHTE am 16.06.2018 in Barmen und Elberfeld verweigert sie nunmehr die Erteilung der gewünschten Auskünfte über den konkreten Verlauf der Route. Zudem wird die Ablehnung des Informationsbegehrens mit einer Begründung versehen, die völlig über ihr Ziel hinausschießt und keinerlei Bezug zur bisherigen Arbeit und den Aktionen des Wuppertaler Bündnisses gegen Nazis hat. Hierzu ein Zitat aus dem ablehnenden Bescheid der Polizeibehörde:
Durch das Bekanntwerden der begehrten Informationen hätte nämlich eine große Anzahl potentieller Gegendemonstranten die Gelegenheit, sich jeweils bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt zu organisieren und entsprechende Gegenaktionen vorzubereiten“, zudem sei es nicht auszuschließen „dass sich unter den Gegendemonstranten jeweils auch gewaltbereite Personen finden würden, die Straftaten begehen könnten“.

Die nicht fundierten Spekulationen werden fortgesetzt, indem behauptet wird:
„… antifaschistische Gegenwehr […] ist typischerweise von Verstößen gegen die rechtsstaatlichen Vorgaben geprägt“.

Weiter führt der Bescheid der Wuppertaler Polizei aus.
„Die Informationen zu Uhrzeit, Versammlungsort, Aufzugsrouten und Anzahl der Teilnehmer haben zusammengefasst den Charakter einer Hinterhalt vorbereitenden paramilitärischen taktischen Lagesondierung. So wird den Gegendemonstranten aus dem bürgerlichen und linken/antifaschistischen Spektrum mittels des genauen Verlaufs eines Aufzuges ein geplantes und koordiniertes (gewaltbereites) Vorgehen erst ermöglicht bzw. deutlich erleichtert. Insbesondere könnten durch eine rechtzeitige Präsenz im Einsatzraum mögliche Sperrkonzepte der Polizei frühzeitig umgangen und Vorbereitungshandlungen für spätere Blockaden und Attacken (z.B. Anlegen von Depots von Wurfgeschossen) getroffen werden.“ (Hervorhebungen durch den Verfasser)
Der legitime Anspruch auf Herausgabe von Informationen und die ebenfalls legale Organisation und Durchführung von Protesten gegen öffentliche Veranstaltungen von Nazis und Rassisten wird als gewalttätig, ja sogar militant diskreditiert. Dass durch die Wuppertaler Polizei ein legitimer Protest in solcher Weise kriminalisiert, mithin durch die Behörde selbst erschwert wird, ist für das „Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“ völlig inakzeptabel.

Harald Thomé kommentiert für das Bündnis den Ablehnungsbescheid: „Mit Blick auf die bisherigen Erfahrungen mit Informationsbegehren ist es offensichtlich, dass der neue Kurs bei der Herausgabe von Informationen durch das Wuppertaler Präsidium auf den neuen Polizeipräsident Markus Röhrl zurückzuführen ist, der seine Mitarbeiter entsprechend angewiesen hat.“ Dabei seien die im Bescheid angestellten Anschuldigungen und Mutmaßungen haltlos und komplett an den Haaren herbeigezogen.

Thomé merkt zu dem Sachverhalt weiter an: „Die Polizei, die in politische Angelegenheiten eine Neutralitätspflicht hat, nimmt in diesem Bescheid augenscheinlich die Position der Organisatoren des rechten Aufmarschs ein und ahmt sogar deren Argumente nach. Damit greift sie das Bündnis aus ‚bürgerlichen und linken/antifaschistischen Spektrum‘ frontal an.“ Außerdem weise das Wuppertaler Bündnis die Unterstellung, die begehrten Informationen würden zur „paramilitärischen taktischen Lagesondierung“ oder gar zur Vorbereitung von Gewalttaten verwendet, auf das Schärfste zurück.

