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Es ist das Ende des Frühlings und der Beginn des anhaltenden Kampfes

Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.

Aufruf ins Deutsche übersetzt von Enough is Enough,
Original : 28/06 : Pas de vacances contre Macron

 

Es ist das Ende des Frühlings und der Beginn des anhaltenden Kampfes. # ÉtéPavé

Am 28. Juni rufen die wichtigsten Gewerkschaften und Jugendgruppen zu einem Protesttag gegen die Angriffe der Regierung auf, einschließlich der Reform des SNCF- und ORE-Gesetzes, das die Auswahl am Eingang der Universität festlegt. Da es so scheint, als würde die Bewegung aus dem Ruder laufen, halten wir es für wichtig, einen kurzen Überblick darüber zu geben, was in den letzten Monaten passiert ist und welche Perspektiven wir haben könnten.

Der Frühling 2018 war insofern ungewöhnlich, als das es eigentlich keine Bewegung war, sondern die Überlagerung mehrerer unabhängiger Kämpfe Gleichzeitig. Neben den Universitätsbesetzungen wurde der Eisenbahnerstreik von Sabotageakten begleitet, ebenso wie die beiden Verbindungswellen des ZAD’s Notre-Dame-des-Landes. All dies führte zu einer Zeit ständiger sozialer Unruhen, in der die Medien täglich über den jüngsten Skandal an einer besetzten Universität oder über die Auseinandersetzungen in dem ZAD berichten mussten. Jedoch blieb jeder Kampf in seiner Hütte und blieb auf seinem Weg ein sektoraler Kampf, siehe Corporatist. Die Studenten mobilisierten sich als Studenten, dasselbe für die Eisenbahner, während die Verteidiger der ZAD trotz ihrer selbst in die Kategorie der Zadisten aufgenommen wurden. Diese Superposition war also eher ein Zufall als irgendeine Strategie.

Dieser Frühling ist vorbei, aber das bedeutet nicht, dass der Kampf es ebenfalls ist. Ein Slogan, der gerufen und besprochen wurde war „auf dem Weg zum sozialen Krieg“ und beschreibt pessimistisch und katastrophal unsere Zukunft. allerdings sehen wir es im  Gegenteil, wir nehmen diese Hypothese positiv an, weil wir nur durch die Intensivierung des sozialen Kampfes und seine Lösung durch den radikalen Umsturz der bestehenden Ordnung in der Lage sein werden, viele der Probleme zu beantworten, die während des Kampfes auftraten im Frühling 2018.

Die Idee, den öffentlichen Dienst durch den Kampf der Studenten und Eisenbahner zu verteidigen, war, ist und wird eine Pattsituation sein, bis wir in den Kopf bekommen, dass hier nicht nur ein politisches Manöver gespielt wird. Aber von einem Strukturwandel in unserer Gesellschaft, um die Beharrlichkeit des französischen Wohlfahrtsstaates zu behaupten, ist unvorstellbar, da die Form und die Erfordernisse des Kapitals auf Weltniveau ganz anders sind. Mit anderen Worten, der Status quo ist nicht länger vertretbar und nie wirklich wünschenswert. In Bezug auf das ZAD ist es offensichtlich, dass genau wie die Pariser Kommune zu dieser Zeit die Existenz eines solchen Experiments bis zu seiner Ausdehnung auf das gesamte Territorium ausgesetzt ist, sonst wäre es zerstört, bevor es begonnen hat. Überall dort, wo große soziale Konflikte entstehen, scheint die Lösung für unser Lager unvermeidlich mit der Idee der Revolution verbunden zu sein.

Warum sollte man eine x-te Demonstration zum Anspruch sektoraler Interessen einfordern, als, wie oben erwähnt, eine Revolution notwendig war? Weil wir nur dort täglich kämpfen, wo wir sind, deswegen kann eine revolutionäre Perspektive entstehen, eine Perspektive, die dann die Form einer Überwindung des Protestkampfes annimmt. Zu sagen,was für eine Revolution noch zu tun ist, bedeutet nicht, diese Kämpfe aufzugeben, sondern von ihnen auszugehen und sie schließlich zu überfließen.

Lassen Sie uns hinzufügen, dass die Kämpfe, die wir nach diesem Frühjahr führen müssen, nicht verzögert werden, da wir wissen, dass die Regierung einen weiteren Rückgang der LPA, eine globale Revision des Sozialhilfesystems, aber auch die Privatisierung mehrerer Unternehmen plant, vom Staat gehalten. Das Ereignis vom 28. Juni könnte als Brücke zwischen den Kämpfen des Frühlings 2018 und diesen kommenden Kämpfen dienen. Aus dieser Perspektive rufen wir dazu auf, am Donnerstag, den 28. Juni, um 14 Uhr auf der Bastille die spitze der Veranstaltung zu übernehmen.

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Unsere Freundin muss gehen, aber wir Kämpfen weiter! §129 Wuppertal

Latife hat uns am Wochenende verlassen müssen.

An unsere Freundin Latife.
Du wirst uns fehlen und wir werden weiter für deine Freiheit kämpfen, Wir bewundern deinen Mut, du hast bis zur letzten Minute gekämpft. Wir danken ihren Anwälten, dem Soli Komitee Wuppertal und all den anderen Unterstützer*innen, die den Weg mit unserer Freundin gegangen sind.
Wir sind immer noch sprachlos, aber nicht gelähmt, nicht still und wir werden auch nicht aufgeben für die Freiheit von Latife und all die anderen Menschen zu kämpfen!
#FreeLatife

Latife freut sich in der Haft über jede solidarische Post. Wer ihr schreiben mag:

Latife Cenan-Adigüzel
c/o Justizvollzugsanstalt Willich
Gartenstraße 2, 47877 Willich

 

Haftaufschub abgelehnt!

