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G7 2019 Frankreich!

Aufruf ins Deutsche übersetzt von Enough is Enough,
Original Sabordons le G20

Nach der wunderbaren Zeit des Widerstandes rund um den G20 Gipfel in Hamburg 2017, nach dem G7 Gipfel in Quebec im Juni 2018, welcher, unter anderem durch seine „free exprsssion zone“ von einem unvergleichlichen Level der Repression geprägt war und dem g20 gipfel im November/Dezember 2018 in Buenos Aires der verspricht, ein großartiger Moment zu werden, besonders in Anbetracht der momentanen Bekanntheit von Macri, die Geschichte der lokalen Kämfe dort und Feindschaft/Abneigung der Region gegeüber Trump.

Nun wurde angekündigt, dass der 2017 G7 Gipfel am Ende vom Sommer 2019 in Biarritz stattfinden wird.

Wir haben keine Zweifel über die Härte der Repression, die wir von Gerard Collomb zu erwarten haben.

Es ist klar, dass dieser Gipfel wieder einmal ein (Versuchs)labor der Strafverfolgung sein wird, um gerichtliche Maßnahmen gegen Demonstrant*innen und Menschen, die selbstorganisiert leben, durchzusetzen.

Jetzt besonders muss das, was in Hamburg passiert ist, uns inspirieren, muss uns antreiben, unsere Kämpfe auf diese Art weiterzukämpfen, muss unsere nationalen und internationalen Bande stärken, die Berichterstattung/Nachrichten prägen und diese Treffen unserer Regierungen sprengen.

Wir rufen euch alle dazu auf, sich zu vernetzen, sich zu treffen, zu diskutieren, über Aktionen nachzudenken, zu demonstrieren, Info Touren vorzubereiten, unsere nationalen und internationalen Kontakte zu stärken , Artikel zu schreiben, broschüren zu drucken…

Wir haben ein Jahr vor uns, aber bei dem momentanen Level an Repression ist das kaum genug Zeit. Wir wünschen uns vielfältigen und weit verbreiteten Widerstand, wie es ihn auch in Hamburg gab.

Gegen Kapitalismus, Lets Smash G7!

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Frankreich 22. Mai: Tag der Barrikaden – Gegen #Parcoursup – Für ein wilden Mai!

In Frankreich brodelt es noch immer. Die nächsten geplanten, großen Mobilisierungen finden am 22. und 26. Mai statt. Am 22. Mai rufen Student*innen dazu auf alle Schulen und Universitäten zu blockieren und der Öffentliche Dienst ruft zu einem Streik auf. Außerdem wird es Demonstrationen mit éinem schwarzen Block geben. Und auch für den 26. Mai gibt es Aufrufe für einen schwarzen Block. Der 22. Mai: Journée des barricades (Tag der Barrikaden). Nichts ist vorbei… es fängt alles erst an!

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Winter just ended? Notizen aus Paris – 22. März 2018

Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.

Reblogged von: lespaves.net.

Vor fünfzig Jahren begann bereits am 22. März der französische Aufstand im Jahre 68. Beginnend in Nanterre mit dem Anspruch der männlichen Studierende, die weiblichen Studierende in ihrem Zimmer besuchen zu dürfen, mit einigen Anti-Repressions- und Anti-Kriegs-Themen, entwickelte sich ein wilder politischer Mai, der die Geschichte prägte. Letzte Woche, im Jahr 2018, wurde der nationale Tag des Streiks und der Demonstration bewusst am 22. März organisiert, um den Beginn der landesweiten Proteste im Jahr 1968 zu wiederholen, die zum größten Streik des Landes und zu berüchtigten Straßenschlachten zwischen Polizei und Studenten*innen führten.

Wird es ausreichen, eine Bewegung von gleicher Bedeutung zu starten?

Situation Frankreich – „Sarko en prison, Macron Demission!“

Macron steht vor schwierigen Zeiten. Seit Beginn seiner Präsidentschaft hat er Reformen ohne Verhandlungen durchgeführt, ohne seinen Gegnern die Zeit zu lassen, sich zu organisieren und auf seine Angriffe zu reagieren. Aber jetzt ist er in einer Situation, die als „sein erster großer Test“ angesehen werden kann.