Gleichzeitig versucht sich die Wuppertaler Polizei offenkundig an der Definition von „Gefährdern“ im Sinne des geplanten NRW-Polizeigesetzes. Solche als Gewalttäter charakterisierten „Gefährder“ sollen nach Inkrafttreten des geplanten Polizeigesetzes in Präventivgewahrsam genommen werden können. Zudem können dann Kontaktverbote ausgesprochen werden oder die Polizei kann umfangreich die Telekommunikation der betreffenden Personen überwachen.

Das „Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“ kündigt an, gegen den ablehnenden Bescheid Klage einzureichen und ihn gerichtlich auf seine Rechtmäßigkeit prüfen zu lassen. „Wir zeigen uns zuversichtlich, dass wir diese Klage gewinnen werden,“ so Thomé. „Insbesondere die unwahren Behauptungen der Wuppertaler Polizei werden wir prüfen lassen“.

Das Bündnis ruft die antifaschistischen und demokratischen Kräfte dazu auf, sich jetzt erst recht an den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 16. Juni in Wuppertal zu beteiligen. Zeigen wir der Polizei, dass wir gemeinsam Seite an Seite gegen Rassisten und Nazis sowie gegen die Kriminalisierung von antifaschistischen Demonstrationen stehen.
Protest gegen den Naziaufmarsch: 16. Juni, 12.30 Uhr, Treffpunkt auf der B 7/ Ecke Berliner Platz
Wuppertal, den 12.06.2018
Download des Polizeibescheides: https://tinyurl.com/ybv5bucf
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[W] Ausländerbehörde mit Farbe markiert

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Reblogged von: DE Indymedia.
25.Mai 2018: In ein paar Tagen jährt sich zum fünfundzwanzigsten Mal der rassistische Brandanschlag in Solingen. Um den Unmut über die rassistischen Zustände die dies, damals wie heute, ermöglichen zum Ausdruck bringen, in den frühen Morgenstunden wurde die Außenfassade der Wuppertaler Ausländerbehörde (An der Bergbahn) großflächig mit Farbe markiert.

26.Mai 1993: Vor fast fünfundzwanzig Jahren wurde der Grundgesetzartikel 16, der bereits während des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen von CDU/CSU, FDP & SPD vereinbarte wurde, gestrichen, der – als politisches Bekenntnis nach dem Nationalsozialismus –, allen „politisch Verfolgten“ einen Rechtsanspruch auf Asyl eingeräumt hatte. Ersetzt wurde er durch den Abschiebe-Artikel 16a. Die Gesetzesverschärfung gab den Rassist*innen die Bestätigung, die sie brauchten. Die Reaktion waren Mordanschläge, wie der von Solingen, der nur drei Tage nach der Verschärfung geschah. Am frühen Morgen des 29.Mai 1993 wurde auf das Haus der Familie Genç ein Brandanschlag verübt. Bei dem Anschlag, dem ein neonazistisches Motiv zugrunde lag, kamen Hatice Genç, Hülya Genç, Saime Genç, Gürsün İnce und Gülüstan Öztürk durch die Flammen ums Leben.

Die damalas und auch heute von CDU/CSU, FDP & SPD bestimmten und von Ausländerbehörden durchgesetzten Gesetzesveränderungen münden nicht nur in der Einschränkung der Menschenrechte. Geflüchtete werden in immer brutalere Krisen- und Bürgerkriegsgebiete zurückgeschoben und dort ihrem Schicksal überlassen. Es trägt auch zu einer weiteren Verhärtung des gesellschaftliches Klima bei. Dies alles befeuert schlussendlich die mörderische Gewalt gegen Geflüchtete.