Pressemitteilung der Anwälte und Freundinnen und Freunde Latife Cenan-Adigüzel

Zum Haftantritt unserer Mandantin und Freundin und Ablehnung unseres Antrages auf Haftaufschub

Essen, Remscheid, Wuppertal, den 25. Juni 2018

Zur Ablehnung unseres Antrages auf Strafauschub für Latife Cenan-Adigüzel duch die Generalstaatsanwaltschaft

Am 18. Juni 2018 veröffentlichten wir – Latifes Anwälte und ihre Unterstützer*innengruppe – eine Pressemitteilung zur unserer Meinung nach inakzeptablen Zurückweisung des Revisionsantrags zum Hafturteil gegen unsere Mandantin und Freundin vom 16. Februar 2017 durch den BGH (Bundesgerichtshof). In der Pressemitteilung sprachen wir davon, dass eine „baldige Ladung zum Haftantritt zu erwarten [ist].“ Heute, eine Woche später befindet sich Latife Cenan-Adigüzel bereits seit drei Tagen in der Haftanstalt Willich. Hier soll sie ihre 39-monatige Haftstrafe wegen „Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung“ absitzen. Zu den skandalösen Hintergründen des Urteils und zu seinen beängstigenden Folgen für politisches Engagement in der Bundesrepublik verweisen wir auf unsere Pressemitteilung, in der wir dazu ausführlich Stellung genommen haben.

Die staatliche Verfolgung einer seit dreißig Jahren in Deutschland lebenden Mutter und Altenpflegerin fand im Urteil des Staatsschutzsenats am OLG Düsseldorf jedoch kein Ende – auch jetzt betreibt die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf die Sanktionierung der kämpferischen Antifaschistin mit einer Entschlossenheit, die an Vernichtungswillen grenzt. Angesichts der Erkrankung Latifes, ihres herzkranken Ehemannes und auch im Hinblick auf die von ihr täglich und teilweise seit Jahren betreuten alten und kranken Menschen beantragten wir am 20. Juni die Gewährung von Haftaufschub, um ihr eine ärztliche Behandlung zu ermöglichen und um Lösungen für die auf sie angewiesenen Menschen zu arrangieren. Doch schon am 21.6. erreichte uns die Ablehnung des Antrages durch die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf.

Nachdem es von der Verhaftung Latife Cenan-Adigüzels 2013 bis zum Urteil dreieinhalb Jahre dauerte und zwischen Urteilsspruch und der Zurückweisung unseres Revisionsantrages nochmals fast anderthalb Jahre vergingen, kann es dem deutschen Staat nun nicht schnell genug gehen, unsere Freundin hinter Gitter zu bringen. Die Zeitspanne zwischen der Zurückweisung des Revisionsantrages und der Ladung zum Haftantritt betrug nun nicht einmal zwei Wochen. Während der letzten fünf Jahre hatte Latife ihre Berufstätigkeit mit alten und kranken Menschen fortgesetzt und sich auch um ihren kranken Ehemann gekümmert – nun soll sie deren Unterstützung binnen Tagesfrist einstellen.

In der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft wird behauptet, dass Latife seit der Anklageerhebung und der Verkündung des Urteils ausreichend Zeit gehabt hätte, „für die Strafvollstreckung und ihre Folgen Vorsorge zu treffen.“ Wir halten das für ermessensfehlerhaft. Im Antrag auf Haftaufschub wurden nur Einwendungen gegen einen sofortigen Strafantritt erhoben, die durch die sofortige Vollstreckung erwachsen und die außerhalb des eigentlichen Strafzwecks liegen. Die Folgewirkungen eines sofort erforderlichen Haftantritts gehören nicht zum Wesen des Urteils gegen Latife Cenan-Adigüzel. Sie sind vermeidbar, wenn der Vollzug etwas später erfolgt. In der Kommentierung von Löwe – Rosenberg – Band 9 (26. Auflage) zum § 458 StPO heißt es zutreffend: „Denn der Strafaufschub soll dazu dienen, die besonderen Nachteile aus dem Wege zu räumen, die die sofortige Strafvollstreckung zur Folge hätte und Vorsorge für die hierdurch entstehende Lage zu treffen. Das kann der Verurteilte in der Regel aber erst dann, wenn er weiß, wann die Strafvollstreckung beginnen soll.“

Die Generalstaatsanwaltschaft führt weiter aus: „Auch wenn die Voraussetzungen des § 456 Absatz 1 StPO vorliegen, kann der beantragte Strafaufschub zu versagen sein, wenn der Strafzweck die sofortige Vollstreckung erfordert.“ Dies ergibt sich aber weder aus dem Text des Gesetzes, noch aus der Rechtsprechung zu § 456 StPO. Die Erfordernis einer sofortigen Vollstreckung wird von der Staatsanwaltschaft mit der Teilnahme unserer Mandantin und Freundin an rechtmäßigen und öffentlichen Versammlungen im Zeitraum Mai 2017 bis 23.12.2017 begründet. Aufgeführt wird beispielsweise die „Teilnahme“ an einem Auftritt der Musikgruppe „Grup Yorum“, womit offenkundig der Besuch eines Konzertes gemeint ist. Das empfinden wir nach den skandalösen und rechtsnormverändernden Umständen des Urteils, die eine nicht hinnehmbare Ausweitung der Anwendbarkeit der „Terrorismusparagraphen“ 129 a und b bedeuten, als weiteren Skandal. Offenbar wurde unsere Mandantin, der seit ihrer Verhaftung vor fast 5 Jahren kein Gesetzesbruch mehr vorgeworfen wurde, geheimdienstlich beobachtet und überwacht, ohne dass hierfür eine Rechtsgrundlage erkennbar ist. Offenbar ist eine Verurteilung für die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf gleichbedeutend mit dem Entzug der Bürgerrechte.

Wir werden das nicht einfach hinnehmen. Zur Vermeidung erheblicher Nachteile für unsere Mandantin und ihre Familie halten wir einen Strafaufschub von mindestens einem Monat weiter für erforderlich. Wir haben deshalb gegen die Ablehnung unseres Antrages durch die Generalstaatsanwaltschaft am 22.6. das Gericht angerufen und beantragt, die weitere Vollstreckung der Strafe bis zu einer endgültigen Entscheidung vorläufig zu unterbrechen, da Latife die Strafe bereits antreten musste.

