Wir teilen nicht alle Ansichten in diesem Beitrag, aber wir sind der Meinung, dass dieser Beitrag einige wichtige Gedanken enthält, die diskutiert werden müssen.
Ursprünglich veröffentlicht von Barrikade Info.
Anmerkung
Dieser Text soll eine solidarische Kritik sein. Wir freuen uns über Anmerkungen und Kritik sowie Menschen, die in einen solidarischen Diskurs treten wollen. Ausserdem freuen wir uns über jede Person, die mithelfen möchte, ein neues Kapitel im antifaschistischen Kampf in Bern aufzuschlagen und davon überzeugt ist, dass wir eine grundsätzliche Neuausrichtung linksradikaler Politik brauchen.
Antifaschistischer Abendspaziergang
Unter dem Namen „Antifaschistischer Abendspaziergang“ fanden in Bern zwischen 2000 und 2010 insgesamt 10 antifaschistische Demonstrationen statt. „Das inhaltliche Anliegen [dieser Demonstrationen] war, auf die Übergriffe [der militanten Neonaziszene in Bern] aufmerksam zu machen und gegen die rassistische Politik der SVP zu protestieren.“[1] Nun soll am 22. Oktober 2022 wieder ein „Antifaschistischer Abendspaziergang“ in Bern stattfinden. Zum Anlass schreiben die Organisator:innen: „In der letzten Zeit ist die Präsenz von Faschist:innen und Neonazis auf der Strasse und Übergriffe auf Menschen, die ihnen als Feindbild gelten, wieder angestiegen.“[1] Auch die Fachstelle GGG-Fon – Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus stellte in den letzten Jahren eine tendenzielle Zunahme von sogenannten Vorfällen mit rechtsextremer Komponente in Bern fest.[2] Von einer Bedrohung, wie sie die gewaltbereite rechtsextreme Szene – insbesondere der Skinheads – Ende der 90er und Anfang der 2000er-Jahre für Linke und migrantisch gelesene Personen in Bern darstellte, kann jedoch nicht gesprochen werden.
Deshalb soll sich die Kritik der angekündigten Demonstration, wie die Organisator:innen in einem Text schreiben, vielmehr auch gegen eine politische Entwicklung richten, die sich beispielsweise in der europäischen Flüchtlingspolitik oder einer zunehmenden Militarisierung ausdrückt und „in welcher Rassismus, Nationalismus, Sexismus, Trans-, Inter-, Agender- und Homofeindlichkeit sowie weitere Formen von Diskriminierung und reaktionären Ideen tief verankert sind“.[1] Wobei der Faschismus als Spitze dieser Entwicklung verstanden wird.
Es ist klar, dass sich die meisten Menschen, die nicht einverstanden sind, mit der europäischen Flüchtlingspolitik oder einer zunehmenden Militarisierung und sich nicht mit Wahlen und Abstimmungen zufriedengeben wollen, in einer sozialen Bewegung organisieren werden also zum Beispiel einer Initiative, die sich für die Rechte von Geflüchteten einsetzt oder der Friedensbewegung. Es sind diese sozialen (Basis-)Bewegungen, in denen viele Menschen mit ganz unterschiedlichen Interessen oder Bewusstsein zusammenkommen, um gemeinsam für die Umsetzung konkreter Forderungen (zur Verbesserungen ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen) und meist ähnlicher Ziele zu kämpfen. Und es sind diese sozialen Massenbewegungen und Gewerkschaften, in denen der Schlüssel zu gesellschaftlicher Veränderung liegt.
Aber was hat das nun mit Antifaschismus zu tun?
Wenn wir das heranwachsen von sozialer Gegenmacht der ausgebeuteten und unterdrückten Klassen in den sozialen Bewegungen und Gewerkschaften, als den Schlüssel zu gesellschaftlicher Veränderung verstehen, sollte auch klar sein, dass der Kampf gegen eine reaktionäre gesellschaftliche und politische Entwicklung nur zusammen mit den Massen, d. h. zusammen mit einem Grossteil der Menschen geführt werden kann.
Covid-19-Pandemie
In der Covid-19-Pandemie zeigte sich, was passiert, wenn die radikale Linke keine sozialen Kämpfe mehr führt, keine Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse und Entwicklungen vornimmt und keine Antworten auf eine gesellschaftliche Krise anzubieten hat. Das Solidarische Bündnis Bern schreibt dazu: „Als Linke müssen wir uns eingestehen, den Anschluss an den Diskurs über staatliche Massnahmen und den gesellschaftlichen Umgang mit der Krise verpasst zu haben.“[3]
Ohne auf Einzelheiten eingehen zu können, muss gesagt werden, dass sich grosse Teile der radikalen Linken zu Beginn der Pandemie mit Ausnahme von einzelnen Gruppen und Organisationen, die schon vor der Pandemie einen sinnvollen und eher klassenkämpferischen Ansatz verfolgt hatten, zurückzogen und in den Hinterzimmern auf ein Ende der Pandemie warteten. Es fehlte an einer vernünftigen, klassenbasierten Analyse der Entwicklungen um uns herum, einer Kritik am staatlichen Umgang mit der Pandemie und praktischen Ansätzen von organisierter gegenseitiger Hilfe.
