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#Thüringen: Empörung nützt sich ab – Einige Gedanken aus anarchistischer Sicht

Am 05.02.2020 ließ sich Thomas Kemmerich, welcher mit seiner FDP mit gerade mal 5% in den Thüringer Landtag einzog, mit den Stimmen von AFD, CDU und FDP zum Ministerpräsidenten wählen. Da der Diskurs sich seit Jahren nach rechts verschiebt war dies, bei näherer Betrachtung, nicht weiter überraschend. Auch wenn wir es als Positiv ansehen, dass direkt im Anschluss daran Bundesweit tausende spontan auf die Straße gingen, so wundern wir uns doch über die Empörung. Nach den Äußerungen diverser CDU Politiker*Innen zu den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg, ist der Vorgang in Thüringen nur der nächste logische Schritt. Selbstverständlich werden weitere Schritte folgen.

Wiesenstraße
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#Wuppertal: Gegen jeden Konsens mit Rassisten und Nazis

Rund 200 Menschen sind gestern in Wuppertal auf die Strasse gegangen, um gegen die Zusammenarbeit von CDU und FDP mit der faschistischen AFD in Thüringen zu protestieren. Am 5. Februar wurde der FDP-Kandidat Kemmerich mit den Stimmen der AFD zum Ministerpräsidenten des Landes gewählt. Bei der Landtagswahl in Thüringen hatte Kemmerichs FDP nur 5 Prozent der Stimmen erhalten. Es folgt ein Redebeitrag der gestrigen Demo in Wuppertal .

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