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Leipzig: Wir sind alle Antifa, wir sind alle Linx!: Nie wieder! Den Faschismus innerhalb der Sicherheitsbehörden bekämpfen! – Am 08.Mai alle auf die Straße gegen den Faschismus!

Leizig. 08. Mai. 2021. 14:00 Uhr, Wilhelm-Leuschner-Platz. Alle auf die Straße gegen den Faschismus!

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Notiz zu den neuen Faschismen

Zur Frage einer nicht nur kommenden, sondern schon existierenden Staatsfaschisierung haben wir vor zwei Jahren Folgendes geschrieben: Das den aktuellen Staat auszeichnende »institutionelle Präventiv-Dispositiv«, das für Poulantzas allerdings auch schon den autoritären Etatismus in den 1980er Jahren kennzeichnete, ist heute dermaßen geschmeidig und zugleich intensiv in staatliche und nichtstaatliche Apparate und Institutionen eingeschliffen worden und hat sich zu einem grundlegenden Dispositiv (neben dem offiziellen Staat der parlamentarischen Demokratie) entwickelt, dass es nicht nur mehr von einer Osmose zwischen dem Präventiv-Dispositivs und dem offiziellen Staat sprechen lässt, wie dies Poulantzas noch tut, sondern von der temporären Dominanz eines durch die Präventivlogik gekennzeichneten einschleichenden Faschisierungsprozesses, der in seiner Struktur vollkommen neu ist und keiner bisherigen historischen Periode der Staatlichkeit entspricht. Aufgrund eines spezifisch codierten Krisenszenarios (Terrorismusbekämpfung) und insbesondere aufgrund der hegemonialen Einschreibung der Präventivlogik ergreift der Sicherheitsstaat, der ganz auf die Exekutive setzt, heute politische und rechtliche Maßnahmen, welche die Apparatur des normalen kapitalistischen Staates nachhaltig verändern und seine Rechtsstaatlichkeit transformieren, ohne dass man aber diese selbst verleugnen muss.

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Start der Kampagne „Wir sind alle linX – Gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus“ – Freiheit für Lina und Dy

Pünktlich am Tag der politischen Gefangenen startete die Kampagne „Wir sind alle LinX“. Sie soll eine Perspektive bieten gemeinsam der anhaltenden und zunehmenden Repression gegen Antifaschist*innen etwas entgegenzusetzen. Aufmerksamkeit und Solidariät soll dadurch erzeugt werden. Achtet auf Ankündigungen. Freiheit für Lina und Dy!

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Lyon: Verletzte bei faschistischem Angriff auf kurdischen Verein

Lyon. Frankreich. Der kurdische Verein im französischen Lyon ist von Faschisten der „Grauen Wölfe“ angegriffen worden. Vier Mitglieder wurden teils schwer verletzt. Der Dachverband CDK-F spricht von organisierten Attacken auf die kurdische Community auf Direktive des MIT.

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AfD Faschisten im bosnischen Grenzgebiet um Bihac

Wegen der Abschottung Europas harren derzeit im bosnischen Grenzgebiet um Bihac tausende flüchtende Personen unter unwürdigen Umständen aus. Vor kurzem bereisten vier faschistische Exponenten aus Deutschland die Region.

Bild oben: Faschistische Delegation aus Deutschland trifft sich mit dem Premierminster des bosnischen Kantons Una-Sana

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Hat Donald Trump die Hinrichtung von Michael Reinoehl, antifa activist aus Portland, angeordnet?

Ein Blick auf die Beweise rund um die staatliche Tötung des Demonstranten Michael Reinoehl aus der Gegend von Portland – was die Frage aufwirft, wer wohl die Regie bei seiner Hinrichtung führte?

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Ein Jahr Hanau: Rassismus tötet weiter! Demonstration: 19. Februar, Wuppertal-Barmen

Wuppertal. Ein Breites Bündnis von Wuppertaler Gruppen organisiert am ersten Jahrestag, dem 19. Februar, eine Demonstration zum Gedenken an die Menschen, die vor einem Jahr bei dem faschistischen Angriff in Hanau getötet wurden.

Demonstration

19. Februar 2021 um 17:00 Uhr.
Geschwister-Scholl-Platz in Wuppertal-Barmen.

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Kletteraktion Remagen 2019 – Kein Durchkommen für die Nazis – Zeige jetzt deine Solidarität mit den 4 angeklagten Antifaschist:innen!

Remagen. Gegen den jährlichen Naziaufmarsch in Remagen kam es im November 2019 zu kreativem Gegenprotest. Letzten Endes konnten die Nazis ihr faschistisches Heldengedenken erst verspätet starten und mussten das zweite Jahr in Folge eine für sie unschöne Ausweichroute nehmen. Update 27. Februar 2021: der Prozessbeginn wurde jüngst auf den 22. Juli, 12 Uhr verschoben.
Die Mobilisierung für den 04. März wird damit hinfällig.

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Schweden: Die Pandemie hat den Nazi- Aktivismus unterbrochen

Schweden. Das besondere Pandemiejahr 2020 ist nun vorbei und wir dachten uns, wir können die Situation der gewalttätigsten Nazigruppe Schwedens, der Nordischen Widerstandsbewegung [Nordiska motståndsrörelsen, NRM/NMR], mal unter die Lupe nehmen. COVID-19 hat natürlich die extreme Rechte genauso betroffen wie alle anderen Parteien und politischen Organisationen.

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AKC Metelkova Mesto: Für eine Stadt der Freiheit – Für das antifaschistische Ljubljana – Ein Aufruf, sich gemeinsam der Bedrohung durch faschistische Banden zu stellen

Ljubljana. Slowenien. Erklärung des AKC Metelkova mesto, nachdem 40 Bullen in Kampfmontur am Montagabend in die Höfe von Metelkova eingedrungen sind.

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