Der Angriff auf den diesjährigen Autonomen 1. Mai ist für ganz NRW relevant! Wenn der Staat mit seiner repressiven Politik durchkommt, wird die Marginalisierung und Zerschlagung autonomer, linker oder auch nur irgendwie emanzipatorisch gearteter Politik immer stärker forciert, deshalb rufen wir zu vielfältigen Solidaritätsaktionen auf!
Seit 31 Jahren zieht die autonome 1. Mai Demo durch Wuppertal und das mal mehr mal weniger von den Cops attakiert. Aber, dass sie unangemeldet früher oder später am Schusterplatz zum Straßenfest ankommen würde war klar. Jetzt im 32. Jahr griff die Polizei auf Betreiben der neuen Landesregierung die erkämpfte Autonomie auf der Straße an!
Am Auftaktort, dem Platz der Republik, verkündete die Polizei, dass sie eine Demo ohne Anmelder*in nicht laufen lassen würde. Die Cops versperrten alle Zu- und Abgänge vom Platz der Republik und machten durch vermummt martialisches Auftreten deutlich, dass sie die, an sich gut gelaunte, 1. Mai Demo an diesem Tag nicht ihren Weg gehen lassen wollte. Die Cops wetzten behelmt und in Totalmontur über den Spielplatz unter dem Ärger der umherstehenden Eltern. Die Demonstrierenden blieben trotz dieser und weiterer Unverschämtheiten gelassen und umrundeten den Platz der Republik zunächst, um dann in aller Ruhe auf eine Kette der Beamt*innen zu zugehen. Das alleine war der enthemmten Staatsmeute schon zu viel, es wurde sofort wie wild Pfeffergas versprüht und Knüppel sausten brutal auf ungeschützte Körper nieder. Die Demonstrant*innen mussten sich unter dem Einsatz brutalster Gewalt seitens der Cops wieder Richtung Platz der Republik zurückziehen. Die Cops schnappten sich dabei wahllos circa 25 Leute und verfrachteten diese nach zweistündiger Kesselung in das Polizeipräsidium. Menschenverachtendes Verhalten wurde von den Cops nicht nur während des Kessels, wo sie einen People of Color versuchten von den anderen im Kessel zu trennen, sondern zudem im Bus, wo sie Menschen aufforderten doch in Flaschen zu pinkeln, wobei schon seit mehr als 3 Stunden der Gang zur Toilette gefordert wurde, an den Tag gelegt. Im Polizeipräsidium wurden sie abfotografiert und erkennungsdienstlich behandelt. Obwohl eine Freund*in verletzt war kam sie*er erst nach mehreren Stunden frei. Im Polizeipräsidium blieben die Betroffenen nicht lange alleine, denn rund 80 wackere Demonstrant*innen, die sich zuvor beim Straßenfest am Schusterplatz gestärkt hatten, zeigten sich solidarisch und zogen vor das Präsidium um die Freilassung der Freund*innen zu erreichen.
Das der Autonome 1. Mai, wie von der Politik gefordert, polizeilich unterbunden wurde, ist die Fortsetzung der repressiven Politik der neuen Landesregierung. Diese hatte ihr Verständnis des Demonstrationsrechts zuvor schon bei vielen Demos der kurdischen Bewegung gezeigt. Jegliches widerständiges Verhalten und sei es noch so behutsam und schüchtern, wurde hart verfolgt und drangsaliert. Mit dem Schlagstock soll ein völlig angepasstes Verhalten durchgesetzt werden. Um sich dem zu widersetzen und zu zeigen das sich Menschen ihre Rechte nehmen, zogen im Anschluss an die Kundgebung einige Kleingruppen lautstark, raumnehmend und sichtbar auf den Schusterplatz. Auf dem Weg zum Schusterpaltz kam es dann auch noch zu sexualisierter Gewalt seitens der Cops, die einem Menschen in den Intimbereich fassten und ihm Gewalt androhten. Die am Vortag, während der Nachttanzdemo thematisierte, schützenswerte körperliche Selbstbestimmung wurde dann am Folgetag mit körperlichen Repressionen und Übergriffen bestraft.
Der Angriff auf den diesjährigen Autonomen 1. Mai ist für ganz NRW relevant! Wenn der Staat mit seiner repressiven Politik durchkommt, wird die Marginalisierung und Zerschlagung autonomer, linker oder auch nur irgendwie emanzipatorisch gearteter Politik immer stärker forciert, deshalb rufen wir zu vielfältigen Solidaritätsaktionen auf!
Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.
Original Aufruf veröffentlicht durch Génération Ingouvernable und Mouvement Inter Luttes Indépendant Facebook Veranstaltungsseite. Übersetzt durch Enough is Enough.
#MayDay in #Paris: Invitation for a revolutionary May 1st
Nach der Einladung von „Les Paves“ am 1. Mai nach Paris zu kommen, veröffentlichen wir ein weiteren Aufruf, der nach Paris mobilisiert.