Nachdem Latife bereits ohne den Nachweis einer strafbaren Handlung zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt wurde, geht der staatliche Versuch, sie zu brechen, immer weiter. Doch Latife wird sich weder durch ihre Stigmatisierung noch durch die fortgesetzte Repression brechen lassen. Dafür benötigt sie eine breite Unterstützung auch der Öffentlichkeit in der rechtlichen Auseinandersetzung und auch während der abzusitzenden Haft. Ihre Unterstützer*innengruppe wird ihre Arbeit fortsetzen und in Kürze über Maßnahmen konkreter Solidarität beraten. Über eine Mitarbeit an der Solidaritätsgruppe freuen wir uns als Anwälte ebenso wie Latifes Freundinnen und Freunde.

Rechtsanwalt Roland Meister, Rechtsanwalt Yener Sözen
Freunde und Freundinnen Latifes

Latife freut sich in der Haft über jede solidarische Post. Wer ihr schreiben mag:

Latife Cenan-Adigüzel
c/o Justizvollzugsanstalt Willich
Gartenstraße 2, 47877 Willich

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Polizeigewalt, Schikane und Wuppertal 

Polizeigewalt, Schikane und Wuppertal. Die Empörung ist dieses mal groß, den die Wuppertaler Polizei hat bei  Gegenprotesten gegen Neonazis einen Menschen „brutal“ festgenommen. Das Video der Festnahme ging viral und das alles nur weil eine etwas Prominentere Person darauf zu sehen ist. Thomas Lenz, das Opfer ist der Jobcenter-Chef und die Festnahme war ein großer Fehler der Polizei. Es gab allerdings noch weitere festnahmen und eine Person wurde später auf dem Ölbergfest von Polizisten schwer verletzt.

Auf Den Ölberg Haben die Beamten eine weitere Person ins Krankenhaus Geprügelt.


Pressemitteilung der Solidarischen Nachbar*innen auf dem Ölberg:
„Auch auf dem Ölbergfest kam es, laut Augenzeugenberichten, leider zu
einem unverhältnismäßigem Einsatz von Gewalt seitens der Polizei. Zu Bedenken ist, dass zum Teil dieselben Einsatzkräfte, wie auf der
Demonstration, auch dort zum Einsatz kamen. Auf dem Ölbergfest gab es auch dieses Jahr diverse Bühnen, darunter auch eine im sogenannten “Annawäldchen“. Vor diesem Wäldchen wurden drei junge Männer von der Polizei ohne ersichtlichen Grund kontrolliert.
In dieser Situation zeigten mehrere Fest besuchende Zivilcourage und fragten, warum diese Kontrollen stattfinden würden. Auf ihre Nachfragen hin bekamen die Besuchenden keine Antwort. Einer der einschreitenden Festbesucher gab auf, spuckte auf den Boden und verließ, sichtlich über das Verhalten der Polizei empört, die Situation Richtung Festival-Bühne.
Daraufhin eskalierte die Situation sehr schnell. Ein Beamter folgte ihm und schlug dem Festbesucher ohne Vorwarnung von hinten auf den Boden, ein zweiter Beamter kam hinzu . Beide übten dem Besucher gegenüber massive und unverhältnismäßige Gewalt aus, sodass der Besucher bald mit Platzwunden am Kopf, blutend am Boden lag. Sie traten auf den wehrlos am Boden liegenden Menschen ein. Der mit Blut überströmte Festbesucher
musste daraufhin im Rettungswagen zum Krankenhaus gefahren werden.

Einer der beiden Beamten teilte dem Schwerverletzten mit, dass er mit einer Anzeige wegen Widerstand zu rechnen habe. Mehrere Zeugen bestätigen allerdings das von dem Opfer zu keiner Zeit eine Gefahr für den Beamten oder andere Gäste ausgegangen sei. Somit könnte davon ausgegangen werden, dass der Vorwurf des Widerstands im Nachhinein konstruiert worden ist, um die, in dieser Situation unverhältnismäßige, Gewalt zu rechtfertigen.“

Das es Probleme mit Gewalttätigen Polizisten ist auch aus unserer Sicht nichts neues in Wuppertal. 

Wer unseren block oder auch andere Wuppertaler Seiten verfolgt, weiß allerdings das es seit längerem ein Problem mit der Polizei in Wuppertal gibt. Jugendliche beklagen seit längerem ein brutales und schikanierendes vorgehen der Polizei, festgenommene Personen werden teilweise im Revier zusammengeschlagen, normale Personenkontrollen und Taschen Durchsuchungen sind für viele Jugendliche etwas normales geworden. Den Weiblich gelesenen Menschen wird dabei auch gerne in den BH gegriffen, der Grund für die sexuelle Schikane ist nach angaben der Beamten z.b das dort  Spraydosen, Drogen, Waffen … versteckt sein könnten.

Es gibt Seit einigen Monaten massiven Widerstand in Wuppertal.
Seit dem die Polizei frei dreht, gibt es immer mehr Angriffe in Wuppertal.
Graffiti zieren wieder das Stadtbild der Elberfelder Nordstadt und Südstadt. Die 
Polizeiwache stinkt nach Buttersäure und wurde auseinander genommen, Parteibüroswurden entgast, ein Maklerbüro wurde ebenfalls umgestaltet,  die liste geht mittlerweile anscheinend endlos weiter. Mal gibt es Bekennerschreiben und mal nicht. Motive gibt es genug, aber von den Tätern fehlt jede Spur.  Vielleicht ist es der Angriff auf das schöne Leben welches die Täter*innen immer rasender macht.  Die Politik ist immer wieder überrascht, das es diese Wut  gibt. Aber vielleicht ist auch gerade das der Auslöser. Aus Welcher Ecke der widerstand kommt ist unbekannt, und das bleibt es vermutlich auch.

Mir wird immer mehr klar, das ich nichts von „Solidarstrukturen“ aus anderen Städten zu erwarten habe. Die Politik hat uns sowieso verraten und lässt uns in Stich,  die Bullen benutzen uns als Punchingball! Aber es ist nichts Zuende und nichts vorbei! “ Zitat eines Wuppertal Autonomen.

 

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G7 2019 Frankreich!