Auch die vereinzelten Initiativen, die versuchten, die soziale Lage der Arbeiter:innenklasse in der Krise zu thematisieren, blieben unbedeutend, ihr Aufruf ungehört. Schnell wurde klar, dass es keine gesellschaftliche Kraft gab, die in der Lage gewesen wäre, Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen für das Gesundheitspersonal, einer kostenlosen Gesundheitsversorgung für alle, einer Aussetzung der Mieten oder einer genügenden Unterstützung für Arbeiter:innen, Arbeitslose und Geflüchtete durchzusetzen. Oder um es in den Worten des ajour magazin zu sagen: „Die fehlende Verankerung der radikalen Linken trat offen zu Tage und der Aufruf blieb ein Schrei ins Leere.“[4]
Menschen, die auf der Suche nach einer Antwort auf die Entwicklungen um uns herum waren, wurden in ihren berechtigten sozialen Ängsten und Unsicherheiten alleine gelassen. Und es ist klar, dass sich Menschen mit sozialen Unsicherheiten und Ängsten an die Antworten anderer Kräfte in der Gesellschaft wenden werden, wenn die radikale Linke keine Antworten anzubieten hat, was dann in der Regel reaktionäre Kräfte sind und im Fall der Covid-19-Pandemie eine Bewegung war, die den Massnahmen kritisch bis ablehnend gegenüberstand und gegen rechts offen war.
Dazu muss gesagt werden, dass die massnahmenkritische bzw. Anti-Massnahmen-Bewegung heterogen geprägt war. Was die Teilnehmer:innen und Sympathisant:innen, dieser Bewegung verband, war ein starkes Selbstverständnis als Kritiker:innen sowie eine Kritik gegenüber etablierten Autoritäten.[5] Auch wenn es die radikale Linke zu Beginn der Pandemie verpasst hatte, die soziale Lage der Arbeiter:innenklasse in der Krise zu thematisieren, wäre gerade dies ein Zeitpunkt gewesen, um eigene Perspektiven zu entwickeln und dieser Kritik, die sich häufig in einer Personalisierung zeigte, eine emanzipatorische Kritik am staatlichen Umgang mit der Pandemie in Form von eigenem Protest entgegenzusetzen oder sich als aktive Minderheit an dieser Bewegung zu beteiligen, um eine Entwicklung dieser Kritik in eine emanzipatorische Richtung voranzutreiben.
Der Anteil an Selbstständigen, die sich in der Schweiz und Deutschland an den Coronaprotesten beteiligten, war mit 25 Prozent deutlich höher als in der deutschen (9,6 Prozent) und Schweizer (13 Prozent) Gesamtbevölkerung.[5] Zudem gaben nach einer Umfrage des Forschungsprojekts Politische Soziologie der Corona-Proteste etwa die Hälfte der befragten Personen an, dass die Corona-Massnahmen ihre wirtschaftliche Existenz bedroht hätten.[6] Dies sind Hinweise darauf, dass sich eine nicht zu unterschätzende Anzahl an Menschen mit sozialen Unsicherheiten und Ängsten an den Coronaprotesten beteiligten, Menschen, die erreichbar gewesen wären, für eine linke Perspektive in der Krise.
Es ist klar, dass in dieser Bewegung von Anfang an auch echt problematische Tendenzen wie eine relative Neigung zum Antisemitismus oder eine Anlage zum verschwörungstheoretischen Denken vorhanden waren, an die die Rechte anknüpfen konnte. Doch eine Bewegung als verloren zu erklären, sich von ihr zu distanzieren oder sie aktiv zu bekämpfen, sollte immer der letzte Schritt sein. Ganz allgemein kann ausserdem gesagt werden, dass es praktisch immer widersprüchliche Tendenzen und Interessen innerhalb einer sozialen Bewegung sowie Versuche der politischen Einflussnahme auf diese geben wird. Diese Widersprüche gilt es (bis zu einem gewissen Punkt) auszuhalten, wenn wir als radikale Linke Teil dieser sozialen (Massen-)Bewegungen sein wollen. Wobei nicht Teil von ihnen sein zu wollen bedeuten würde, uns von jedem Anspruch auf eine radikale und emanzipatorische Veränderung der Gesellschaft zu verabschieden.