Hier ist der Aufruf in voller Länge:
Macrons Macht hat sich entschieden die sozialen Proteste mit Gewalt zu brechen. Sie zeigte die brutale Fratze der Repression unter der Maske der lachenden Modernität. Der militärische Angriff gegen La Zad, die Vernichtung von Lebensräumen, Räumungen, das Verprügeln von Student*innen mit Knüppeln, die Isolierung von Bahn-Arbeiter*innen, Desinformation, all diese Manöver dienten dem Zweck die Autorität des Staates zu beweisen, sind aber in Wirklichkeit Symptome einer ängstlichen Regierung, in Panik versetzt durch eine wachsende, kraftvolle und vielfältige Bewegung. Die massive Beteiligung am Streik der Bahn-Arbeiter*innen, der den Zugverkehr stört, die Blockaden und Besetzungen von Universitäten multiplizierten sich in den letzten 10 Jahren. Netzwerke wachsen, Bündnisse werden formiert, verschiedene weitere Sektoren schließen sich dem Kampf an. Jeden Tag widersetzen sich die Genoss*innen von La Zad noch entschlossener. Währenddessen sind Unterstützungskomitees aktiv im ganzen Land. Um es kurz zu halten: Überall machen sich Menschen den Kampf um DIE RECHTE ZU SCHLAGEN zu eigen.
Von jetzt an muss es darum gehen diese verschiedene Formen von Widerstand in eine einzige Welle von Aufständen zu heben, um dieses abscheulichen Regime zu Fall zu bringen. Um den Sieg ins Auge zu fassen, schlagen wir vor unsere Offensive an gemeinsamen Daten zu konzentrieren. Während einige sich wünschen den Mai ‘68 nur zu gedenken, damit der Aufstand auf Abstand gehalten wird*, denken wir, dass der erste Mai 2018 eine großartige Gelegenheit ist den 50. Geburtstag dieses Aufstands auf unsere eigene Weise zu feiern. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass sich Genoss*innen aus Nachbarländern mit der Idee befassen sich diesen Festivitäten anzuschliessen. Wir laden die Bahn-Arbeiter*innen und alle anderen Teile der Bewegung ein, um sich am 1. Mai zahlreich an einer entschlossenen, revolutionären und kämpfenden Demo zu beteiligen. Weil Repression sich gegen jede(n) richtet, muss unsere Antwort gemeinsam und vereinigt sein. Gegen Macron und seine Welt, lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen und die Versammlung von Wut und Hoffnung zum Leben bringen. Machen wir uns bereit, rüsten wir uns aus, lasst uns uns organisieren, UM SIE ZU BRECHEN.
Wir sehen uns am Dienstag, den 1. Mai, 14:30 Uhr auf dem Place de la Bastille, 75011 Paris, Frankreich
*Einige offiziellen Stellen wollen den Aufstand von Mai 1968 als etwas gedenken, was der Vergangenheit angehört. So als wäre ja jetzt alles gut im französischen Staat.
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Reblogged von DE Indymedia.
In der Nacht vom 8 auf den 9. April gab es eine reihe Angriffe auf rassistische Parteien in Wuppertal.
Die Aktivist*innen weisen darauf hin, das die Parteien keine opfer sind, sondern Täter und das sie nicht vergessen haben wer hier im Land die Rassistische Politik vorgibt.
So schreiben sie „Helge Lindh von der SPD spricht im Zusammenhang mit der Aktion gegen die Parteibüros von Feigheit und Gewalt. Lieber Helge, Gewalt ist es sich antirassistisch zu geben und dann Menschen den Familiennachzug zu verwehren. Feige ist es mit den Erdogan-Regime schmutzige Deals zu machen, aus Angst davor, dass die Geflüchteten nach Europa kommen, wie es die GroKo getan hat. Feige ist es für Rüstungsdeals zu sorgen mit denen dann unter anderem die Revolution in Rojava angegriffen wird. Gewalt sind eure Gesetze, die Arbeitslose und Geflüchtete unterdrücken. Gewalt ist eure brutale Polizei, die beim G-20 letztes Jahr zahllose Menschen schwer verletzt hat. Gewalt ist das was eure Soldat_innen in diversen Konflikten treiben.“
Weiter sagen sie auch, das die regierung schon 1993 bewiesen hat, in welche richtung sie tendiert
„Vor bald 25 Jahren wurde das Recht auf Asyl, welches als Lehre aus dem NS, bis dahin relativ gute Möglichkeiten für Geflüchte bot, faktisch abgeschafft. Drei Tage später am 29. Mai 1993 zündeten Nazis in Solingen ein Haus an und ermordeten fünf Menschen, weil sie Türk_innen waren. Die Tat war Teil einer langen Kette von Angriffen, Morden und Pogromen. Diese Aktionen fielen nicht vom Himmel. Sie sind in einem Zusammenhang mit rassistischer Hetze auch von Seiten der damals wie heute Herrschenden zu sehen.