Aufruf ins Deutsche übersetzt von Enough is Enough,
Original Sabordons le G20

Nach der wunderbaren Zeit des Widerstandes rund um den G20 Gipfel in Hamburg 2017, nach dem G7 Gipfel in Quebec im Juni 2018, welcher, unter anderem durch seine „free exprsssion zone“ von einem unvergleichlichen Level der Repression geprägt war und dem g20 gipfel im November/Dezember 2018 in Buenos Aires der verspricht, ein großartiger Moment zu werden, besonders in Anbetracht der momentanen Bekanntheit von Macri, die Geschichte der lokalen Kämfe dort und Feindschaft/Abneigung der Region gegeüber Trump.

Nun wurde angekündigt, dass der 2017 G7 Gipfel am Ende vom Sommer 2019 in Biarritz stattfinden wird.

Wir haben keine Zweifel über die Härte der Repression, die wir von Gerard Collomb zu erwarten haben.

Es ist klar, dass dieser Gipfel wieder einmal ein (Versuchs)labor der Strafverfolgung sein wird, um gerichtliche Maßnahmen gegen Demonstrant*innen und Menschen, die selbstorganisiert leben, durchzusetzen.

Jetzt besonders muss das, was in Hamburg passiert ist, uns inspirieren, muss uns antreiben, unsere Kämpfe auf diese Art weiterzukämpfen, muss unsere nationalen und internationalen Bande stärken, die Berichterstattung/Nachrichten prägen und diese Treffen unserer Regierungen sprengen.

Wir rufen euch alle dazu auf, sich zu vernetzen, sich zu treffen, zu diskutieren, über Aktionen nachzudenken, zu demonstrieren, Info Touren vorzubereiten, unsere nationalen und internationalen Kontakte zu stärken , Artikel zu schreiben, broschüren zu drucken…

Wir haben ein Jahr vor uns, aber bei dem momentanen Level an Repression ist das kaum genug Zeit. Wir wünschen uns vielfältigen und weit verbreiteten Widerstand, wie es ihn auch in Hamburg gab.

Gegen Kapitalismus, Lets Smash G7!

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Spendenaufruf für eine Handprothese

Bei den Kämpfen um das ZAD verlor vor wenigen Wochen ein Student seine Hand. Um Maxime sein zukünftiges leben ein wenig zu erleichtern, werden spenden für eine Prothese gesammelt. Zu gleich wird Geld gesammelt um sein leben ein wenig Barriere-frei zu gestalten.
Haltet zusammen, verletzt wurde einer, gemeint waren wir alle!

Heute gibt es auch im AZ Wuppertal Solipfeffi, 50% des Geldes gehen an Maxime und die anderen 50% gehen in einen Reptopf, schaut ab 20 Uhr vorbei .
https://www.facebook.com/events/460039924432864/

Frei übersetzung des Aufrufs:

Hallo alle zusammen, Dieser Topf wird von Freunden, Schülern und Lehrern aus dem Umfeld von  Maxime gesammelt, da seine rechten Hand amputiert werden musste. Das Ziel ist es, eine Prothese davon zu kaufen und die Annehmlichkeiten des täglichen Lebens zu finanzieren. Diese Sammlung ist notwendig, damit er sein Studium wieder aufnehmen kann, seine Autonomie und eine Perspektiven für ein normales Leben so schnell wie möglich für ihn geschaffen werden kann. Das technische Niveau der Ausrüstung, die Maxime erwerben kann. Eine gute Prothese ist extrem teuer, also versuchen wir so viel Geld wie möglich zu sammeln.    Danke für eure Unterstützung!

Dieser Pot ist absolut unpolitisch, unser einziges Ziel ist es, Maxime zu unterstützen.

Spenden Adresse + original Text.
https://www.lepotcommun.fr/pot/00pp9x7g

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GǍIDÀO Nr. 89, Mai 2018 erschienen

[改道] Gai Dào ist chinesisch, bedeutet „einen anderen Weg gehen“ und ist die Monatszeitschrift der Föderation deutschsprachiger Anarchist*innen.

GǍIDÀO Nr. 89, Mai 2018 erschienen weiterlesen

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Save the date! 01.-08. 08. 2018 Anarchistisches Camp in Österreich

Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.

Eingereichten Beitrag: Eigenen Beiträge einreichen.

Vom 1ten bis zum 8ten August wird es wieder ein anarchistisches Camp in
Österreich geben. 

Aufruf

Ein Experiment gelebter Anarchie,

Das A-Camp 2018 richtet sich an alle, die sich in anarchistischen Ideen wiedererkennen oder sich für solche interessieren. Auf der Grundlage von Solidarität, gegenseitiger Hilfe, freier Assoziation und Selbstorganisation soll über eine Woche mit Anarchie(n) experimentiert werden. Gerade in einem sich verschärfenden autoritären Gesellschaftsklima braucht es Versuche in gelebter Praxis Freiheit, Herrschaftslosigkeit und individuelle Autonomie mit Inhalten zu füllen. Genauso werden die eigenen Ideen auf die Probe gestellt, um an diesen Erfahrungen zu wachsen.

um den Kampf für die Freiheit zu stärken.

Das A-Camp werden Tage gefüllt mit Auseinandersetzung, Diskussionen, praktischen Workshops, Sport, Kreatives und allem, was Leute initiativ einbringen und daraus machen. Dabei steht der Austausch, das gegenseitige Kennenlernen und das Vertiefen von bereits geknüpften Beziehungen im Vordergrund, um Perspektiven und Wege zu finden die Überwindung der bestehenden Ordnung voranzutreiben.

Die Schaffung einer individuellen und assoziativen Freiheit, die nicht durch Sicherheit definiert wird.

In Zeiten zu leben, in denen Sicherheit von den Herrschenden zum höchsten aller Gefühle und zur Bedingung eines guten Lebens erklärt wird, heißt für uns Sicherheit kritisch zu hinterfragen. Ohne ordnende Gewalt – ohne Staat – kann Freiheit nicht durch Sicherheit definiert werden, weil es keine Autorität mehr gibt, die sie garantieren kann. Die vom Staat zugestandenen Freiheiten sind Freiheiten auf Bewährung, die nur solange gewährleistet werden, wie wir uns konform verhalten und die uns demnach jederzeit wieder von den Herrschenden genommen werden können.