Die Eisenbahner*innen protestieren gegen die Pläne von Macron, durchgreifende Änderungen am riesigen französischen Staatsbahnsystem durchzusetzen, darunter auch Kostensenkungen durch Einschränkung der Sonderarbeitsrechte für Eisenbahner. Vom 3. April bis zum 28. Juni haben die Eisenbahnergewerkschaften nationale Streiks von zwei Tagen alle fünf Tage geplant.

Frankreichs großer öffentlicher Sektor, der 5,4 Millionen Staatsbedienstete hat, ist verärgert über Macrons Sparpläne. Die Gewerkschaften werfen ihm vor, den Staatssektor abzubauen. Nach seinen Wahlversprechen einer besseren Anerkennung und Entlohnung des Personals des öffentlichen Sektors hat es unter den Staatsbediensteten Wut gegeben, dass Macron sein Wort zurückgenommen hat und in der Tat versucht, die Budgets zu kürzen, sich mehr auf Vertragsbedienstete zu verlassen, eine leistungsorientierte Bezahlung einzuführen und freiwillige Entlassungen vorzunehmen. Die Arbeitnehmer klagen über ungerechtfertigte Lohnstagnation und zunehmend schwierigere Arbeitsbedingungen. Zudem möchte Macron, die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst innerhalb von fünf Jahren um 120.000 reduzieren.

In den Schulen und Universitäten wird gegen das so genannte „Auswahlgesetz“ und eine Reform des Abiturs vorgegangen. Ein Dutzend Universitäten sind mobilisiert, einige von ihnen sind von Student*innen besetzt (andere von Migrant*innen, die mit der repressivsten Politik aller Zeiten konfrontiert sind). Auch in den Gymnasien gibt es regelmäßig Blockaden und Streiks. Doch überall sind die Student*innen mit administrativen Sperrungen und harten Repressionen durch die Polizei konfrontiert. In Bordeaux und Montpellier scheinen die gewaltsamen Vertreibungen der Universität die Entschlossenheit der Besetzer*innen verstärkt zu haben.

Was geschah – Streik, Zusammenstöße mit der Polizei und Störung der täglichen Normalität!

Infolge des Streiks am 22. März wurden Hunderte von Flügen und Zugverbindungen gestrichen und zahlreiche Schulen schlossen am Donnerstag ihre Türen. Die Streiks betrafen auch Krankenhäuser, Bibliotheken und andere öffentliche Einrichtungen. Die Großregion Paris, die Île-de-France, war von den Maßnahmen im Industriesektor besonders stark betroffen. Obwohl der U-Bahn-Verkehr wie gewohnt lief, wurden die RER- und Nahverkehrszüge stark gestört. Rund um Frankreich wurde der TGV-Verkehr durch den Streik stark beeinträchtigt, rund 60 Prozent der Züge wurden gestrichen.

Ähnliche Störungen gab es auf den Flughäfen, insbesondere in Paris, wo rund 30 Prozent der Flüge gestrichen wurden. Auch die Billigfluggesellschaft Ryanair musste über 100 Flüge nach, von und über Frankreich absagen, was die Chefs der Fluggesellschaft wütend machte. Der Ausstieg der Fluglotsen führte auch auf mehreren Flughäfen in Frankreich zu Störungen.

180 Demonstrationen von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes und Studenten fanden in ganz Frankreich statt, während sich die Eisenbahner zu einer nationalen Demonstration in Paris versammelten – mehr als 500.000 Menschen kamen auf die Straße! In Paris gab es eine Vormittagsdemo mit Studenten*innen, und am Nachmittag gab es eine spezielle Demo für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, neben derjenigen der Eisenbahner. In diesem letzten konnte man die großen Blöcke der verschiedenen Gewerkschaften sehen: CFDT, FO, CGT und Sud Solidaires. Die Eisenbahnergewerkschaften sind bekannt für ihre einzigartigen und großen Feuerwerkskörper und langen Bengalfackeln, die die gesamte Strecke der Demonstration mit Rauch füllten.

Vor der Demonstration versuchten die Medien, die stärkste Gewerkschaft im Eisenbahngeschäft CGT zu diskreditieren, indem sie ihnen vorwarfen, Mails zu verschicken, die zu einem offensiveren Streik aufrufen. Die Medien attackierten „die Botschaft, die einem Mitglied der Gewerkschaft Hardline CGT zugeschrieben wird, und forderten die Kollegen auf, über die für die kommenden Monate angekündigten offiziellen Arbeitsunterbrechungen hinauszugehen und auch an Tagen ohne Streiks Störungen im Netz zu verursachen“. „So etwas habe ich noch nie gesehen, noch nie eine solche Bedrohung“, sagte Guillaume Pepy, staatlich bestellter Vorsitzender der SNCF-Bahn, gegenüber RTL. In der öffentlichen Meinung geht dies mit einer allgemeinen Verteufelung der Eisenbahner*innen einher: Sie riskieren nicht nur die Störung des Landes, sondern auch ihren vermeintlichen „privilegierten“ Status.