Heute 25 Jahre später ist das gleiche Pack am Ruder was am Jahrestag von Solingen zwar Krokodilstränen weinen wird, aber die Politik des Ausschlusses, der Abschiebung, der Ausbeutung, des Krieges weiter fortführt! Geflüchtete werden interniert und ein Gesetz gegen Geflüchtete folgt dem Nächsten. Und wieder tobt der rassistische Mob auf der Straße, es werden Anschläge und brutale Übergriffe verübt und mit der AFD zieht eine faschistische Partei in den Bundestag. Die CDU spielt mit, hetzt was sie kann und Horst Seehofer hat jetzt ein Heimatministerium. Die SPD gibt sich wie immer gemäßigt und stimmt den widerlichen Gesetzen gegen die Geflüchtete zu. Die FDP entdeckt sich als Lucke AFD neu und steht in NRW mit der CDU für die Internierung von Geflüchteten.“
Heute möchten bestimmte Journalisten, Intellektuelle, Künstler und Politikerinnen dem Jahr 68 und seiner Revolten gedenken, die sie als einzig und allein von der Sehnsucht nach kapitalistischer Demokratie, nach individualistischen und liberalen Vergnügungen darstellen. Wieder mal geht es ums Verkaufen, um Einschaltquoten, um Literatur zum Arschabwischen und Stimmzettel; tatsächlich geht es darum, das, was sich damals – in einem der subversivsten, gewalttätigsten und offensivsten Jahre der Nachkriegszeit – an Politischem abgespielt hat, zu neutralisieren und außer Reichweite zu bringen. Die Geschichte analysieren, um so tun zu können, als sei sie vorbei, die Begeisterung und die Revolte der einen Generation heraufbeschwören, um die nachfolgende besser einzusperren und zu befrieden.
Pariser Studierende begannen den Monat Mai damit, die Sorbonne zu besetzen, einzigartige Forderungen brechen explosiv hervor, die Ablehnung einer Welt drückt sich auf den Mauern der Stadt aus und verkörpert sich in den nächtlichen Barrikaden. Die Arbeiterinnen mischen sich in kürzester Zeit in den Tanz und entfachen einen wilden Generalstreik, der das Land paralysiert. Innerhalb von zwei Wochen knickt die Regierung ein und macht historische gesellschaftliche Zugeständnisse, Zugeständnisse, die von den Streikenden abgelehnt werden…
In Mexiko wechselt sich über mehrere Monate eine Bewegung für Organisationsfreiheit und gegen politische Repression mit Demonstrationen Hunderttausender, Besetzungen von Universitäten und Gymnasien sowie Straßenkämpfen ab. Der mexikanische Staat setzt der Bewegung mit der Ermordung von mehr als zweihundert Menschen beim Massaker von Tlatelolco ein Ende.
Hinter dem Eisernen Vorhang startet eine neue Regierung einen politischen Liberalisierungsprozess, unterstützt von den Menschen, die die Umsetzung beschleunigen: Meinungs- und Versammlungsfreiheit, Ende der Zensur, Öffnung der Grenzen zum Westen, Einschränkung der Macht der Staatssicherheit. Es brauch Panzer auf den Plätzen der Stadt, um dem Prager Frühling ein Ende zu setzen.
Die Vietcong starten die Tet-Offensive gegen die wichtigsten Städte im Süden. Auch wenn die Angreifer nach ein paar Wochen auf ganzer Linie zurückgedrängt werden zeigt die Offensive der Welt die Fähigkeiten der vietnamesischen Volksarmee und kündet die amerikanische Niederlage an.
In Italien geht die Studentenbewegung in ihr zweites Jahr. Ausgehend von der Kritik des Universitätssystems, seines Autoritarismus und seiner kapitalistischen Funktion, sprengt die Bewegung diesen Rahmen und vermischt sich mit internationaler Politik und innenpolitischen Fragen, verbindet Streiks, verlässt den Campus, um sich in den Städten auszubreiten, und erlebt seine ersten siegreichen Zusammenstöße mit den Bullen. Das Jahr 68 schreibt sich in die Anfänge der langen roten Sequenz Italiens ein: zwölf Jahr des Experimentierens und der politischen Konflikte, der Besetzungen, der Streiks, der Aufstände und bewaffneten Kämpfe, der Piratenradios, der Expropriationen und der rebellierenden Stadtteile. Eine Umwälzung aller Aspekte des Lebens…
Auch anderswo – in Japan, in den USA, in Deutschland, im Senegal – erschüttert eine beispiellose Emanzipationsbewegung den Planeten: sexuelle und politische Befreiung, Kämpfe gegen jegliche Form der Autorität, feministische Bewegung und politische Dissidenz; Verweigerung der Arbeit, der Welt der Ökonomie und ihrer Diktate; gemeinschaftliche Lebensformen und Illegalismen; Geburt der radikalen Ökologie und Ablehnung des akademischen Systems, Reappropriation von Wissen; Rebellion gegen den Imperialismus, gegen den Militärapparat und gegen die Kolonialkriege.