Die Organisator:innen des Antifaschistischen Abendspaziergangs beschreiben, wie in der Schweiz Gruppen mit rechtsextremer Ideologie versucht haben, die Proteste und Unzufriedenheit der Menschen während der Pandemie für sich zu beanspruchen und mit ihrer Ideologie zu prägen, verkennen dabei aber, dass das Ausmass in welchem eine Einflussnahme von rechten und rechtsextremen Gruppen und Akteur:innen auf soziale Bewegungen möglich ist, eben zu einem wesentlichen Teil auch davon abhängt, wie stark sich die radikale Linke an sozialen Bewegungen und Kämpfen beteiligt.[7]
Szenepolitik
Den Unmut über die Entwicklung, die die Organisator:innen des Antifaschistischen Abendspaziergangs beschreiben, soll also auf die Strasse getragen werden, was jedoch nicht mit einer Arbeit an der Basis der Gesellschaft verbunden ist. Demonstrationen und Kampagnen wie der Antifaschistische Abendspaziergang werden von autonomen (Klein-)Gruppen organisiert anstatt Ausdruck einer breiteren gesellschaftlichen Organisierung zu sein. Und obwohl unsere Ablehnung gegen das System verbal radikal, antikapitalistisch und militant auf die Strasse getragen wird, ist die Frage, mit welchen konkreten politischen Methoden und Strategien eine Überwindung der kapitalistischen und staatlichen Strukturen erreicht werden kann aus dem Fokus verschwunden.
Kampagnen wie der Antifaschistische Abendspaziergang schaffen es nicht, Ziele und Perspektiven zu formulieren, die über eine reine Reaktion auf eine reaktionäre gesellschaftliche und politische Entwicklung hinausgehen, wobei selbst die Ziele, die formuliert werden, unkonkret bleiben. So lassen sich kaum Inhalte vermitteln.
Demonstrationen und Kampagnen wie der Antifaschistische Abendspaziergang sind Ausdruck eines politischen Ansatzes, der sich u. a. durch eine Ablehnung der Gesellschaft und einer in der radikalen Linken weit verbreiteten Organisierungsfeindlichkeit auszeichnet. Zugehörigkeit wird nicht in erster Linie über gemeinsame politische Positionen und Zielsetzungen hergestellt, sondern vielfach über typische Kriterien einer Subkultur und ein militantes Auftreten transportiert Verschlossenheit und kann auf aussenstehende abschreckend oder sogar bedrohlich wirken.
Dies sind Gründe, weshalb Szenepolitik und Kampagnen wie der Antifaschistische Abendspaziergang für breite Teile der Gesellschaft nicht greifbar, irrelevant und unattraktiv bleiben.
Aktuelle Entwicklungen und Fazit
Wir haben gesehen, wie sich der Fokus der Antimassnahmen-Bewegungen vermehrt auf den Ukraine-Krieg verlagert hat und Antifeminismus und die Rechte von LGBTQ* Personen zunehmend zur Mobilisierung instrumentalisiert werden. In Deutschland vollzieht das „Querdenken“-Milieu aktuell den nahtlosen thematischen Übergang zu Protesten in Sachen Energiekrise.[9] Und auch in der Schweiz gibt es vergleichbare Entwicklungen.
Auf eine gesellschaftliche und politische Entwicklung zu reagieren, ohne eigene Ziele und Perspektiven zu formulieren und ohne dabei den Aufbau von sozialer Gegenmacht voranzutreiben, während sich die nächste Krise anbahnt, ist viel zu kurz gedacht, viel entscheidender wäre es jetzt die soziale Lage der Arbeiter*innenklasse in der Krise zu thematisieren und somit eben auch den Rechten den Platz zu nehmen, indem wir die Deutungshoheit über die sozialen Kämpfe haben. Denn soziale Kämpfe – und das ist wohl das Wichtigste, was wir der radikalen Linken in Bern mitteilen möchten – erfüllen immer auch eine antifaschistische Funktion, wenn wir uns mit einer klassenkämpferischen und emanzipatorischen Perspektive an ihnen beteiligen. Zu dieser Erkenntnis sind auch die Genoss:innen der Basisgruppe Antifaschismus aus Bremen gekommen, nachdem sie im Winter jede Woche kontinuierlich auf der Strasse waren und sich die Strasse von „Querdenken“ zurücknehmen mussten, weshalb sie sich nun schon länger und mit einem durch diese Erfahrung gestärkten Bewusstsein dafür, wie wichtig es ist, soziale Kämpfe zu führen mit dem Thema der Teuerung beschäftigen, in Bremen regelmässig Kundgebungen organisieren und die Strasse für sich behaupten können. Ganz nach dem Motto: Unser Protest (gegen die Teuerung) ist der beste Gegenprotest (gegen Querdenken). (Siehe dazu die Literaturempfehlungen: Übertage – Folge 79: Aus der Praxis – Proteste gegen Preisexplosion)
Antifaschismus kann vor allem dann erfolgreich sein, wenn er sich auf den Aufbau von sozialer Gegenmacht und eine Immunisierung der Gesellschaft gegen den Faschismus durch Förderung einer linken politischen Vision fokussiert, also auf eine ganzheitliche Politik, die oft als „revolutionärer Antifaschismus“ bezeichnet wird. Was nicht bedeutet, dass der militante Antifaschismus, der sich auf den direkten Kampf gegen faschistische Organisationen konzentriert, zu gewissen Zeiten nicht ebenso wichtig werden kann, doch sein Erfolg oder Misserfolg hängt eben oft genauso davon ab, ob er die breitere Gesellschaft mobilisieren kann, um sich den Faschist:innen entgegenzustellen.