Als die Demonstration begann, bildete sich in der Front ein riesiger autonomer Block, der sogenannte „cortege de tete“, der seit der Bewegung gegen dem Arbeitsgesetz im Frühling 2016 zum Standard geworden ist: ein Block ohne strukturierte Organisation und Führung. Dieser autonome Block besteht aus vielen Jugendlichen und Studenten*innen, aber auch aus unabhängigen Demonstranten jeden Alters, die sich nicht mit einem bestimmten Block identifizieren, aus Gewerkschaftern, die sich langweilen, in einem neutralisierten Raum zu demonstrieren der von Häuptlingen verwaltet wird, und aus militanteren und organisierten Gruppen. Während die Demonstration langsam voranschritt, schlossen sich immer mehr Menschen dem „cortege de tete“ an, der schließlich mehrere tausend Menschen versammelte. Während der gesamten Strecke der Demo kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, Banken, Werbung und anderen kapitalistischen Institutionen wurden zerschlagen, Hunderte und Aberhunderte von Tags wurden gemacht. Das Ambiente kühlte sich am Ende der Strecke ab, an der Stelle de la Bastille, wo sich die Teilnehmer der beiden Demonstrationen versammelten.

Wir wissen nicht, wie der Protest in den nächsten Wochen weitergehen wird, wie die Regierung reagieren wird, aber die gestrigen Streiks und Demos haben deutlich gezeigt, dass die Wut und der Wunsch zu kämpfen heutzutage in Frankreich weit verbreitet sind.

Die Gewerkschaft CGT hat bereits den Vorschlag eines weiteren Tages des Generalstreiks am 19. April erwähnt. Und einige Studentenversammlungen haben bereits bestätigt, dass sie nicht so lange auf die nächsten Aktionstage warten werden…

Nichts ist vorbei, alles beginnt jetzt…


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Sie auch: Interview mit Enough is Enough Info-Café https://enough-is-enough14.org/2018/03/18/interview-mit-eie-info-cafe-das-langfristige-ziel-ist-und-bleibt-natuerlich-der-umbruch-zu-einer-solidarischen-gesellschaft/

 

 

 

 


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#1Mai: Aus Paris an unsere in aller Welt verstreuten Freunde

Hinweis: Die auf unserem Blog veröffentlichten Artikel werden ausschließlich zur Dokumentation publiziert.

Reblogged von: lespaves.net.

„Man könnte also Folgendes tun: anstatt feierlich 1968 zu gedenken den Versuch starten, einen schönen Monat Mai 2018 zu organisieren.“

Hier, in diesem Land, in dem wir jeden Tag schwerer atmeten, eine immer dünnere Luft, wo wir uns jeden Tag fremder fühlten, war die Abstumpfung das einzige, was uns passieren konnte, sie fraß uns auf – zu viel Leere, zu viel Betrug. Wohl oder übel leisteten wir uns Worte, das Abenteuer war literarisch, das Engagement platonisch. Die Revolution morgen, die Möglichkeit einer Revolution – wie viele von uns glaubten noch daran?

Pierre Peuchmaurd, Lebendiger als je zuvor (1968)

Die Glut schwelt unter der Asche der Macron‘schen Narkose. Die Regierung weiß das. Deswegen ist sie darauf bedacht, jeglicher kritischen Auseinandersetzung auszuweichen. Deswegen greift sie nur die Schwachen an oder die, die sich von vorne herein geschlagen geben. Es ist eine Strategie der Schlachtvermeidung: ein Krieg, dessen Sieg darin besteht, jegliche entscheidende Auseinandersetzung zu umgehen.
Außerhalb der Regierung selbst und ihrer medialen Rechtfertigungsmaschine gibt es keinerlei Zustimmung zu den Manövern der Regierung. Was es gibt ist immense Gleichgültigkeit, Verdrossenheit, Ermüdung und eine Demoralisierung, an der die Eigentümer der öffentlichen Ordnung Tag für Tag gewissenhaft arbeiten.