Die Menschen, die diese Kämpfe ausgetragen haben, haben dafür einen hohen Preis bezahlt: zehntausende Verletzte und Tote, Gefangene und Exilierte. Aber sie haben auch Siege und neue Stärken erlebt, mit neuen Formen des Lebens und der Kämpfe experimentiert; Risse in der Welt hervorrufen, um daraus neue Welten werden zu lassen, unbekannt und verrückt… Überall sind es Allianzen zwischen Arbeitern und Studentinnen, zwischen Männern und Frauen, zwischen Eingewanderten und Nationalbürgern, die das Ausmaß und die Intensität dieser Bewegungen geprägt haben, Verschiedenheit als gemeinsame Macht, eine Weise, den Gegner aus der Fassung zu bringen, sich neu zu erfinden, kämpfen und siegen zu lernen.
Sie gedenken, wir fangen nochmal an
Trotz all dieser revolutionären Bemühungen ist das kapitalistische Regime auf seiner Bahn geblieben, von Verwandlungen zu Vereinnahmungen, von Wachstumsspitzen zu weltweiten Krisen, die Welt ist so krank wie noch nie:
Die europäischen Bürger sind angeblich auf dem Gipfel der Freiheit angelangt, ihre Leben bieten aufregende Wahlmöglichkeiten im Überfluss. Die Wahl zwischen liken und nicht liken, zwischen dieser Scheissware und der nächsten, zwischen dieser und jener Partei, die in jedem Fall beide die selbe Politik machen und, natürlich, die Wahl der Krebsart, an der wir krepieren werden… Ein Reichtum sinnentleerter Lebensläufe, um uns unsere Schicksalslosigkeit vergessen zu lassen – das ist es, was der Kapitalismus den “Privilegierten” unserer Zeit anbietet. Was den Rest betrifft, die Millionen vor Krieg, Armut oder Klimazerstörung Flüchtender – sie sind zur Irrfahrt und zum Tod vor den Toren Europas verdammt; diejenigen, die es nach Europa schaffen, dazu, als Handlanger des Unternehmertums ausgebeutet zu werden sowie Kanonenfutter, an dem die westlichen Polizeien ihre Repressionstechniken erproben.
Was die Gleichberechtigung angeht können einige weiße und kultivierte Frauen heutzutage Manager wie die anderen werden, und manchmal sogar Führer großer Weltmächte. Aber die Anzahl der Vergewaltigungen und Frauenmorde nimmt trotzdem nicht ab, und tagtäglichem Rassismus und Sexismus ausgesetzte Frauen sind nach wie vor der unverzichtbare Zement unserer Gesellschaften: waschen, versorgen, zusammenbauen, bilden – und vor allem, unsichtbar bleiben.
Die Arbeit wird mehr denn je als Kardinaltugend unserer Gesellschaft durchgesetzt. Arbeitslose werden gejagt, verachtet und aus der Gesellschaft gestrichen. Uber, Amazon und ihre Armee von “Kreativ”managern sind dabei, den Fordismus neu zu erfinden, ebenso wie einen Modus des In-der-Welt-seins, in dem jede Sekunde gezählt und kontrolliert wird: der Kult des Moments, eine ewige Gegenwart, die weder der Vergangenheit noch der Zukunft Platz lässt…
Auf globaler Ebene lässt sich die Zahl der ausgestorbenen oder aussterbenden Tierarten nicht mehr zählen, ebensowenig wie die Zahl der zerstörten Ökosysteme oder der Grad der Verschmutzung der Ozeane. Die Welt der Ökonomie setzt ihre Herrschaft über den Planeten und die Zerstörung jeglicher Lebensformen weiter durch.
In diesem fabelhaften Universum entstehen glücklicherweise klarsichtige Bewusstseinsformen, Subversions- und Konfrontationsbestrebungen. Überall schreitet die Desertion ein wenig fort, der grüne Kapitalismus und die professionellen Politiker lassen nur noch Idiotinnen und Scheisskerle träumen. Allianzen werden gewoben, Migranten besetzen Plätze und Gebäude, machen ihre Existenz und ihre Erfahrungen sichtbar, Frauen organisieren sich gemeinsam, um den Wert ihrer Arbeit, ihrer Stimme und ihres Lebens einzufordern. Im größeren Zusammenhang können politische Reformen oder von Polizisten begangene Morde politische Eruptionen massiven und überraschenden Ausmaßes zur Folge haben, große Infrastrukturprojekte bringen mitunter freie Kommunen ebenso wie spürbare Veränderungen in ganzen Gebieten hervor, gewisse Treffen der Führer dieser Welt enden im Scheitern eines tausende Polizisten umfassenden Sicherheitsapparats und der regelrechten Verwüstung hochgerüsteter Metropolen.
Im Rahmen dieser Versuche haben französische Genossinnen den Aufruf gestartet, für einen wilden Monat Mai nach Paris zu kommen. Mit diesem Text wollen wir dieser Einladung folgen und sie an all unsere Komplizen und Freundinnen, zukünftige und erprobte, weiterleiten.