Die heutige gesellschaftliche Rechtsverschiebung, und die Ereignisse, die sie voran treiben, treten so in Wechselwirkung mit der damaligen Verschärfung. In Deutschland inszenierte sich die große Koalitionsregierung unter Angela Merkel zunächst als den geflüchteten Menschen gegenüber offen. Direkt von Beginn an wurde aber mit dem Begriff “Flüchtlingskrise” dass Problem bei den Geflüchteten ausgemacht, nicht etwa bei den systemischen Ursachen für deren Flucht. Darüber hinaus war der Mob auf der Straße mit völkischen Großdemonstrationen wie denen von PEGIDA und Brandanschlägen auf Asylbewerber*innenheime direkt präsent. Die Politik reagierte mehr als bereitwillig auf die Signale der Straße. Das nach rechts Rücken von Parteien wie CDU und CSU ist dabei nicht nur zu verstehen als ein Nachgeben gegenüber dem Druck von offen völkisch-nationalistisch auftretenden Parteien wie der AfD.

Hierzu zählt auch das eben erlassene bayrische Polizeiaufgabengesetz (PAG), welches der Behörde eine Handlungsmacht gibt, die in der deutschen Polizeigeschichte als letztes die Gestapo besaß. Auch in NRW sind solche Verschärfungen geplant.

Es gilt an diesen Tagen auf die Geschehnisse in Solingen vor fünfundzwanzig Jahren aufmerksam zu machen. Es gilt wachsam zu bleiben und der immer weiteren Normalisierung von Rassismus und Faschismus in der Gesellschaft nicht tatenlos zu zusehen. Zu diesem Widerstand sind wirklich alle aufgerufen!
Kein Vergeben, kein Vergessen. Rassismus angreifen!

 

PS: Solidarische Grüße an die autonome 1.Mai Demo, die in diesem Jahr unter dem Motto „Lokaler und globaler Kampf gegen die Festung Europa, Rechtsruck und Ausbeutung“ stattfinden sollte. Zum ersten Mal wurde der Umzug durch die Polizei komplett unterbunden. Dies ist ein weiteres Anzeichen für die autoritäre Verschärfung mit der in Zukunft zu rechnen sein könnte.
Für lokale und globale Bewegungsfreiheit!

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[SAW] Support AZ Kim Hubert Salzwedel – Dringender Aufruf zur Unterstützung des AZ Kim Hubert Salzwedel

Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.

Reblogged von: DE Indymedia.

Ihr werdet es vielleicht mitbekommen haben: in der Nacht zum 05.06.18 gab es einen äußerst massiven Angriff auf das AZ Kim Hubert Salzwedel.

Nun ist der Moment erreicht, wo unser bisheriges kreatives Handeln nicht mehr ausreicht!

 

Wir schaffen das nicht alleine. Wir brauchen dringend eure Unterstützung!

 

 

 

Support AZ Kim Hubert Salzwedel – Dringender Aufruf zur Unterstützung des AZ Kim Hubert Salzwedel

Ihr werdet es vielleicht mitbekommen haben: in der Nacht zum 05.06.18 gab es einen äußerst massiven Angriff auf das AZ Kim Hubert Salzwedel. Mehrere Nazis sind gegen Mitternacht in das Haus eingedrungen, sind gezielt in die Zimmer, in denen an diesem Tag Menschen schliefen, und haben dort, und allgemein im Haus, alles was erreichbar war zerschlagen. Es wurde Pfefferspray versprüht, eine Rauchbombe gezündet und dann war nach wenigen Minuten der Spuk wieder vorbei. Viel Glas ging zu Bruch, Möbel sind nicht mehr zu gebrauchen, die Infrastruktur muss verstärkt werden, wir müssen gegenseitig und gemeinsam auf uns aufpassen!

Es gibt seit vielen Jahren eine Naziszene in Salzwedel, die immer wieder aktiv in Erscheinung tritt, was aber wenige so richtig wahrhaben wollen. Der allgemeine Rechtsruck unterstützt das Ganze natürlich…

Nun ist der Moment erreicht, wo unser bisheriges kreatives Handeln nicht mehr ausreicht!