Aber seitdem die Bewegung gegen das Loi Travail baden gegangen ist, gibt es auch eine Menge diffuser Energie, eine Vielzahl kaum wahrnehmbarer Desertionen, die unauffällig ihre Bahnen ziehen. Es gibt ein leicht entzündliches Element in der Schwebe, das nur auf eine Gelegenheit wartet, wieder aufzulodern, eine Gelegenheit, die nicht nur die mechanische Wiederholung der überholten Taktik des „cortège de tête“ ist. Hinzu kommen –  trotz der geschickten Regierungskommunikation – so reich an Täuschungen, Überraschungseffekten, an doppeltem Spiel und anderem falschen Schein – die ersten Auswirkungen einer wirklich geführten Politik. Diese wirklichen Auswirkungen rufen Unzufriedenheiten hervor, die sich nicht mal durch diese Masse an Kunstgriffen zerstreuen lassen. Wenn auch noch nicht jeder am Ende ist, so ist der allgemeine Burnout dennoch nicht mehr weit. Also warum nicht alles außer Betrieb setzen, bevor wir selbst K.O. sind? Anstatt darauf zu warten, dass uns die Macht eine Gelegenheit gibt –das wird sie nie – den Unglückszug, in den sie uns gesetzt hat, anzuhalten – warum führen nicht wir selbst diese Gelegenheit herbei? Warum bestimmen wir nicht selbst den Zeitpunkt? Und da offensichtlich jeglicher Anlass für eine Revolution gegeben ist – warum einigen wir uns nicht auf einen Termin und konzentrieren unsere Kräfte?

Es scheint Leute zu geben, die im kommenden Mai feierlich dem Mai 68 gedenken möchten. Uns ist, ehrlich gesagt, der Mai 68 scheißegal. Wir haben’s besser gemacht. Unsere Tags aus dem Frühjahr 2016 verweisen die von 1968 in die Kategorie „ausbaufähig“, sowohl was die Menge als auch was die Qualität angeht. Mal ehrlich, zwischen „dans saboter, il y a beauté“ und „jouir sans temps morts, vivre sans entraves“ brauch es kein Zielfoto. Dazwischen derselbe Unterschied wie zwischen spritzig und mühsam. Und über unsere Aufstände gibt es nichts zu sagen à la: besser organisiert, besser ausgerüstet, wir haben keinen Bedarf an trotzkistischen oder maoistischen Ordnern, an niemals endenden Plena, an Anführern. Alles ist im Fluss, in der Vielzahl, im situativen Verständnis. Das einzige ist, dass, da wir ja noch da sind, es niemanden gibt, der unserer gedenkt. Ok, stimmt, wir haben nicht das Land lahmgelegt. Soweit ging es mit den Besetzungen nicht. Auf der Ebene des Streiks haben die Gewerkschaften komplett versagt. Wir waren nicht Millionen wie 1968. Und dann gibt es da ein riesiges Problem der Perspektiven: früher reichte es, die Welt wieder in die Hand zu nehmen, mehr oder weniger wie sie war, aber jetzt ist die Welt einerseits komplett beschissen gefickt und andererseits ist das, was noch funktioniert derart grauenhaft, dass sich oft damit nichts anderes mehr anstellen lässt, als sie auf den Schrott zu werfen. In anderen Worten: Früher reichte es, sich das anzueignen, was da war, jetzt muss man es gleichzeitig zerschlagen und reparieren. Ganz zu schweigen davon, dass wir selbst nicht unbedingt im besten Zustand sind. Eine große Aufgabe, also – und es wird viel Vorstellungskraft, viel Sensibilität und eine ausgeprägte Verwandlungsbereitschaft erfordern.

Vom Mai 68 merken wir uns folgende vier Dinge: 1 – es gab schon damals Randalierer, aber wenn man genug Randalierer ist, dann ist man nicht mehr Randalierer, sondern ein Ereignis; 2 – wir werden nichts erreichen wenn es uns nicht gelingt, das Land lahmzulegen; 3 – was die Verwüstung der Erde, den Verlust jeglicher Bedeutung, die Zombifikation der Menschen, die Absurdität der sozialen Ordnung, den Triumph der Technokratie und die Ausbreitung des Unglücks angeht hat der Kapitalismus sich methodisch daran gemacht, alles das, was der Mai 68 über ihn sagte, zu verwirklichen; 4 – da 68 die Macht, als Antwort auf den Versuch, den Überfluss zu organisieren, den Aufstand bekommen hat, hat sie sich gedacht, dass die Organisation der Knappheit vielleicht Ruhe bringen würde. Ungewiss, ob das mit der Ruhe wirklich geklappt hat – im Gegensatz dazu ist uns allen die Knappheit nur zu bekannt, kein Zweifel dass sie das mit Leichtigkeit geschafft hat.