Wenn wir das A-Camp als ein Experiment verstehen, als einen Zeitraum, in dem es keine ordnende Gewalt gibt, in dem Individuen aufeinander treffen und mit anderen Formen des Zusammenlebens experimentieren, ist klar, dass es nur Gehversuche sein können. Wir alle sind geprägt von der Welt in der wir leben und Probleme, Fehler und Konflikte werden zum Camp dazugehören. Wir können keine Garantie aussprechen, keine Sicherheit gewähren, dass das A-Camp für alle so bereichernd wird, wie es potentiell sein kann. Grundlage für ein bereicherndes Camp ist, dass sich alle, die das Camp besuchen, versuchen es sich ihren Wünschen und Bedürfnissen entsprechend anzueignen, ohne Machtansprüche zu stellen – dann wird es ein Abenteuer für uns alle.

Das A-Camp wird das, was jede* Einzelne* daraus macht.
Für die Anarchie!

Wenn du teilnehmen, einen Workshop abhalten oder mithelfen möchtest, dann lass es uns wissen.




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Heraus zum Autonomen 1. Mai in #Wuppertal!

Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.

Reblogged von: DE Indymedia.

Heraus zum Autonomen 1. Mai!

Treffpunkt: 14 Uhr / Platz der Republik / Wuppertal

anschließend Straßenfest auf dem Schusterplatz

… und um 18 Uhr: Anarchistische 1.Mai-Demo in Dortmund

Wenn die Nacht am Tiefsten ist …

… gilt es viele Leuchtfeuer zu entfachen!

Lokaler und globaler Kampf gegen die Festung Europa, Rechtsruck und Ausbeutung

Die Leuchtfeuer brennen überall!

Immer wieder erreichen uns Nachrichten von Aufständen und mutigem Widerstand von überall auf der Welt.
Von Afrin bis in den Iran kämpfen Frauen in von Islamismus bedrohtem Raum gegen patriarchale Machtverhältnisse und befeuern die Revolten für ein freieres Leben. Diesmal waren es vor allem die Arbeiter*innen aus der Provinz, die wenig zu verlieren hatten, doch dies entfachte einen Widerstand in allen sozialen Schichten und in der ganzen Republik. Daraufhin forderten sie die Abschaffung der Diktatur.
Feministische Bewegungen nahmen sich am internationalen Frauen*kampftag an vielen Orten der Welt die Straßen. In Madrid war die Demonstration so riesig, dass die kompletten Straßen voll waren mit Menschen die patriarchale Verhältnisse abschaffen wollen. Die Demospitze war schon am Ende angekommen, als der hintere Teil gerade loslaufen konnte! 6 Millionen Frauen* legten die Arbeit nieder und setzten so eine Zeichen gegen ungerechte Lohnverhältnisse und unbezahlte Reproarbeit. Lasst uns für das Leuchtfeuer nicht auf den nächsten 8. März warten, sondern jeden Tag patriarchalen Strukturen einheizen und Sexismus, Homo- und Transfeindlichkeit zerschlagen. Besonders stark ist auch die feministische Bewegung im Widerstand gegen den rassistischen, nationalistischen und sexistisch-chauvinistischen US-Präsidenten Trump und seine Regierung. Und immer wieder lodern Aufstände auf, wie in Tunesien oder Südafrika. Auch wenige Kilometer von uns entfernt, gibt es einen der hartnäckigsten und militantesten Widerstände der letzten Jahrzehnte in unserer Gegend. Die Leute im Hambacher Forst geben nicht auf und setzen RWE heftig zu.

G20 ein Leuchtfeuer lodert auf!

31.000 Bullen – darunter 600 vollbewaffnete und paramilitärisch vorgehende Spezialkräfte aus allen Bundesländern und aus Österreich – konnten massenhaften Widerstand in allen Formen und an vielen Orten (auch parallel) nicht verhindern! Von organsierten Riots und Blockaden zu klandestinen Kleingruppen-Aktionen gab es alles! Und als Sahnehäubchen gab es am Freitagabend einen kurzen aber heftigen Aufstand in der Schanze. Viele Menschen, die unterschiedlicher nicht sein könnten, kamen zusammen und haben sich an diesem kurzen Aufstand beteiligt. Gemeinsam wurden die Bullen und Läden angegriffen. Dass dabei nicht alles Sahne war, soll hier nicht verschwiegen werden. Wichtig und großartig ist, dass es Leute gab, die eingriffen, wenn Leute Scheiße bauen wollten. 
Die Schlagzahl solcher Aufstände ist hier zu Lande äußerst gering, um so wichtiger ist es, dass wir uns nicht von solchen spontanen Riots abgrenzen, auch wenn nicht alles gezielt war und bestimmt nicht alle Leute, die sich beteiligt haben cool waren. Es gilt aus den Erfahrungen, die am Freitag in der Schanze gemacht wurden, zu lernen. Damit der nächste Aufstand nicht wieder Jahrzehnte auf sich warten lässt und eine noch klarere emanzipatorische Stoßrichtung bekommt.

Auf den Aufstand folgte die Hetze und auf die Hetze die Repression!
Es war so absehbar wie heftig, wie die Politiker*innen und Medien sich an krassester Hetze überboten. Nach der deftigen Klatsche in Hamburg ist das Rachebedürfnis des Staates enorm. Viele sitzen im Knast, weil ihnen drakonische Strafen aufgebrummt wurden und viele Ermittlungsverfahren laufen noch. Mit der beispielosen Veröffentlichung von 104 Fahndungsfotos bliesen die Bullen letztes Jahr zu einer Hetzjagd nach den Widerständigen von Hamburg. Nicht zu vergessen sind die bundesweiten Hausdurchsuchungen und das Verbot von Indymedia linksunten durch das Bundesinnenministerium im August.

Dennoch scheinen die Ereignisse von Hamburg (Donnerstag bis Samstag) wie ein greller Blitz in einer ansonsten ziemlich düsteren Nacht. Ein Blitz, den wir uns immer mal wieder ins Gedächnis rufen sollten, denn was einmal ging das geht auch wieder und vielleicht noch besser!

