Veröffentlicht am Schreib einen Kommentar

Antifaschistische Demo zieht durch Dresden-Löbtau

Dresden. Am vergangenen Montag zogen rund 50 Antifaschist:innen trotz geltender Einschränkungen des Versammlungsgesetzes durch den im Dresdner Westen gelegenen Stadtteil Löbtau. Die Demonstration sollte eine Reaktion auf eine Reihe rechter rechter Übergriffe auf Migrant:innen in den letzten Wochen, sowie einen Angriff auf das Nachbarschaftscafe PlatzDa! im November sein. Darüber hinaus wurden rechte Strukturen im Stadtteil und die Radikalisierung der Querdenkenproteste thematisiert. Die Demonstration hatte sich bereits vor dem Eintreffen der Polizei aufgelöst.

Antifaschistische Demo zieht durch Dresden-Löbtau weiterlesen
Veröffentlicht am Schreib einen Kommentar

Ohne Zerstörung kein Aufbau – zur Auflösung der autonomen antifa [w]

Wien. Nach 12-jährigem Bestehen haben wir innerhalb des zurückliegenden Jahres den Entschluss gefasst, das Kapitel der Politgruppe autonome antifa [w] zu schließen. Was uns von den 12 Jahren besonders in Erinnerung geblieben ist – vor allen Dingen jedoch, was uns zu dem Entschluss der Auflösung bewegt hat – könnt ihr im folgenden Text nachlesen.

Ohne Zerstörung kein Aufbau – zur Auflösung der autonomen antifa [w] weiterlesen
Veröffentlicht am Schreib einen Kommentar

Stellungnahme des SAO zur NDR/strg_f-Reportage

Am 7. Dezember veröffentlichte der NDR unter dem Titel „Links und gewaltbereit? Der Fall Lina E.“ eine Reportage, die entlang des Antifa Ost-Verfahrens die Gründe linkspolitisch motivierter Gewalttaten näher beleuchten möchte. Auch wenn das Ergebnis für viele nicht überraschend sein mag, wollen wir dennoch den Effekt (ob beabsichtigt oder nicht), den sie nun zur Folge hat, klar benennen und scharf kritisieren. Dieser Film erreicht vor allem eines: Er inszeniert die Anklageschrift (1) als „Krimi“ und stellt vielfach umstrittene Polizeiermittlungen aus einem noch laufenden (!) Verfahren als objektive Wahrheit dar.

Stellungnahme des SAO zur NDR/strg_f-Reportage weiterlesen
Veröffentlicht am Schreib einen Kommentar

Nazis zündeten „Die Friese“ an – Täter, Strukturen, Stand der Dinge [Bremen]

Bremen. Rückblick: Am Samstag, 15. Februar 2020, fand im Bremer Jugendzentrum in der Friesenstraße ein Konzert statt. Um kurz nach Mitternacht bemerkten Besucher:innen zufällig eine starke Rauchentwicklung im ersten Stock des Gebäudes. Das Gebäude wurde geräumt und die Feuerwehr gerufen, die den Brand löschen konnte. Es handelte sich um Brandstiftung, die Täter:innen müssen sich beim Legen des Brands in den Räumlichkeiten der Friese aufgehalten haben.

Nazis zündeten „Die Friese“ an – Täter, Strukturen, Stand der Dinge [Bremen] weiterlesen
Veröffentlicht am Schreib einen Kommentar

Bundesweite Adbusting- und Plakat-Aktion: Verfassungsschutz abschaffen!

Vor zehn Jahren, am 4. November 2011, enttarnte sich das Kerntrio des „Nationalsozialistischen Untergrunds“. Mit Unterstützung eines großen Unterstützer*innen-Netzwerkes konnte der NSU 13 Jahre lang unbehelligt in Sachsen leben und von dort aus rassistische Morde und Sprengstoffanschläge sowie zahlreiche Raubüberfälle begehen. Ermöglicht wurde der rechte Terror auch durch das Weggucken und Vertuschen der deutschen Geheimdienste und die rassistische Ermittlungsarbeit.

Bundesweite Adbusting- und Plakat-Aktion: Verfassungsschutz abschaffen! weiterlesen
Veröffentlicht am Schreib einen Kommentar

Aufruf für die Solidaritäts-Demonstration am 04.11.2021 in Dresden

Dresden. Am 5. November 2021 jährt sich die Festnahme von Lina in Leipzig zum ersten Mal. Die Bullen waren damals mit einem massiven Aufgebot u.a. in Leipzig Connewitz eingefallen, um drei Wohnungen zu durchsuchen und dabei Lina in Untersuchungshaft zu nehmen. Das Verfahren hatte zu diesem Zeitpunkt bereits die Bundesanwaltschaft übernommen. Im Anschluss wurde sie unter großer medialer Aufmerksamkeit per Hubschrauber nach Karlsruhe zum Bundesgerichtshof geflogen. Seither befindet sich Lina in Untersuchungshaft.