Wir schaffen das nicht alleine. Wir brauchen dringend eure Unterstützung! Wir brauchen die Unterstützung der solidarischen Musiker_innen, Handwerker_innen, Plattenlabels, solidarischen Gruppen oder Einzelpersonen, Vereine, Verbände, Millionär_innen, Wagenplätze, Hausprojekte, AZs, Menschen die das gleiche erleben wie wir, eben EUCH! Wie das nun genau aussehen kann, können wir nicht so genau sagen. Wir haben einige Ideen, aber sind umso mehr froh, wenn ihr selbst aktiv werdet! Kommt auf uns zu, sagt uns, wie genau ihr uns unterstützen könnt und dann machen wir das gemeinsam!

 

Noch einige konkrete Vorschläge, wie ihr uns unterstützen könnt:

An Musiker_innen, Labels, Konzertgruppen, Künstler_innen: Wir nehmen Euch beim Wort, kommt vorbei und setzt euren Ruf als antifaschistische Künstler_innen in die Tat um.Macht Solikonzerte. Erzählt allen davon, was in Salzwedel und an anderen Orten passiert. Wichtig ist für uns grade auch eine starke Öffentlichkeit. Das könnte euer Feld sein 😉

An solidarische Gruppen/ Einzelpersonen/ Handwerker_innen/Hausprojekte, …, … : überlegt euch, ob ihr euch vorstellen könnt,uns praktisch beim Wiederaufbau der Infrastruktur zu helfen. Sammelt Geld. Kommt vorbei nach Absprache. Bringt eure Ideen mit! Macht uns Vorschläge! Macht kleine oder größere Aktionen an euren Orten. Erzählt es allen, die solidarisch mit uns sind.

An Millionär_innen: Wir brauchen Geld. Ihr habt welches! Gebt uns was ab!

Und vor allem an Menschen, die glauben, dass sie uns helfen können, eine Strategie zu entwickeln: Ihr habt Ähnliches erlebt? Ihr habt Ideen, wie antifaschistische Arbeit in der Provinz funktionieren kann? Ihr habt Erfahrungen damit und mögt die teilen? Dann bitte bitte meldet euch bei uns. Besonders auf euch sind wir grade angewiesen und freuen uns sehr darauf, mit euch Strategien zu spinnen!

 

Meldet euch unter soliazsalzwedel@riseup.net

 

Für direkte Spenden: Kultur und Courage e. V. , IBAN: DE69 8105 5555 0200 0049 05, BIC: NOLADE21SAW, Sparkasse Altmark-West

 

Wir bleiben entschlossen!

 

Aktive des AZ Kim Hubert Salzwedel

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Spendenaufruf für eine Handprothese

Bei den Kämpfen um das ZAD verlor vor wenigen Wochen ein Student seine Hand. Um Maxime sein zukünftiges leben ein wenig zu erleichtern, werden spenden für eine Prothese gesammelt. Zu gleich wird Geld gesammelt um sein leben ein wenig Barriere-frei zu gestalten.
Haltet zusammen, verletzt wurde einer, gemeint waren wir alle!

Heute gibt es auch im AZ Wuppertal Solipfeffi, 50% des Geldes gehen an Maxime und die anderen 50% gehen in einen Reptopf, schaut ab 20 Uhr vorbei .
https://www.facebook.com/events/460039924432864/

Frei übersetzung des Aufrufs:

Hallo alle zusammen, Dieser Topf wird von Freunden, Schülern und Lehrern aus dem Umfeld von  Maxime gesammelt, da seine rechten Hand amputiert werden musste. Das Ziel ist es, eine Prothese davon zu kaufen und die Annehmlichkeiten des täglichen Lebens zu finanzieren. Diese Sammlung ist notwendig, damit er sein Studium wieder aufnehmen kann, seine Autonomie und eine Perspektiven für ein normales Leben so schnell wie möglich für ihn geschaffen werden kann. Das technische Niveau der Ausrüstung, die Maxime erwerben kann. Eine gute Prothese ist extrem teuer, also versuchen wir so viel Geld wie möglich zu sammeln.    Danke für eure Unterstützung!

Dieser Pot ist absolut unpolitisch, unser einziges Ziel ist es, Maxime zu unterstützen.

Spenden Adresse + original Text.
https://www.lepotcommun.fr/pot/00pp9x7g