Nochmal: wir scheißen auf den Mai 68. Dass Cohn-Bendit mit Macron und Debord in der Bibliothèque Nationale befreundet war, geht uns am Arsch vorbei. Vor allem ist das, angesichts der Lage, kein Grund dafür, sich nicht für den Mai zu verabreden. Wir werden Macron nicht zehn Jahre lang still und leise seine Pläne verwirklichen lassen. Wir werden nicht auf uns rum trampeln lassen, auch nicht wenn dabei Molière zitiert wird. Wir wollen die Katastrophe in Stücke reißen.

Wir könnten also Folgendes tun: anstatt feierlich 1968 zu gedenken den Versuch starten, einen schönen Monat Mai 2018 zu organisieren.

Den Druck langsam erhöhen, und zwar bei der Demo der Eisenbahner & co. am 22. März (was wäre eine Strategie, die Art und Weise, auf die die Präfektur den „cortège de tête“ zum Scheitern gebracht hat, selbst scheitern zu lassen? Warum berufen wir nicht für diesen Abend eine große Diskussion ein, allen offenstehend, darüber, was wir im Mai machen könnten?).
Verbindungen zu denen knüpfen, die auch gerne was machen würden aber denen klar ist, dass die «  mächtigen Gewerkschaftszentralen“ nicht länger „ein adäquates Kampfmittel“ sind – um es  höflich auszudrücken.

Zwischen dem 22. und dem 31. März Pläne schmieden, um der Regierung zu zeigen, dass Räumung = Keilerei – egal, ob es um die ZAD, Migranten oder besetzte Orte geht.

Im April präsent bleiben, auf der Hut sein, aber vor allem einen wirklich revolutionären 1. Mai in Paris vorbereiten – die beiden letzten waren nicht schlecht, trotz der zunehmenden Härte der Polizeitaktiken. Außerdem werden dann zwangsläufig, wegen des Datums, eine ganze Menge Griechen, Italiener, Amerikaner, Engländer, Belgier, Deutsche da sein, die abfahren auf den Mai 68 oder auf das, was in den letzten Jahren in Frankreich passiert ist. Natürlich sollte man darüber nachdenken, sie ausdrücklich einzuladen, zu dieser Gelegenheit zu kommen, sie auch einladen, zu bleiben, sie beherbergen und ihnen das Gefühl geben, willkommen zu sein.

Alles was dann kommt muss erst geschaffen werden – Besetzungen, Blockaden, Streiks, von der Landkarte zu wischende Start-ups, durchdiskutierte Nächte, wilde Demos wie man sie sich nicht mehr zu machen traut –  Demos, die mehr sind als bloßes Skandieren: mischen wir das yuppifizierte Stadtzentrum von Paris auf. Es mangelt weder an Zielen noch an Gelegenheiten in diesem Mai 2018. Aber um das zu schaffen, müssen wir jetzt anfangen, die verfügbaren Bestandteile von überall her zusammenzutragen.
Kurzum: unseren Vorteil ausspielen (was, ihr feiert 68, und der Aufstand soll illegitim sein, die Besetzung illegal, die Ohnmacht der Macht unvorstellbar, die Revolution unmöglich und das Glück verboten??!!).

Unseren Vorteil ausspielen, bis zur Bruchstelle.

Bis gleich, wir werden das alles privat diskutieren!

Nichts ist vorbei, alles fängt an.


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#Frankreich: Räumung der Besetzung gegen das geplante Atommüllendlager in #Bure

Am morgen des 22. Februar um 6:00 Uhr hat der französische Staat eine Räumungsoperation gegen die Atommüllendlager-Gegner_innen in und um Bure begonnen. 500 Bullen und Militärs haben mit der Räumung des Waldes, der Zerstörung von Barrikaden und Hütten begonnen und das Haus des Widerstands BZL umstellt. Mindestens 15 Menschen wurden in Gewahrsam genommen.

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