Am Beispiel der Covid-19-Pandemie wird ausserdem deutlich, was in der autonomen Szene oft unter „Antikapitalismus“ verstanden wird, wenn die Organisator:innen des Antifaschistischen Abendspaziergangs davon schreiben, dass sich der Fokus nach dem Ende der Antifaschistischen Abendspaziergänge auf eine „antikapitalistische Kampagne“ verschoben habe.[1]
Wir denken, es ist an der Zeit, dass sich der Fokus von einem autonomen Antifaschismus und einem subkulturellen, selbstbezogenen und auf einer reaktiven Politik beruhenden „Antikapitalismus“ auf einen proaktiven und auf Massenpolitik beruhenden Klassenkampf und einen revolutionären Antifaschismus verschieben würde, der die Grundlage für einen breiteren revolutionären Kampf bildet.
Quellen
1.) https://barrikade.info/article/5370
2.) https://www.gggfon.ch/wp-content/uploads/2022/05/Jahresbericht_2021.pdf
3.) https://barrikade.info/article/4776
4.) https://www.ajourmag.ch/covid5/
5.) https://soziologie.philhist.unibas.ch/fileadmin/user_upload/soziologie/Die_Proteste_gegen_die_Corona-Massnahmen.pdf
6.) https://osf.io/preprints/socarxiv/zyp3f/
7.) https://barrikade.info/article/5320
8.) https://twitter.com/cemas_io/status/1539202269585063941
9.) https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2022/08/policy-paper-querdenken.pdf
Literaturempfehlungen
zu Kritik an linksradikaler Politik, revolutionärem Antifaschismus und Beispielen aus der Praxis.
Übertage – Folge 79: Aus der Praxis – Proteste gegen Preisexplosion
In der 79. Folge von Übertage sprechen Marian und Joshua mit Alice und Tobias von der Basisgruppe Antifaschismus aus Bremen über ihre Praxiserfahrungen in den Kämpfen gegen die Preisexplosion. Hier können wir alle für unsere entstehenden oder noch zu bildenden Protestbewegungen etwas mitnehmen.
https://podtail.com/de/podcast/ubertage/folge-79-aus-der-praxis-proteste-gegen-preisexplos/
Übertage – Folge 29: Kritik des Antifaschismus
In der 29. Folge von Übertage formulieren Marian und Joshua eine Kritik des heutigen Antifaschismus. Sie Beginnen mit einer kurzen Definition von Faschismus und Antifaschismus und geben einen Abriss über ihre Geschichte. Die anschliessende Kritik richtet sich gegen reinen Antifaschismus, Antifaschismus an der Wahlurne, Szene-Antifaschismus sowie die Leerstellen antifaschistischer Gruppen im Kampf gegen türkischen Faschismus und Islamismus.
https://podtail.com/de/podcast/ubertage/folge-29-kritik-des-antifaschismus/
Jo Freeman – The Tyranny of Structurelessness
„The Tyranny of Structurelessness“ im deutschsprachigen Raum vielfach mit „Die Tyrannei der unstrukturierten Gruppen“ übersetzt, ist ein einflussreicher Essay der erfahrenen feministischen Organisatorin Jo Freeman. Er ist ein Beitrag zu den Organisationsdebatten der feministischen Bewegung aus den 70er-Jahren der USA. Aber dieselben Fragen stellen sich auch heute noch. In ihrem Text argumentiert Freeman gegen informelle und unstrukturierte politische Gruppen und stützt sich dabei auf ihre eigenen Erfahrungen in sozialen Bewegungen in den USA. https://www.anarchismus.at/anarcha-feminismus/feminismus/807-joreen-die-tyrannei-der-unstrukturierten-gruppen
Kollektiv aus Bremen – 11 Thesen über Kritik an linksradikaler Politik, Organisierung und revolutionäre Praxis(Bewegungs-)Analyse der radikalen Linken in Deutschland und Kritik der dominanten politischen Ansätze.
https://perspektivesv.noblogs.org/files/2022/07/11-Thesen-Deutsch.pdf
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