Wir kommen nach Paris weil wir denken dass, abgesehen vom Zustand der Welt selbst, auch die Worte und die Geschichte einen Kampf verdienen. Es geht nicht um Fetischismus oder um die Idealisierung einer vergangenen Epoche, sondern darum, sich zu nähren, eine Erinnerung, eine Geschichte, Leben und Kämpfe zu beleben, ebenso wie die Wünsche und Ziele, die diese durchzogen haben. Vor fünfzig Jahren haben tausende Freunde einen Angriff auf den Himmel gestartet. Dass sie letzten Endes darin gescheitert sind, den Kapitalismus niederzureißen, das ist nicht wichtig. Was für uns zählt sind die Befragungen, die Gesten und Auftriebe, die sie uns mitgegeben haben, sowie die Frage, wie wir sie zum Widerhall bringen, sie wiederbeleben, sie befragen, sie vielleicht wiederholen können. Wie unsere Freunde von den Zapatistas gesagt haben: die Zukunft liegt in unserer Vergangenheit…
Wir kommen auch nach Paris wegen dem, was da aktuell abläuft, um unsere französischen Genossinnen zu unterstützen und um Macron unsere besten Wünsche zu vermitteln. Als Ausdruck der Ablehnung der traditionellen politischen Klasse ins Amt gewählt und sich als “apolitisch” gebend, setzt Macron seit einem Jahr eine neoliberale Politik von frenetischem Rhythmus ins werk: Zerstörung der sozialen Rechte, autoritäres Regieren, Verschärfung der staatlichen Kontrolle. Sein erster Fehler könnte sein, eine ganze Front von Reformen wie die gegenwärtige – Reform des baccalauréat (Abitur), des Universitätszugangs, der französischen Bahngesellschaft SNCF – zu führen und dabei von vorneherein deutlich gemacht zu haben, dass es ihm darum geht, den öffentlichen Sektors zu ruinieren. Die Bahnarbeiterinnen, bekannt für ihre kämpferische Haltung, haben eine Streikbewegung ausgerufen, die den Verkehr ab Anfang April stark beeinträchtigen wird. Zahlreiche Gymnasiasten und Studierende haben angefangen, ihre Schulen und Universitäten zu blockieren. Im öffentlichen Dienst verstehen die Arbeiterinnen mittlerweile, dass der infernalische Takt und das aggressive Management, dem sie unterworfen sind, nur noch schlimmer werden. Klar, dass die Regierung ihre politischen Attacken gegen die Bahner und öffentliche Angestellten durch mediale Attacken verdoppelt, während die Besetzungen von Schulen und Universitäten sich unerbittlicher polizeilicher und administrativer Repression ausgesetzt sehen.
Aber der Streik- und Demo-Tag am 22. März 2018 haben einen Kampfgeist und eine Entschlossenheit zur Schau gestellt, wie man sie seit der Bewegung gegen das Loi travail von 2016 nicht mehr gesehen hat: 180 Demos in ganz Frankreich, die Gleis- und Lufttransportsysteme stark eingeschränkt, massive und offensive autonome Blöcke (cortèges de tête). Niemand kann sagen, was sich aus diesem Anfang einer Bewegung in den kommenden Wochen entwickeln wird, aber die Herausforderung wird darin bestehen, Brücken zu bauen, Treffen zu vermehren ebenso wie Welten, die wir teilen können: mit der Demo in Bahnhöfe einfallen, Versammlungen eröffnen, Orte besetzen, gemeinsame Ziele finden… Versuchen, zusammen zu fühlen und zu kämpfen, damit der kommende Frühling über die Geschichte hinauswächst und endlich eine Zeit befreit, an die man sein Herz verliert.
Nichts ist vorbei, alles beginnt…
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Treffpunkt: 14 Uhr / Platz der Republik / Wuppertal
anschließend Straßenfest auf dem Schusterplatz
… und um 18 Uhr: Anarchistische 1.Mai-Demo in Dortmund
Wenn die Nacht am Tiefsten ist …
… gilt es viele Leuchtfeuer zu entfachen!
Lokaler und globaler Kampf gegen die Festung Europa, Rechtsruck und Ausbeutung
Die Leuchtfeuer brennen überall!
