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#NoPolGNRW #Düsseldorf: „Eine Massendemonstration gegen das Polizeigesetz wie in München werde man hier nicht laufen lassen“

Für den kommenden Samstag (07. Juli 2018) erwartet das Bündnis „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“ tausende Demonstrierende in Düsseldorf, die sich gegen die geplanten Gesetzesverschärfungen wenden. Die Polizei behindert die Demonstration allerdings durch ausufernde und unverhältnismäßige Auflagen. In einem Artikel der Tageszeitung Neues-Deutschland sagte Versammlungsleiter Thomas Eberhardt-Köster: Eine Massendemonstration gegen das Polizeigesetz wie in München werde man „hier nicht laufen lassen“. Die Demonstration in München war übrigens friedlich.

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Gegen das neue Polizeigesetz und seine Welt – ein Aufruf, aktiv zu werden!

Aufruf Anarchistische Gruppe Dortmund: Großdemonstration gegen das neue Polizeigesetz in NRW. Samstag, 7. Juli 2018, 13 Uhr: DGB Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34-38, Düsseldorf. Aufgrund der zu erwartenen Größe der Demonstration haben wir einen Vortreffpunkt für das anti-autoritären Block gegenüber des Düsseldorfer HBFs um circa 12.40 Uhr; von da aus gehen wir dann gemeinsam zur Auftaktkundgebung.

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Aufruf von NIKA NRW zur Großdemonstration gegen das neue Polizeigesetz

Kurze Zeit, nachdem in Bayern das schärfste deutsche Polizeigesetz seit dem NS verabschiedet wurde, soll nun NRW folgen. Das neue Gesetz ist Ausdruck einer fortschreitenden Militarisierung, der Ausstattung der Staatsmacht mit geheimdienstlichen Kompetenzen und ein weitreichender Abbau bürgerlicher Rechte.

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#nopolgnrw Aufruf: Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Kein Angriff auf unsere Freiheit und Grundrechte

Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne große Diskussion verabschiedet werden. Am 03. Juni findet in Düsseldorf das Bündnistreffen: Nein zum Polizeigesetz NRW! statt. Am 07. Juli findet in Düsseldorf einer Großdemonstration statt.
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