G20 ist lange vorbei, der Kampf geht weiter!
25 Jahre Brandanschlag von Solingen, der Rassismus tobt weiter

Dieses Jahr jährt sich der grausame Nazi-Anschlag auf das Haus einer türkischstämmigen Familie, bei dem 5 Menschen starben zum 25. mal. Der Anschlag von Solingen liegt in einer ganzen Reihe von Nazi-Anschlägen, rassistischen Morden und Pogromen gegen Geflüchtete Anfang der 90er Jahre. Zu den Pogromen kam der „ganz normale“ rechte Mob mit Nazis zusammen. Genau in dieser Zeit fällt auch die Politisierung der Nazis, die später den bisher bekannten Teil des NSU – ein rechtes Terrornetzwerk, mit Verankerung in der Naziszene und vielfältigen Verbindungen zu deutschen Geheimdienstbehörden, dessen Gewalt nur im Kontext des institutionellen und gesamtgesellschaftlichen Rassismus wirkmächtig werden konnte – bildeten und über Jahre systematisch Menschen ermordeten.
Die beschissenen Zustände und die reaktionäre Haltung seitens der Politik, welche auch in den Medien sichtbar sind hatten im Vorfeld der hundertfachen Angriffe auf Geflüchtete durch Hetze wie „das Boot ist voll“ und eine Debatte über Asylrecht Stimmung gemacht und den Boden für den braunen Mob bereitet. Kurz vor dem Anschlag in Solingen wurde das Asylrecht faktisch abgeschafft.

Die aktuelle Lage zeigt erschreckend viele Parallelen: Es gab in den letzten Jahren tausende Angriffe auf Geflüchtete. Die zutiefst rassistische AfD ist mit über 12 Prozent in den Bundestag eingezogen. Auch hier zeigt sich, dass der Rechtsruck ohne Hetze der etablierten Medien und Politik nicht denkbar wäre. Und wieder reagieren die Herrschenden von SPD/CDU mit Hilfe der Grünen und Teilen der Linkspartei mit Gesetzesverschärfungen gegen Geflüchtete und mit einer peinlichen Rhetorik von Heimat und Hetze gegen Geflüchtete.

Die aktuelle Regierungskoalition will bundesweit Lager für Geflüchtete einrichten, um diese möglichst schnell wieder abzuschieben und gesellschaftlich zu isolieren. In NRW existieren diese Lager bereits. Nach Afghanistan wird schon lange wieder abgeschoben.

Aber schlimm ist nicht, dass die Herrschenden ihre menschenverachtende Politik betreiben, das tun sie halt wenn mensch sie lässt! Schlimm ist, dass diese Politk von so Vielen verlangt und den Übrigen hingenommen wird. ,Die Geflüchteten, die es aus den menschenunwürdigen Verhältnissen dieser Welt in die Festung Europa schaffen, scheinen einige zu sehr daran zu erinnern, dass wir hier im „freien Westen“ brutal und grausam auf dem Rücken dieser Menschen leben. Denken wir nur an die rücksichtslose Ausbeutung von Rohstoffen unter unmenschlichtsten Arbeitsbedingungen für die Smartphones und (Elektro-)Autos, die hier verbraucht werden. Um den Laden Namens Kapitalismus am laufen zu halten, braucht es die strukturelle Ungleichheit aller Menschen. Abgesehen davon wollen wir nicht vergessen das viele schlicht gemeine und widerwärtige Rassist*innen sind. Anstatt Solidarität zu üben und die weltweite Ungerechtigkeit, von der wir hier alle (in sehr unterschiedlichen Ausmaß) profitieren, mit aller Macht zu bekämpfen, wird auf die ankommenden Menschen getreten und gespuckt. Sie sollen mit aller Gewalt fern gehalten werden.

Auch wenn wir alle von der weltweiten Ungerechtigkeit profitieren, bedeutet dies nicht, dass nicht viele unter sozialen Angriffen leiden. Die Schere zwischen Arm und Reich drifftet gerade in Deutschland immer weiter auseinander. Und die Ausbeutung verschärft sich in regelmäßigen Abständen. Der neuste soziale Angriff ist der Digitale. Die totale Vernetzung und Automatisierung von allem und jeden, auf allen Ebenen, in privaten Haushalten aber vor allem in der Produktion und im Dienstleistungsbereich wird mit Macht von den Herrschenden und der Industrie unter dem Schlagwort „Industrie 4.0“ voran getrieben. Es ist völlig klar, dass wenn wir nicht kräftig dazwischen hauen, viele von uns zu bloßen Anhängseln der steuernden Algorithmen werden. Amazon und co. machen es bereits vor, der Mensch soll auf die Maschine hören und nicht die Maschine auf den Menschen. Da schliesst sich dann auch offensichtlich der Kreis, denn für die Digitalsierungswelle werden eben die billigen Rohstoffe gebraucht deren Ausbeutung andernorts den Menschen das Leben zu Hölle macht. Es gilt den Kampf gegen Rassismus, den Kampf gegen die sich verschärfende Ausbeutung hier mit dem Kampf gegen weltweite Ungerechtigkeit, die für Hunger, Armut, Vertreibung und Krieg verantwortlich ist, zu verbinden!

Rojava ein Leuchtfeuer

Im kurdischen Teil Syriens enstand in den letzten Jahren eine Selbstverwaltung, die sich Freiheit und Gleichheit zum Ziel gesetzt hat. Und auch hier sind wieder Feminist*innen sehr wichtig für den Prozess. Dass so ein Projekt unter den Voraussetzungen des grausamen Krieges in Syrien absolut nicht wiederspruchsfrei ist, ist so klar, dass sowas wie die Selbstverwaltung Rojavas natürlich unter mörderischen druck steht! Seit Ende Januar greift nun die Türkei, unter dem Erdogan-Regime Afrin als Teil von Rojava an. Das wehrt sich hartnäkig. Nicht überraschend ist, dass die USA – die lange Zeit mit der YPG (Kurdische Verteidigungseinheit) kooperierte – die Selbstverwaltung nun nicht unterstützt. Der deutsche Staat ist ohnehin auf das engste mit dem Erdogan-Regime verbunden. Schließlich soll die Türkei die Menschen, die sich nach Europa aufmachen fernhalten. Und natürlich verdienen deutsche Firmen am Krieg ordentlich mit. Die Verteidiger*innen von Afrin brauchen die weltweite Soldarität, die langsam fahrt aufnimmt. Überall gründen sich Soli-Komitees, Demos werden organsiert und AKP-Kolaborateur*innen und Faschist*innen werden angegriffen. Der deutsche Staat zeigt seine Freundschaft zum türkischen Staat mit der Verfogung der Bewegung, auch Mittels des Terror-Paragraphen 129 a/b.