Immer wieder erreichen uns Nachrichten von Aufständen und mutigem Widerstand von überall auf der Welt. Von Afrin bis in den Iran kämpfen Frauen in von Islamismus bedrohtem Raum gegen patriarchale Machtverhältnisse und befeuern die Revolten für ein freieres Leben. Diesmal waren es vor allem die Arbeiter*innen aus der Provinz, die wenig zu verlieren hatten, doch dies entfachte einen Widerstand in allen sozialen Schichten und in der ganzen Republik. Daraufhin forderten sie die Abschaffung der Diktatur. Feministische Bewegungen nahmen sich am internationalen Frauen*kampftag an vielen Orten der Welt die Straßen. In Madrid war die Demonstration so riesig, dass die kompletten Straßen voll waren mit Menschen die patriarchale Verhältnisse abschaffen wollen. Die Demospitze war schon am Ende angekommen, als der hintere Teil gerade loslaufen konnte! 6 Millionen Frauen* legten die Arbeit nieder und setzten so eine Zeichen gegen ungerechte Lohnverhältnisse und unbezahlte Reproarbeit. Lasst uns für das Leuchtfeuer nicht auf den nächsten 8. März warten, sondern jeden Tag patriarchalen Strukturen einheizen und Sexismus, Homo- und Transfeindlichkeit zerschlagen. Besonders stark ist auch die feministische Bewegung im Widerstand gegen den rassistischen, nationalistischen und sexistisch-chauvinistischen US-Präsidenten Trump und seine Regierung. Und immer wieder lodern Aufstände auf, wie in Tunesien oder Südafrika. Auch wenige Kilometer von uns entfernt, gibt es einen der hartnäckigsten und militantesten Widerstände der letzten Jahrzehnte in unserer Gegend. Die Leute im Hambacher Forst geben nicht auf und setzen RWE heftig zu.
G20 ein Leuchtfeuer lodert auf!
31.000 Bullen – darunter 600 vollbewaffnete und paramilitärisch vorgehende Spezialkräfte aus allen Bundesländern und aus Österreich – konnten massenhaften Widerstand in allen Formen und an vielen Orten (auch parallel) nicht verhindern! Von organsierten Riots und Blockaden zu klandestinen Kleingruppen-Aktionen gab es alles! Und als Sahnehäubchen gab es am Freitagabend einen kurzen aber heftigen Aufstand in der Schanze. Viele Menschen, die unterschiedlicher nicht sein könnten, kamen zusammen und haben sich an diesem kurzen Aufstand beteiligt. Gemeinsam wurden die Bullen und Läden angegriffen. Dass dabei nicht alles Sahne war, soll hier nicht verschwiegen werden. Wichtig und großartig ist, dass es Leute gab, die eingriffen, wenn Leute Scheiße bauen wollten. Die Schlagzahl solcher Aufstände ist hier zu Lande äußerst gering, um so wichtiger ist es, dass wir uns nicht von solchen spontanen Riots abgrenzen, auch wenn nicht alles gezielt war und bestimmt nicht alle Leute, die sich beteiligt haben cool waren. Es gilt aus den Erfahrungen, die am Freitag in der Schanze gemacht wurden, zu lernen. Damit der nächste Aufstand nicht wieder Jahrzehnte auf sich warten lässt und eine noch klarere emanzipatorische Stoßrichtung bekommt.
Auf den Aufstand folgte die Hetze und auf die Hetze die Repression! Es war so absehbar wie heftig, wie die Politiker*innen und Medien sich an krassester Hetze überboten. Nach der deftigen Klatsche in Hamburg ist das Rachebedürfnis des Staates enorm. Viele sitzen im Knast, weil ihnen drakonische Strafen aufgebrummt wurden und viele Ermittlungsverfahren laufen noch. Mit der beispielosen Veröffentlichung von 104 Fahndungsfotos bliesen die Bullen letztes Jahr zu einer Hetzjagd nach den Widerständigen von Hamburg. Nicht zu vergessen sind die bundesweiten Hausdurchsuchungen und das Verbot von Indymedia linksunten durch das Bundesinnenministerium im August.
Dennoch scheinen die Ereignisse von Hamburg (Donnerstag bis Samstag) wie ein greller Blitz in einer ansonsten ziemlich düsteren Nacht. Ein Blitz, den wir uns immer mal wieder ins Gedächnis rufen sollten, denn was einmal ging das geht auch wieder und vielleicht noch besser!
G20 ist lange vorbei, der Kampf geht weiter! 25 Jahre Brandanschlag von Solingen, der Rassismus tobt weiter
Dieses Jahr jährt sich der grausame Nazi-Anschlag auf das Haus einer türkischstämmigen Familie, bei dem 5 Menschen starben zum 25. mal. Der Anschlag von Solingen liegt in einer ganzen Reihe von Nazi-Anschlägen, rassistischen Morden und Pogromen gegen Geflüchtete Anfang der 90er Jahre. Zu den Pogromen kam der „ganz normale“ rechte Mob mit Nazis zusammen. Genau in dieser Zeit fällt auch die Politisierung der Nazis, die später den bisher bekannten Teil des NSU – ein rechtes Terrornetzwerk, mit Verankerung in der Naziszene und vielfältigen Verbindungen zu deutschen Geheimdienstbehörden, dessen Gewalt nur im Kontext des institutionellen und gesamtgesellschaftlichen Rassismus wirkmächtig werden konnte – bildeten und über Jahre systematisch Menschen ermordeten. Die beschissenen Zustände und die reaktionäre Haltung seitens der Politik, welche auch in den Medien sichtbar sind hatten im Vorfeld der hundertfachen Angriffe auf Geflüchtete durch Hetze wie „das Boot ist voll“ und eine Debatte über Asylrecht Stimmung gemacht und den Boden für den braunen Mob bereitet. Kurz vor dem Anschlag in Solingen wurde das Asylrecht faktisch abgeschafft.