Aufruf für die Solidaritäts-Demonstration am 04.11.2021 in Dresden weiterlesen
Veröffentlicht am Schreib einen Kommentar

Prozessbeginn von Adel [Berlin]

Berlin. Liebe Freund*Innen, liebe Genoss*Innen, heute in exakt einem Monat am Freitag, den 19.11.2021, beginnt vor dem Amtsgericht Tiergarten der Prozess gegen unseren Freund und Genossen Adel.

Prozessbeginn von Adel [Berlin] weiterlesen
Veröffentlicht am Schreib einen Kommentar

We are all Antifa – Solidaritätserklärung mit den verfolgten Genoss:innen in Ostdeutschland und überall

In den letzten Jahren ist die faschistische Rechte in Deutschland auf dem Vormarsch: Ob im Parlament, auf der Straße oder nachts mit Anschlägen gegen Geflüchtetenunterkünfte. Dabei ist die Rolle des deutschen Staates und seiner Politik eindeutig: Er fördert, finanziert und heißt diese Gewalt von rechts willkommen. Dies verdeutlichen unendliche Skandale – von geleakten persönlichen Informationen von Antifaschist:innen, über Neonazis bei Polizei und Bundeswehr, bis hin zu gedeckten Terrorgruppen wie dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), der über Jahre ungestört zehn Menschen töten konnte.

We are all Antifa – Solidaritätserklärung mit den verfolgten Genoss:innen in Ostdeutschland und überall weiterlesen
Veröffentlicht am Schreib einen Kommentar

Jenaer Kontinuitäten und fehlende Konsequenzen aus dem NSU-Komplex (1): Beate Zschäpes Cousin und die Alt-Hooligans

Jena. Stefan Apel gehörte seit Anfang der Neunziger zum Kern der Jenaer Naziszene und war am Aufbau der Kameradschaft Jena mitbeteiligt. Als Cousin von Beate Zschäpe war er bestens mit der Gruppe um Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt, André Kapke etc. vertraut. Apel pflegte auch beste Kontakte ins Chemnitzer Blood & Honour-Milieu, das 1998 zur wichtigsten Unterstützungsstruktur des NSU-Kerntrios wurde. Nach der Jahrtausendwende wandte sich Apel der rechten Hooliganszene zu. Apel lebt noch heute in Jena, ist beim SV Zwätzen Mitglied der rechten Fangruppe Falken Zwätzen und bewegt sich seit knapp zwanzig Jahren im Kreise der Kameradschaft Jena-Gladbach, einer Freundschaft rechter Hooligans von FCC Jena und Borussia Mönchengladbach. Aktuell ist Apel für eine größere Hausmeisterfirma in Jena tätig und hat damit Zugang zu unzähligen Mehrparteienhäusern im Zentrum und anderen Stadtvierteln. Mit Stefan Apel beginnen wir anlässlich von zehn Jahren Selbstenttarnung des NSU eine Reihe über Jenaer Kontinuitäten und fehlende Konsequenzen aus dem NSU-Komplex.

Jenaer Kontinuitäten und fehlende Konsequenzen aus dem NSU-Komplex (1): Beate Zschäpes Cousin und die Alt-Hooligans weiterlesen
Veröffentlicht am Schreib einen Kommentar

Jena und der NSU-Komplex: Kontinuitäten und fehlende Konsequenzen

Jena. Am 4. November jährt sich die Selbstenttarnung des NSU zum 10. Mal. Im Jahr 2011 reagierte die Stadt auf das Auffliegen des von Jena ausgehenden Terrornetzwerks mit vorauseilender Schuldabwehr und der Sorge um den guten Ruf als liberales Wirtschaftswunder in Ostdeutschland. Als ob die Beschwörung des Mantras der “bunten und weltoffenen Stadt” die Schuld und die lokale Verantwortung aufwiegen könnten. Der gesellschaftliche Rassismus und die Fragen der Betroffenen sollten keine Rolle spielen. Seither ist bundesweit viel passiert: Die Überlebenden der Anschläge und Hinterbliebenen der Todesopfer haben ausdauernd darum gekämpft, gehört zu werden und Antworten auf ihre Fragen zu erhalten. Anders als in den Jahren vor 2011 wurde ihre Forderung nach Aufklärung von Teilen der Gesellschaft ernstgenommen und unterstützt, während der Staat in Gestalt verschiedener Landesregierungen und Bundesministerien an entscheidenden Stellen weiterhin mauerte. Obwohl sich der NSU selber als ein “Netzwerk von Kameraden” bezeichnete, wurden im NSU-Prozess lediglich fünf Personen schuldig gesprochen, von denen vier aus Jena stammten. Wie durch die Arbeit engagierter Journalist*innen, Antifaschist*innen, Parlamentarier*innen und Nebenklagevertreter*innen aufgeklärt werden konnte, bestand das Netzwerk des rechten Terrors jedoch aus zahlreichen namentlich bekannten Personen. Alleine aus Jena und Ostthüringen lassen sich Dutzende Personen benennen, die dem Terror den Weg bereiteten und dem NSU-Kerntrio beim Untertauchen und Leben im Untergrund halfen.

Jena und der NSU-Komplex: Kontinuitäten und fehlende Konsequenzen weiterlesen