Die Leuchtfeuer in unseren Vierteln entfachen!

Die rassistische Entscheidung der Essener Tafel „Ausländer“ von der Versorgung auszuschliessen, macht in heftiger Offenheit deutlich, wo es gerade lang geht. Erstens, die krasse Armut, die in diesem von SUV’s verpessteten Land aller Orten millionfach herscht. Zweitens, laufen die Spaltungslinien nicht zufällig entlang der Frage: deutsch – nicht deutsch? Hier hat die AfD und das ganze übrige Pack ganze Arbeit geleistet. Die an den Rand Gedrängten, zerfleischen sich gegenseitig. Das bedeutet für uns, dass wir massiv in die soziale Auseinandersetzung gehen müssen. Denn wir sollten nicht vergessen, dass die allermeisten Erwerbslosen und prekär Beschäftigten nicht etwa AfD wählen, sondern garnicht! Und das ist auch sehr richtig, denn wir haben rein garnichts positives von Wahlen und den daraus resultierenden Regierungen zu erwarten! Wenn wir anfangen uns im Viertel zu organsieren, ist das ein kleiner, aber guter Anfang von dem wir möglichst schnell zur massiven Gegenwehr durchstarten sollten.

Sperrmüllfest, das erste Glimmen eines Leuchtfeuer’s?

Denn gerade, wenn wir von den weltweiten Geschehnissen zurück in unseren Mikrokosmos schauen, fällt auch hier auf, dass wir kämpfen müssen! Gerade der Kampf gegen Gentrifizierung ist omnipräsent. Allen die vom Ölberg kommen fallen die steigenden Mieten auf und die damit verbundene Verdrängung von Einzelpersonen und Läden. Beim Sperrmüllfest gegen Verdrängung konnten wir zeigen, dass wir viele sind und dass uns nicht einmal die eisige Februarkälte davon abhalten konnte uns dem Ordnungsamt zu widersetzen und uns den Sperrmüll und die Straße zu nehmen. Die Nachbar*innenversammlung hat gezeigt, dass wir bereit sind uns solidarisch gegen den Mietwucher zu stellen. Und das ist bitter notwendig, denn Wuppertal wird inzwischen zum „Hot Spot für Wohninvestoren“ erklärt. In unseren Quartieren, die Nordstadt, Ostersbaum und der Arrenberg tut sich seit längerer Zeit einiges an sogenannter Aufwertung, die dann zu steigenden Mieten führt. Wenn im Mirker Bahnhof – in der Nordstadt zwischen Ölberg und Ostersbaum – unkritisch über „Smart City“ diskutiert wird, ist das zwar im Wuppertaler Kontext auch irgendwie ein bisschen peinlich, aber definitiv auch ein Baustein in der Umgestaltung unserer Viertel. Das diese Entwicklung mit mehr Bullen und Ordnungsamt flankiert wird, ist nur folgerichtig.

Gegen ständig steigende Mieten und Verdrängung, Abschiebungen, Jobcenter und Bullen-/Ordnungsamt-Schikanen hilft nur der solidarische und vielfältige Widerstand.

Wie werden die Leuchtfeuer zum Flächenbrand?

Es liegt nicht daran, dass es nicht genug Menschen gäbe, die wüssten, dass das was auf dieser Welt existiert nichts mehr als ein großer Haufen Scheiße ist. Dass so viele rassistisch sind und den Leuten, die neben ihnen in dieser Scheiße sitzen, lieber den Schädel einschlagen, als sich mit ihnen zu verbünden, ist natürlich ein großes Problem. Aber vielleicht ist das noch größere Problem, dass unsere Alltagserfahrungen dazu führen, dass wir nicht an die Möglichkeit glauben zu gewinnen. Die Leuchtfeuer, die überall auf der Welt brennen und soger in Kaltland in Hamburg angefacht wurden, könnten mehr als nur unsere Seele wärmen. Sie zeigen, dass Widerstand immer möglich ist, dass sie uns nicht immer aufhalten können und das heißt, dass noch viel mehr gehen könnte! 
Wir müssen es schaffen mit diesen offensiven Momenten im Herzen emanzipatorische Kämpfe im Alltag zu verankern! 
Die Aufforderung Banden zu bilden, darf nicht länger zur Platitüde verkommen, sondern muss praktisch umgesetzt werden. Es lohnt sich, sich immer wieder zu suchen, zu finden, etwas auszuhecken, mal was auszuprobieren und wenn es sein muss immer wieder was neues anzufangen…

Für viele Leuchtfeuer in der Nacht/am Tag auf dem Weg zum Flächenbrand.
Für die soziale Revolution!

Wir grüßen die 1.Mai-(Vorabend-)Demos in Oldenburg, Hamburg, Paris, Berlin, Dortmund, Mailand, Bonn, Den Haag, Salzburg, Tilburg, Zürich, Düsseldorf, Wien und alle Menschen auf der Welt, die nicht nur am 1. Mai auf die Straße gehen! Und natürlich alle Menschen, die sich in Erfurt, Chemnitz und sonstwo den Nazis und Rechtspopulist*innen entgegen stellen!


tshirt1Sie auch: Interview mit Enough is Enough Info-Café: https://enough-is-enough14.org/2018/03/18/interview-mit-eie-info-cafe-das-langfristige-ziel-ist-und-bleibt-natuerlich-der-umbruch-zu-einer-solidarischen-gesellschaft/

 

 

 

 



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Ausbruch, Aufbruch, #Anarchie – Freiheit für Jan und alle anderen!

Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.