Die aktuelle Lage zeigt erschreckend viele Parallelen: Es gab in den letzten Jahren tausende Angriffe auf Geflüchtete. Die zutiefst rassistische AfD ist mit über 12 Prozent in den Bundestag eingezogen. Auch hier zeigt sich, dass der Rechtsruck ohne Hetze der etablierten Medien und Politik nicht denkbar wäre. Und wieder reagieren die Herrschenden von SPD/CDU mit Hilfe der Grünen und Teilen der Linkspartei mit Gesetzesverschärfungen gegen Geflüchtete und mit einer peinlichen Rhetorik von Heimat und Hetze gegen Geflüchtete.
Die aktuelle Regierungskoalition will bundesweit Lager für Geflüchtete einrichten, um diese möglichst schnell wieder abzuschieben und gesellschaftlich zu isolieren. In NRW existieren diese Lager bereits. Nach Afghanistan wird schon lange wieder abgeschoben.
Aber schlimm ist nicht, dass die Herrschenden ihre menschenverachtende Politik betreiben, das tun sie halt wenn mensch sie lässt! Schlimm ist, dass diese Politk von so Vielen verlangt und den Übrigen hingenommen wird. ,Die Geflüchteten, die es aus den menschenunwürdigen Verhältnissen dieser Welt in die Festung Europa schaffen, scheinen einige zu sehr daran zu erinnern, dass wir hier im „freien Westen“ brutal und grausam auf dem Rücken dieser Menschen leben. Denken wir nur an die rücksichtslose Ausbeutung von Rohstoffen unter unmenschlichtsten Arbeitsbedingungen für die Smartphones und (Elektro-)Autos, die hier verbraucht werden. Um den Laden Namens Kapitalismus am laufen zu halten, braucht es die strukturelle Ungleichheit aller Menschen. Abgesehen davon wollen wir nicht vergessen das viele schlicht gemeine und widerwärtige Rassist*innen sind. Anstatt Solidarität zu üben und die weltweite Ungerechtigkeit, von der wir hier alle (in sehr unterschiedlichen Ausmaß) profitieren, mit aller Macht zu bekämpfen, wird auf die ankommenden Menschen getreten und gespuckt. Sie sollen mit aller Gewalt fern gehalten werden.
Auch wenn wir alle von der weltweiten Ungerechtigkeit profitieren, bedeutet dies nicht, dass nicht viele unter sozialen Angriffen leiden. Die Schere zwischen Arm und Reich drifftet gerade in Deutschland immer weiter auseinander. Und die Ausbeutung verschärft sich in regelmäßigen Abständen. Der neuste soziale Angriff ist der Digitale. Die totale Vernetzung und Automatisierung von allem und jeden, auf allen Ebenen, in privaten Haushalten aber vor allem in der Produktion und im Dienstleistungsbereich wird mit Macht von den Herrschenden und der Industrie unter dem Schlagwort „Industrie 4.0“ voran getrieben. Es ist völlig klar, dass wenn wir nicht kräftig dazwischen hauen, viele von uns zu bloßen Anhängseln der steuernden Algorithmen werden. Amazon und co. machen es bereits vor, der Mensch soll auf die Maschine hören und nicht die Maschine auf den Menschen. Da schliesst sich dann auch offensichtlich der Kreis, denn für die Digitalsierungswelle werden eben die billigen Rohstoffe gebraucht deren Ausbeutung andernorts den Menschen das Leben zu Hölle macht. Es gilt den Kampf gegen Rassismus, den Kampf gegen die sich verschärfende Ausbeutung hier mit dem Kampf gegen weltweite Ungerechtigkeit, die für Hunger, Armut, Vertreibung und Krieg verantwortlich ist, zu verbinden!
Rojava ein Leuchtfeuer
Im kurdischen Teil Syriens enstand in den letzten Jahren eine Selbstverwaltung, die sich Freiheit und Gleichheit zum Ziel gesetzt hat. Und auch hier sind wieder Feminist*innen sehr wichtig für den Prozess. Dass so ein Projekt unter den Voraussetzungen des grausamen Krieges in Syrien absolut nicht wiederspruchsfrei ist, ist so klar, dass sowas wie die Selbstverwaltung Rojavas natürlich unter mörderischen druck steht! Seit Ende Januar greift nun die Türkei, unter dem Erdogan-Regime Afrin als Teil von Rojava an. Das wehrt sich hartnäkig. Nicht überraschend ist, dass die USA – die lange Zeit mit der YPG (Kurdische Verteidigungseinheit) kooperierte – die Selbstverwaltung nun nicht unterstützt. Der deutsche Staat ist ohnehin auf das engste mit dem Erdogan-Regime verbunden. Schließlich soll die Türkei die Menschen, die sich nach Europa aufmachen fernhalten. Und natürlich verdienen deutsche Firmen am Krieg ordentlich mit. Die Verteidiger*innen von Afrin brauchen die weltweite Soldarität, die langsam fahrt aufnimmt. Überall gründen sich Soli-Komitees, Demos werden organsiert und AKP-Kolaborateur*innen und Faschist*innen werden angegriffen. Der deutsche Staat zeigt seine Freundschaft zum türkischen Staat mit der Verfogung der Bewegung, auch Mittels des Terror-Paragraphen 129 a/b.
Die Leuchtfeuer in unseren Vierteln entfachen!
Die rassistische Entscheidung der Essener Tafel „Ausländer“ von der Versorgung auszuschliessen, macht in heftiger Offenheit deutlich, wo es gerade lang geht. Erstens, die krasse Armut, die in diesem von SUV’s verpessteten Land aller Orten millionfach herscht. Zweitens, laufen die Spaltungslinien nicht zufällig entlang der Frage: deutsch – nicht deutsch? Hier hat die AfD und das ganze übrige Pack ganze Arbeit geleistet. Die an den Rand Gedrängten, zerfleischen sich gegenseitig. Das bedeutet für uns, dass wir massiv in die soziale Auseinandersetzung gehen müssen. Denn wir sollten nicht vergessen, dass die allermeisten Erwerbslosen und prekär Beschäftigten nicht etwa AfD wählen, sondern garnicht! Und das ist auch sehr richtig, denn wir haben rein garnichts positives von Wahlen und den daraus resultierenden Regierungen zu erwarten! Wenn wir anfangen uns im Viertel zu organsieren, ist das ein kleiner, aber guter Anfang von dem wir möglichst schnell zur massiven Gegenwehr durchstarten sollten.
Sperrmüllfest, das erste Glimmen eines Leuchtfeuer’s?
Denn gerade, wenn wir von den weltweiten Geschehnissen zurück in unseren Mikrokosmos schauen, fällt auch hier auf, dass wir kämpfen müssen! Gerade der Kampf gegen Gentrifizierung ist omnipräsent. Allen die vom Ölberg kommen fallen die steigenden Mieten auf und die damit verbundene Verdrängung von Einzelpersonen und Läden. Beim Sperrmüllfest gegen Verdrängung konnten wir zeigen, dass wir viele sind und dass uns nicht einmal die eisige Februarkälte davon abhalten konnte uns dem Ordnungsamt zu widersetzen und uns den Sperrmüll und die Straße zu nehmen. Die Nachbar*innenversammlung hat gezeigt, dass wir bereit sind uns solidarisch gegen den Mietwucher zu stellen. Und das ist bitter notwendig, denn Wuppertal wird inzwischen zum „Hot Spot für Wohninvestoren“ erklärt. In unseren Quartieren, die Nordstadt, Ostersbaum und der Arrenberg tut sich seit längerer Zeit einiges an sogenannter Aufwertung, die dann zu steigenden Mieten führt. Wenn im Mirker Bahnhof – in der Nordstadt zwischen Ölberg und Ostersbaum – unkritisch über „Smart City“ diskutiert wird, ist das zwar im Wuppertaler Kontext auch irgendwie ein bisschen peinlich, aber definitiv auch ein Baustein in der Umgestaltung unserer Viertel. Das diese Entwicklung mit mehr Bullen und Ordnungsamt flankiert wird, ist nur folgerichtig.
Gegen ständig steigende Mieten und Verdrängung, Abschiebungen, Jobcenter und Bullen-/Ordnungsamt-Schikanen hilft nur der solidarische und vielfältige Widerstand.
Wie werden die Leuchtfeuer zum Flächenbrand?
Es liegt nicht daran, dass es nicht genug Menschen gäbe, die wüssten, dass das was auf dieser Welt existiert nichts mehr als ein großer Haufen Scheiße ist. Dass so viele rassistisch sind und den Leuten, die neben ihnen in dieser Scheiße sitzen, lieber den Schädel einschlagen, als sich mit ihnen zu verbünden, ist natürlich ein großes Problem. Aber vielleicht ist das noch größere Problem, dass unsere Alltagserfahrungen dazu führen, dass wir nicht an die Möglichkeit glauben zu gewinnen. Die Leuchtfeuer, die überall auf der Welt brennen und soger in Kaltland in Hamburg angefacht wurden, könnten mehr als nur unsere Seele wärmen. Sie zeigen, dass Widerstand immer möglich ist, dass sie uns nicht immer aufhalten können und das heißt, dass noch viel mehr gehen könnte! Wir müssen es schaffen mit diesen offensiven Momenten im Herzen emanzipatorische Kämpfe im Alltag zu verankern! Die Aufforderung Banden zu bilden, darf nicht länger zur Platitüde verkommen, sondern muss praktisch um