Reblogged von ausbruch.aufbruch.anarchie

Ob in den Abschiebeknästen Europas oder den Gerichtssälen in Nürnberg; ob auf den Straßen Hamburgs oder den Schlachtfeldern in Rojava: Unser Widerstand lässt sich nicht wegsperren! Unser Widerstand kennt keine Grenzen!

Als am 31. Mai 2017 in Nürnberg ein Berufsschüler nach Afghanistan abgeschoben werden sollte, geschah etwas, womit die Behörden nicht gerechnet hatten. Etwas, das für einen Moment am heuchlerischen Selbstbild dieser befriedeten Gesellschaft rüttelte.

Dreihundert solidarische Menschen stellten sich der Abschiebung und den Polizist*innen in den Weg. Anstatt einer weiteren Randnotiz über eine erfolgreich durchgeführte Deportation machten ganz andere Bilder die Runde: Die von scharfen Hunden, Pfefferspray und durchdrehenden Cops, die ohne jedes Halten auf die Schüler*innen einprügelten.

Um den erfolgreichen Protest der Abschiebegegner*innen zu delegitimieren, setzt der Staat seither alles daran, ihr Handeln zu kriminalisieren. Auch unserem anarchistischen Genosse Jan wird der Prozess gemacht, denn seine Überzeugungen stehen heute wie damals am 31.Mai im unvereinbaren Widerspruch zu der rassistischen, menschenverachtenden Abschiebepolitik des Staates. Nun will die Justiz, Teil des repressiven Arms des sich gerne als offen und friedliebend gebenden Staates, darüber befinden, ob sein mutiges Handeln genutzt werden kann, um ihn hinter Gitter zu bringen.

Doch wir erkennen weder ihre Urteile noch ihre Kategorien von Schuld und Unschuld an! Gefängnisse sind nur eine weitere Facette der Repression, die uns mundtot machen soll; nur eine weitere hässliche Seite des staatlichen Gesichts. Jede unserer viefältigen Antworten auf diese Repression ist Teil des Widerstandes gegen das staatliche System. Ihre Einschüchterungsversuche werden wir mit unverbrüchlicher Solidarität beantworten, so wie wir bereits auf die Unterdrückung so vieler unserer Freund*innen und anarchistischer Genoss*innen reagiert haben.

Verleihen wir unserer Wut auf die Angriffe gegen Jan und gegen uns alle einen deutlichen Ausdruck! Zeigen wir, was wir vom Staat, seiner Repression und seiner Abschiebepolitik halten. Keine Abschiebungen und keine Knäste – egal wohin, egal für wen!

Unter ausbruchaufbruch.noblogs.org werden die aktuellen Entwicklungen nach dem 31.Mai und rund um die Repression gegen Jan gesammelt. Wir freuen uns über jede Art von Solidaritätsbekundung und möchten sie auch auf der Website zusammentragen. Dafür, oder um Material anzufordern, schickt gerne eine Mail an ausbruchaufbruch@riseup.net (PGP befindet sich auf der Website).


tshirt1Sie auch: Interview mit Enough is Enough https://enough-is-enough14.org/2018/03/18/interview-mit-eie-info-cafe-das-langfristige-ziel-ist-und-bleibt-natuerlich-der-umbruch-zu-einer-solidarischen-gesellschaft/

 

 


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#Anarchismus Video: Freiheit für die russischen anarchistischen Gefangenen!

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Via Eigene Beiträge einreichen.

Video über die jüngsten anarchistischen Aktivitäten in Russland gegen das Wahlspektakel vom 18. März und in Solidarität mit anarchistischen und antifaschistischen Gefangenen.


tshirt1Siehe auch: Unterstützt Enough is Enough! https://enough-is-enough14.org/spenden/ und Interview mit Enough is Enough https://enough-is-enough14.org/2018/03/18/interview-mit-eie-info-cafe-das-langfristige-ziel-ist-und-bleibt-natuerlich-der-umbruch-zu-einer-solidarischen-gesellschaft/ 

 

 


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#Porto, #Portugal: Einladung zur Anarchistischen Buchmesse vom 4.-6. Mai

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Reblogged von: Contra Info.

Gefährt*innen,

Am 4. 5. und 6. Mai wird es in Porto (Portugal) eine anarchistische Buchmesse geben, ein Moment des Austausches von Materialien, Erfahrungen  und der Kommunikation.

Neben der Wichtigkeit,  Beziehungen zu verstärken und neue Formen der Zusammenarbeit untereinander zu schaffen, soll dieses Treffen ein Ort  sein, um unsere Präsenz und unsere Ideen zu verbreiten.

Wir möchten euch nicht nur dazu einladen, mit euren unabhängigen Verlagen und Vertrieben teilzunehmen, sondern auch, dass ihr euch mit anderen Ideen einbringt, die ihr für diese Veranstaltung für wichtig haltet.

Bestätigungen, dass ihr euch mit einem Stand beteiligt, Vorschläge für Aktivitäten oder Mitteilung über die Notwendigkeit einer Unterkunft sollten bis zum 25. März an die e-Mail Adresse encontroanarquistadolivro@riseup.net gesendet werden.

Saúde e Anarquia! (Gesundheit und Anarchie!)


tshirt1Siehe auch: Unterstützt Enough is Enough! https://enough-is-enough14.org/spenden/ und Interview mit Enough is Enough https://enough-is-enough14.org/2018/03/18/interview-mit-eie-info-cafe-das-langfristige-ziel-ist-und-bleibt-natuerlich-der-umbruch-zu-einer-solidarischen-gesellschaft/ 

 

 

 


 

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#Sydney, #Australien: #Solidarität mit anarchistischen Gefangenen in #Russland

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Übersetzt von Enough is Enough. Original Artikel empfangen via Submitted to Enough is Enough.

Als Antwort auf einen Aufruf von Genoss*innen aus Russland haben wir, eine Gruppe von anarchistischen Genoss*innen, uns am 18. März, am Tag der Wahlen in Russland, vor dem russischen Konsulat in Sydney (Australien) versammelt.

Wir haben Flyer über die Situation der inhaftierten, anarchistischen Gefangenen in Russland verteilt und riefen Slogans gegen die Polizei, Gefängnisse und das Putin-Regime.

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